Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 21.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:04 - 22:36 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Anlage 1 Hinweis zu Ratsanträgen
Anlage 2 - Niederschrift Rat 02.06.2015

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einführung und Verpflichtung der für den verstorbenen Ratsherrn Manfred Pesditschek berufenen Nachfolgerin Sonja Brandes      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 2. Juni 2015      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Fernbuskonzept - Wir dürfen uns nicht wieder von Hannover abhängen lassen! Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-00439  
Ö 5.1.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Fernbuskonzept - Wir dürfen uns nicht wieder von Hannover abhängen lassen!  
Enthält Anlagen
15-00439-01  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Busanbindung der LAB Anfrage der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
15-00440  
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Busanbindung der LAB  
Enthält Anlagen
15-00440-01  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Preis für das Mobilticket Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
15-00433  
Ö 5.3.1  
Enthält Anlagen
Preis für Mobilticket  
Enthält Anlagen
15-00433-01  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Klimaachse im Holzmoor Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-00437  
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Klimaachse im Holzmoor  
Enthält Anlagen
15-00437-01  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Rechte Straftaten in Braunschweig - Was unternimmt die Verwaltung? Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00434  
Ö 5.5.1  
Enthält Anlagen
Rechte Straftaten in Braunschweig - Was unternimmt die Verwaltung?  
Enthält Anlagen
15-00434-01  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Geplante Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Neubaugebiet Nordstadt Anfrage der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
15-00063  
Ö 5.6.1  
Enthält Anlagen
Geplante Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Neubaugebiet Nordstadt  
15-00063-01  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Fahrradparkhäuser für Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-00427  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Schuldscheine im Rathaus Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-00436  
Ö 5.8.1  
Enthält Anlagen
Schuldscheine im Rathaus  
Enthält Anlagen
15-00436-01  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Einzugsrenovierung SGB II - Änderungen nicht in Sicht Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00458  
Ö 5.9.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Einzugsrenovierung SGB II - Änderungen nicht in Sicht  
Enthält Anlagen
15-00458-01  
Ö 5.10  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Massenschlägerei in der Landeaufnahmebehörde - wie informiert das Land? Dringlichkeitsanfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-00461  
Ö 5.10.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage Massenschlägerei in der Landeaufnahmebehörde - wie informiert das Land?  
Enthält Anlagen
15-00461-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Umbesetzungen im Verwaltungsausschuss und in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
15-00399  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
15-00368  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Änderungen bei der Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafter- und Hauptversammlungen, in Aufsichtsräten sowie in einem Konsortialausschuss städtischer Beteiligungen  
Enthält Anlagen
15-00358  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für das verstorbene Ratsmitglied Manfred Pesditschek in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig"  
Enthält Anlagen
15-00355  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung über die Änderung der Satzung zur Errichtung und Verwaltung des "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"  
Enthält Anlagen
15-00050  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Kommunalwahl am 11. September 2016 Neubildung der Gemeindewahlleitung  
Enthält Anlagen
15-00059  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
15-00004  
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
15-00004-01  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
15-00135  
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
15-00135-01  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Auflösung der Sonderrechnung FB 65 und Rückführung in den Haushalt  
Enthält Anlagen
15-00220  
Ö 15  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
15-00051  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Kongresshotel an der Stadthalle  
Enthält Anlagen
15-00038  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Veräußerung eines 38.848 m² großen städtischen Grundstücks im Industriegebiet Hansestraße-West  
Enthält Anlagen
15-00130  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Veräußerung eines 10.651 m² großen städtischen Grundstücks in dem Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA  
Enthält Anlagen
15-00156  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Verkauf des städtischen Erbbaugrundstücks "ARTmax", Frankfurter Str. 2-5  
Enthält Anlagen
15-00077  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Aufhebung der Satzung über den Betrieb und die Gebühren der Feuerbestattungsanlage der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
15-00023  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
