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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 21.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:04 - 22:36 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Anlage 1 Hinweis zu Ratsanträgen
Anlage 2 - Niederschrift Rat 02.06.2015

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Einführung und Verpflichtung der für den verstorbenen Ratsherrn Manfred Pesditschek berufenen Nachfolgerin Sonja Brandes    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 2. Juni 2015    
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 5  
Anfragen    
Ö 5.1  
Sachstand Fernbuskonzept - Wir dürfen uns nicht wieder von Hannover abhängen lassen! Anfrage der Fraktion der CDU
15-00439  
Ö 5.1.1  
Sachstand Fernbuskonzept - Wir dürfen uns nicht wieder von Hannover abhängen lassen!
15-00439-01  
Ö 5.2  
Busanbindung der LAB Anfrage der Fraktion der SPD
15-00440  
Ö 5.2.1  
Busanbindung der LAB
15-00440-01  
Ö 5.3  
Preis für das Mobilticket Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15-00433  
Ö 5.3.1  
Preis für Mobilticket
15-00433-01  
Ö 5.4  
Klimaachse im Holzmoor Anfrage der BIBS-Fraktion
15-00437  
Ö 5.4.1  
Klimaachse im Holzmoor
15-00437-01  
Ö 5.5  
Rechte Straftaten in Braunschweig - Was unternimmt die Verwaltung? Anfrage der Fraktion Die Linke.
15-00434  
Ö 5.5.1  
Rechte Straftaten in Braunschweig - Was unternimmt die Verwaltung?
15-00434-01  
Ö 5.6  
Geplante Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Neubaugebiet Nordstadt Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
15-00063  
Ö 5.6.1  
Geplante Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Neubaugebiet Nordstadt
15-00063-01  
Ö 5.7  
Fahrradparkhäuser für Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU
15-00427  
Ö 5.8  
Schuldscheine im Rathaus Anfrage der BIBS-Fraktion
15-00436  
Ö 5.8.1  
Schuldscheine im Rathaus
15-00436-01  
Ö 5.9  
Dringlichkeitsanfrage Einzugsrenovierung SGB II - Änderungen nicht in Sicht Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.
15-00458  
Ö 5.9.1  
Dringlichkeitsanfrage Einzugsrenovierung SGB II - Änderungen nicht in Sicht
15-00458-01  
Ö 5.10  
Dringlichkeitsanfrage Massenschlägerei in der Landeaufnahmebehörde - wie informiert das Land? Dringlichkeitsanfrage der Fraktion der CDU
15-00461  
Ö 5.10.1  
Dringlichkeitsanfrage Massenschlägerei in der Landeaufnahmebehörde - wie informiert das Land?
15-00461-01  
Ö 6  
Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss und in Ausschüssen
15-00399  
Ö 7  
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
15-00368  
Ö 8  
Änderungen bei der Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafter- und Hauptversammlungen, in Aufsichtsräten sowie in einem Konsortialausschuss städtischer Beteiligungen
15-00358  
Ö 9  
Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für das verstorbene Ratsmitglied Manfred Pesditschek in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig"
15-00355  
Ö 10  
Zweite Satzung über die Änderung der Satzung zur Errichtung und Verwaltung des "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"
15-00050  
Ö 11  
Kommunalwahl am 11. September 2016 Neubildung der Gemeindewahlleitung
15-00059  
Ö 12  
Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00004  
Ö 12.1  
Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00004-01  
Ö 13  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00135  
Ö 13.1  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00135-01  
Ö 14  
Auflösung der Sonderrechnung FB 65 und Rückführung in den Haushalt
15-00220  
Ö 15  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
15-00051  
Ö 16  
Kongresshotel an der Stadthalle
15-00038  
Ö 17  
Veräußerung eines 38.848 m² großen städtischen Grundstücks im Industriegebiet Hansestraße-West
15-00130  
Ö 18  
Veräußerung eines 10.651 m² großen städtischen Grundstücks in dem Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA
15-00156  
Ö 19  
Verkauf des städtischen Erbbaugrundstücks "ARTmax", Frankfurter Str. 2-5
15-00077  
Ö 20  
Aufhebung der Satzung über den Betrieb und die Gebühren der Feuerbestattungsanlage der Stadt Braunschweig
