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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 09.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 12  
Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 21. Mai 2015    
Ö 14  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 2. Juni 2015    
Ö 15  
Mitteilungen (Personal)    
Ö 15.1  
Personalkostenhochrechnung Mai 2015
Enthält Anlagen
15-00044  
Ö 15.2  
Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115 in Braunschweig
15-00191  
Ö 16  
Zweite Satzung über die Änderung der Satzung zur Errichtung und Verwaltung des "Pensionsfonds der Stadt Braunschweig"
Enthält Anlagen
15-00050  
Ö 17  
Bereitstellung von Ausbildungsplätzen zum 01.08.2016 sowie Zulassung von Beamtinnen und Beamten der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Allgemeine Dienste zum Aufstieg in die Laufbahngruppe 2 im Jahr 2016
15-00177  
Ö 18  
Strategische Partnerschaft der Stadt Braunschweig mit der ITEBO GmbH
15-00190  
Ö 19     Anträge (Personal)    
Ö 19.1  
Neueinstellungen unbefristet (Antrag der Fraktion Die Linke.)
15-00229  
Ö 19.1.1  
Neueinstellungen unbefristet (Stellungnahme der Verwaltung)
15-00229-01  
Ö 19.1.2  
Änderungsantrag zu Antrag DS Nr. 15-00229 "Neueinstellungen unbefristet" (Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15-00426  
Ö 19.2  
Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit (Antrag der Fraktion Die Linke.)
15-00231  
Ö 19.2.1  
"Durch den Streik eingesparte Gelder bleiben im Bereich der sozialen Arbeit" (Stellungnahme der Verwaltung)
15-00231-01  
Ö 20     Anfragen (Personal)    
Ö 20.1  
Nutzung von verschiedenen umweltfreundlichen Mobilitäten (Intermodalität) in der öffentlichen Verwaltung und den städtischen Gesellschaften (Anfrage der Fraktion der Piratenpartei)
15-00199  
Ö 20.1.1  
Nutzung von verschiedenen umweltfreundlichen Mobilitäten (Intermodalität) in der öffentlichen Verwaltung und den städtischen Gesellschaften
15-00199-01  
Ö 21     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 22  
Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 23  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG
Enthält Anlagen
15-00042  
Ö 24  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH 1. Jahresabschluss 2014 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG - Entlastung der Geschäftsführung 2. Jahresabschluss 2014 der Braunschweiger Versorgungs- Verwaltungs-AG - Verwendung des Bilanzgewinns - Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand
Enthält Anlagen
15-00052  
Ö 25  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und des Konzernabschlusses 2014
Enthält Anlagen
15-00032  
Ö 26  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Jahresabschluss 2014 – Entlastung von Aufsichtsräten, Geschäftsführungen und Vorständen
15-00033  
Ö 27  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Änderung der Satzung der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG
Enthält Anlagen
15-00340  
Ö 28  
Direktvergabe an die Braunschweiger Verkehrs-GmbH nach der EU-VO 1370/2007
Enthält Anlagen
15-00133  
Ö 29  
Auflösung der Sonderrechnung FB 65 und Rückführung in den Haushalt
15-00220  
Ö 30  
Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
15-00024  
Ö 31  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
15-00043  
Ö 32  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15-00051  
Ö 33  
Annahme der Schenkung von zwei Trinkwasserbrunnen durch BS|Energy
Enthält Anlagen
15-00232  
Ö 34  
Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00004  
Ö 34.1  
Haushaltsvollzug 2014 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00004-01  
Ö 35  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00135  
Ö 35.1  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00135-01  
Ö 36  
Kongresshotel an der Stadthalle
Enthält Anlagen
15-00038  
Ö 37  
Städtisches Grundstück Biberweg 31; Abbruch der ehemaligen Grundschule
15-00036  
Ö 38  
Verkauf des städtischen Erbbaugrundstücks "ARTmax", Frankfurter Str. 2-5
Enthält Anlagen
15-00077  
Ö 39  
Veräußerung eines 38.848 m² großen städtischen Grundstücks im Industriegebiet Hansestraße-West
Enthält Anlagen
15-00130  
Ö 40  
Veräußerung eines 10.651 m² großen städtischen Grundstücks in dem Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA
Enthält Anlagen
15-00156  
Ö 41  
Anträge (Finanzen)    
Ö 41.1  
Schwimmbad in der Weststadt (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
15-00006  
Ö 41.1.1  
Schwimmbad (in der Weststadt) im Westen der Stadt Änderung zu Antrag 3915/15 (Antrag der Fraktion Die Linke.)
15-00006-01  
Ö 41.1.2  
Schwimmbad in der Weststadt (Stellungnahme der Verwaltung)
00006-01-01  
Ö 41.2  
Smart-City Braunschweig (Antrag der CDU-Fraktion)
15-00013  
    VORLAGE
   