15-00024  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Personalbedarfe im Bereich Kindertagesstätten und Schulkindbetreuung; Gewährleistung von zwei regelmäßig tätigen Fachkräften pro Gruppe  
Enthält Anlagen
15-00240  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Bildungsmonitoring und -management als neue kommunale Aufgaben  
Enthält Anlagen
15-00281  
Ö 24  
Enthält Anlagen
124. Flächennutzungsplan-Änderung "Gieselweg/Harxbütteler Straße" Stadtgebiet südlich des Gieselwegs, südwestlich der Ortslage Thune und nördlich des Mittellandkanals Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss  
Enthält Anlagen
15-00272  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/ Harxbütteler Straße", TH 22; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
15-00195  
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Bagatelländerungen nur ohne Produktionserweiterung - Änderungsantrag zu 15-00195 Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
15-00408  
Ö 25.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 15-00195: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Str." Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-00435  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Förderung von Umweltorganisationen hier: Förderung des Projektes "Sicherung des Fortbestandes der Rotbauchunke, Laubfrosch und Kammmolch" des Naturschutzbundes Deutschland (NABU)  
Enthält Anlagen
15-00095  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Ergänzende Förderrichtlinie zum Förderprogramm für regenerative Energien: "Solarkampagne"  
Enthält Anlagen
15-00197  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Realisierungsvorschlag zur Einrichtung einer Energieberatungsstelle  
Enthält Anlagen
15-00200  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Annahme der Schenkung von zwei Trinkwasserbrunnen durch BS|Energy  
Enthält Anlagen
15-00232  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Nahverkehrsplanes 2016 - 2020 für den Großraum Braunschweig; Stellungnahme der Stadt im Beteiligungsverfahren gem. §6 Abs.4 des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG)  
Enthält Anlagen
15-00362  
Ö 31     Anträge      
Ö 31.1  
Enthält Anlagen
Kopfsteinpflaster angleichen Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00065  
Ö 31.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 15-00065 (Kopfsteinpflaster angleichen) Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00450  
Ö 31.2  
Enthält Anlagen
Schwimmbad in der Weststadt Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
15-00006  
Ö 31.2.1  
Enthält Anlagen
Schwimmbad (in der Weststadt) im Westen der Stadt Änderung zu Antrag 3915/15 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00006-01  
Ö 31.2.2  
Enthält Anlagen
Schwimmbad in der Weststadt Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
00006-01-01  
Ö 31.3  
Enthält Anlagen
Smart-City Braunschweig Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
15-00013  
Ö 31.3.1  
Enthält Anlagen
Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
15-00309  
Ö 31.3.2  
Enthält Anlagen
Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 Änderungsantrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
15-00344  
Ö 31.4  
Enthält Anlagen
Gedenkstätte "Roselies" für eine Erinnerungspartnerschaft Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-00061  
Ö 31.4.1  
Enthält Anlagen
Gedenkstätte "Roselies" für eine Erinnerungspartnerschaft Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
15-00061-01  
Ö 31.5  
Enthält Anlagen
Verbesserung der Situation für Flüchtlinge und Anwohner in Kralenriede Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-00090  
Ö 31.5.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 15-00090 Verbesserung der Situation für Flüchtlinge und Anwohner in Kralenriede Änderungsantrag der Fraktionen CDU und SPD  
Enthält Anlagen
15-00449  
Ö 31.6  
Enthält Anlagen
Probewohnen ausweiten Antrag der Fraktion Die Linke.
Enthält Anlagen
15-00138  
Ö 31.6.1  
Enthält Anlagen
Ausweitung des Probewohnens Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
15-00140  
Ö 31.7  
Enthält Anlagen
Neueinstellungen unbefristet Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00229  
Ö 31.7.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Antrag DS Nr. 15-00229 "Neueinstellungen unbefristet" Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
15-00426  
Ö 31.7.2  
Enthält Anlagen
Neueinstellungen unbefristet Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
15-00229-01  
    02.07.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 13.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.

 

 

 

 

   
    09.07.2015 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 19.1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Stellungnahme wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

   
    14.07.2015 - Verwaltungsausschuss
    N 60.7.2 - zur Kenntnis genommen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.07.2015 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 31.7.2 - zurückgestellt
   

 

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Ö 31.8  
Enthält Anlagen
Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00231  
Ö 31.8.1  
Enthält Anlagen
"Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit" Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
15-00231-01  
Ö 31.9  
Enthält Anlagen
Einzäunungsarbeiten der Firma Eckert & Ziegler Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-00335  
Ö 31.10  
Enthält Anlagen
Sportentwicklungsplanung: abschließender Workshop Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
15-00372  
               

(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
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