15-00023  
Ö 21  
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
15-00024  
Ö 22  
Personalbedarfe im Bereich Kindertagesstätten und Schulkindbetreuung; Gewährleistung von zwei regelmäßig tätigen Fachkräften pro Gruppe
15-00240  
Ö 23  
Bildungsmonitoring und -management als neue kommunale Aufgaben
15-00281  
Ö 24  
124. Flächennutzungsplan-Änderung "Gieselweg/Harxbütteler Straße" Stadtgebiet südlich des Gieselwegs, südwestlich der Ortslage Thune und nördlich des Mittellandkanals Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss
15-00272  
Ö 25  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/ Harxbütteler Straße", TH 22; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
15-00195  
Ö 25.1  
Bagatelländerungen nur ohne Produktionserweiterung - Änderungsantrag zu 15-00195 Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
15-00408  
Ö 25.2  
Änderungsantrag zu 15-00195: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Str." Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
15-00435  
Ö 26  
Förderung von Umweltorganisationen hier: Förderung des Projektes "Sicherung des Fortbestandes der Rotbauchunke, Laubfrosch und Kammmolch" des Naturschutzbundes Deutschland (NABU)
15-00095  
Ö 27  
Ergänzende Förderrichtlinie zum Förderprogramm für regenerative Energien: "Solarkampagne"
15-00197  
Ö 28  
Realisierungsvorschlag zur Einrichtung einer Energieberatungsstelle
15-00200  
Ö 29  
Annahme der Schenkung von zwei Trinkwasserbrunnen durch BS|Energy
15-00232  
Ö 30  
Aufstellung des Nahverkehrsplanes 2016 - 2020 für den Großraum Braunschweig; Stellungnahme der Stadt im Beteiligungsverfahren gem. §6 Abs.4 des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG)
15-00362  
Ö 31     Anträge    
Ö 31.1  
Kopfsteinpflaster angleichen Antrag der Fraktion Die Linke.
15-00065  
Ö 31.1.1  
Änderungsantrag zu 15-00065 (Kopfsteinpflaster angleichen) Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
15-00450  
Ö 31.2  
Schwimmbad in der Weststadt Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
15-00006  
Ö 31.2.1  
Schwimmbad (in der Weststadt) im Westen der Stadt Änderung zu Antrag 3915/15 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
15-00006-01  
Ö 31.2.2  
Schwimmbad in der Weststadt Stellungnahme der Verwaltung
00006-01-01  
Ö 31.3  
Smart-City Braunschweig Antrag der Fraktion der CDU
15-00013  
Ö 31.3.1  
Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
15-00309  
Ö 31.3.2  
Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 Änderungsantrag der Fraktion der SPD
15-00344  
Ö 31.4  
Gedenkstätte "Roselies" für eine Erinnerungspartnerschaft Antrag der BIBS-Fraktion
15-00061  
Ö 31.4.1  
Gedenkstätte "Roselies" für eine Erinnerungspartnerschaft Stellungnahme der Verwaltung
15-00061-01  
Ö 31.5  
Verbesserung der Situation für Flüchtlinge und Anwohner in Kralenriede Antrag der BIBS-Fraktion
15-00090  
Ö 31.5.1  
Änderungsantrag zu 15-00090 Verbesserung der Situation für Flüchtlinge und Anwohner in Kralenriede Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD
15-00449  
Ö 31.6  
Probewohnen ausweiten Antrag der Fraktion Die Linke.
15-00138  
Ö 31.6.1  
Ausweitung des Probewohnens Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
15-00140  
Ö 31.7  
Neueinstellungen unbefristet Antrag der Fraktion Die Linke.
15-00229  
Ö 31.7.1  
Änderungsantrag zu Antrag DS Nr. 15-00229 "Neueinstellungen unbefristet" Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15-00426  
Ö 31.7.2  
Neueinstellungen unbefristet Stellungnahme der Verwaltung
15-00229-01  
Ö 31.8  
Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit Antrag der Fraktion Die Linke.
15-00231  
Ö 31.8.1  
"Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit" Stellungnahme der Verwaltung
15-00231-01  
Ö 31.9  
Einzäunungsarbeiten der Firma Eckert & Ziegler Antrag der BIBS-Fraktion
15-00335  
Ö 31.10  
Sportentwicklungsplanung: abschließender Workshop Antrag der Fraktion der SPD
15-00372  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Hinweis zu Ratsanträgen (6 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Niederschrift Rat 02.06.2015 (2120 KB)