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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 12  
Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 21. Mai 2015    
Ö 14  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 2. Juni 2015    
Ö 15  
Mitteilungen (Personal)    
Ö 15.1  
Personalkostenhochrechnung Mai 2015
Enthält Anlagen
15-00044  
Ö 15.2  
Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115 in Braunschweig
15-00191  
Ö 16  
Zweite Satzung über die Änderung der Satzung zur Errichtung und Verwaltung des "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"
Enthält Anlagen
15-00050  
Ö 17  
Bereitstellung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2016 sowie Zulassung von Beamtinnen und Beamten der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Allgemeine Dienste zum Aufstieg in die Laufbahngruppe 2 im Jahr 2016
15-00177  
Ö 18  
Strategische Partnerschaft der Stadt Braunschweig mit der ITEBO GmbH
15-00190  
Ö 19     Anträge (Personal)    
Ö 19.1  
Neueinstellungen unbefristet (Antrag der Fraktion Die Linke.)
15-00229  
Ö 19.1.1  
Neueinstellungen unbefristet (Stellungnahme der Verwaltung)
15-00229-01  
Ö 19.1.2  
Änderungsantrag zu Antrag DS Nr. 15-00229 "Neueinstellungen unbefristet" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15-00426  
Ö 19.2  
Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit (Antrag der Fraktion Die Linke.)
15-00231  
Ö 19.2.1  
"Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit" (Stellungnahme der Verwaltung)
15-00231-01  
Ö 20     Anfragen (Personal)    
Ö 20.1  
Nutzung von verschiedenen umweltfreundlichen Mobilitäten (Intermodalität) in der öffentlichen Verwaltung und den städtischen Gesellschaften (Anfrage der Fraktion der Piratenpartei)
15-00199  
Ö 20.1.1  
Nutzung von verschiedenen umweltfreundlichen Mobilitäten (Intermodalität) in der öffentlichen Verwaltung und den städtischen Gesellschaften
15-00199-01  
Ö 21     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 22  
Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 23  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG
Enthält Anlagen
15-00042  
Ö 24  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH 1. Jahresabschluss 2014 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG - Entlastung der Geschäftsführung 2. Jahresabschluss 2014 der Braunschweiger Versorgungs- Verwaltungs-AG - Verwendung des Bilanzgewinns - Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand
Enthält Anlagen
15-00052  
Ö 25  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und des Konzernabschlusses 2014
Enthält Anlagen
15-00032  
Ö 26  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Jahresabschluss 2014 – Entlastung von Aufsichtsräten, Geschäftsführungen und Vorständen
15-00033  
Ö 27  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Änderung der Satzung der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG
Enthält Anlagen
15-00340  
Ö 28  
Direktvergabe an die Braunschweiger Verkehrs-GmbH nach der EU-VO 1370/2007
Enthält Anlagen
15-00133  
Ö 29  
Auflösung der Sonderrechnung FB 65 und Rückführung in den Haushalt
15-00220  
Ö 30  
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
15-00024  
Ö 31  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
15-00043  
Ö 32  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15-00051  
Ö 33  
Annahme der Schenkung von zwei Trinkwasserbrunnen durch BS|Energy
Enthält Anlagen
15-00232  
Ö 34  
Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00004  
Ö 34.1  
Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00004-01  
Ö 35  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00135  
Ö 35.1  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00135-01  
Ö 36  
Kongresshotel an der Stadthalle
Enthält Anlagen
15-00038  
Ö 37  
Städtisches Grundstück Biberweg 31; Abbruch der ehemaligen Grundschule
15-00036  
Ö 38  
Verkauf des städtischen Erbbaugrundstücks "ARTmax", Frankfurter Str. 2-5
Enthält Anlagen
15-00077  
Ö 39  
Veräußerung eines 38.848 m² großen städtischen Grundstücks im Industriegebiet Hansestraße-West
Enthält Anlagen
15-00130  
Ö 40  
Veräußerung eines 10.651 m² großen städtischen Grundstücks in dem Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA
Enthält Anlagen
15-00156  
Ö 41  
Anträge (Finanzen)    
Ö 41.1  
Schwimmbad in der Weststadt (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15-00006  
Ö 41.1.1  
Schwimmbad (in der Weststadt) im Westen der Stadt Änderung zu Antrag 3915/15 (Antrag der Fraktion Die Linke.)
15-00006-01  
Ö 41.1.2  
Schwimmbad in der Weststadt (Stellungnahme der Verwaltung)
00006-01-01  
Ö 41.2  
Smart-City Braunschweig (Antrag der CDU-Fraktion)
15-00013  
Ö 41.2.1  
Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 (Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei)
15-00309  
Ö 41.2.2  
Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 (Änderungsantrag der SPD-Fraktion)
15-00344  
Ö 42     Anfragen (Finanzen)    
Ö 42.1  
Wieviel weitere Schuldscheine wurden abgegeben? (Antrag der BIBS-Fraktion)
15-00341  
Ö 42.1.1  
Wieviel weitere Schuldscheine wurden abgegeben?
15-00341-01