Der Rat der Stadt Braunschweig möge beschließen:

 

„Die Verwaltung wird gebeten ein Konzept „Smart-City Braunschweig“ zu erarbeiten und dabei die bereits beschlossenen Anträge zu „kostenlosem WLAN in der Innenstadt“ und „mobilem Bezahlen“ einzubeziehen.

Folgende Ziele sollen in dem Konzept betrachtet werden:

  • Parken: von der Suche bis zum Bezahlen, alles mit dem Smartphone oder einem anderen mobilen Bezahlsystem (bspw. RFID)
  • ÖPNV: von der Anzeige der aktuellen Verbindungen an der Haltestelle, über das Live-Tracking der Busse und Bahnen bis zum Bezahlen des Fahrscheins, alles mit dem Smartphone
  • An den zentralen Plätzen in der Innenstadt und in allen Bereichen des ÖPNV soll die Nutzung einer kostenlosen WLAN-Internetverbindung möglich sein
  • Der Einsatz von Elektrobussen, Elektro-Autos sowie E-Bikes und die dafür nötige Lade-infrastruktur soll besondere Berücksichtigung finden
  • Das Bezahlen städtischer Gebühren (z.B. beim Fachbereich Bürgerservice) soll zukünftig auch über mobile Payments möglich sein

 

Regionale Akteure, die bereits Erfahrungen in diesen Bereichen aufweisen, wie bspw. die VWFSAG, die Verkehrs-GmbH, das DLR sowie die Ostfalia Hochschule und die TU Braunschweig und weitere interessierte Wirtschaftsunternehmen sollen einbezogen werden.

Im Konzept soll ein Umsetzungszeitplan für einzelne konkrete Maßnahmen enthalten sein und diese nach Praktikabilität geordnet priorisiert werden. Die Priorisierung richtet sich dabei nach dem tatsächlichen Mehrwert für den Bürger im täglichen Leben.

Mit der Koordinierung der Maßnahmen wird das Wirtschaftsdezernat beauftragt.“

 

   
    GREMIUM: Wirtschaftsausschuss     DATUM: Fr, 26.06.2015    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses:

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept „Smart-City" zu erstellen. In dieses Konzept sollen die Ausführungen des Initiativantrages der CDU-Fraktion (DS 15-00013) sowie der beiden Änderungsanträge der Fraktion der Piratenpartei (DS 15-00309) und der SPD-Fraktion (DS 15-00344) einfließen.

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wurde geändert beschlossen.

dafür: 10dagegen: 0      Enthaltungen: 0

 

 

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 09.07.2015    TOP: Ö 41.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschlussempfehlung des Finanz- und Personalausschusses:

 

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept „Smart-City" zu erstellen. In dieses Konzept sollen die Ausführungen des Initiativantrages der CDU-Fraktion (DS 15-00013) sowie der beiden Änderungsanträge der Fraktion der Piratenpartei (DS 15-00309) und der SPD-Fraktion (DS 15-00344) einfließen.

Abstimmungsergebnis: Geändert beschlossen! Dafür: 10, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.07.2015    TOP: N 60.3
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.07.2015    TOP: Ö 31.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept „Smart-City" zu erstellen. In dieses Konzept sollen die Ausführungen des Initiativantrages der CDU-Fraktion (DS 15-00013) sowie der beiden Änderungsanträge der Fraktion der Piratenpartei (DS 15-00309) und der SPD-Fraktion (DS 15-00344) einfließen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig geändert beschlossen

Ö 41.2.1  
Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 (Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei)
15-00309  
Ö 41.2.2  
Smart-City Braunschweig - Änderungsantrag zu DS 15-00013 (Änderungsantrag der SPD-Fraktion)
15-00344  
Ö 42     Anfragen (Finanzen)    
Ö 42.1  
Wieviel weitere Schuldscheine wurden abgegeben? (Antrag der BIBS-Fraktion)
15-00341  
Ö 42.1.1  
Wieviel weitere Schuldscheine wurden abgegeben?
15-00341-01