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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: - Nicht enthaltene Dokumente werden nachversandt. -

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20. Mai 2015    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung zur Umgebungsüberwachung Vortrag von Herrn Dr. Gründel, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz    
Ö 4  
124. Flächennutzungsplan-Änderung "Gieselweg/Harxbütteler Straße" Stadtgebiet südlich des Gieselwegs, südwestlich der Ortslage Thune und nördlich des Mittellandkanals Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss
Enthält Anlagen
15-00272  
Ö 5  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/ Harxbütteler Straße", TH 22; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (wurde bereits versandt)
Enthält Anlagen
15-00195  
Ö 5.1  
Bagatelländerungen nur ohne Produktionserweiterung - Änderungsantrag zu 15-00195
15-00408  
Ö 5.2  
Änderungsantrag zu 15-00195: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Str."
Enthält Anlagen
15-00435  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antrag der BIBS-Fraktion vom 25.06.2015 zu "Einzäunungsarbeiten der Firma Eckert & Ziegler"
15-00335-01  
Ö 6.2  
Neubau Hotel und Wohnen mit Tiefgarage, Frankfurter Straße 290, 291
Enthält Anlagen
15-00148  
Ö 6.3  
Erweiterung Waldforum, Neubau eines Ausstellungsgebäudes
Enthält Anlagen
15-00239  
Ö 6.4  
Sachstandsbericht zum geplanten "Görge-Markt" im Kanzlerfeld
15-00292  
Ö 6.5  
Sachstand Bebauung Leonhardplatz
15-00296  
Ö 6.6  
Sitzung des Gestaltungsbeirats am 29.05.2015
Enthält Anlagen
15-00181  
Ö 6.7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Taubenstraße", HA 135
15-00337  
Ö 6.8  
Neue Mitte Lamme
Enthält Anlagen
15-00349  
Ö 7  
Städtebaulicher Vertrag "Langer Kamp", HA 130 Stadtgebiet zwischen Langer Kamp, Hans-Sommer-Straße, Richard Strauß-Weg und Gliesmaroder Straße
Enthält Anlagen
15-00194  
Ö 8  
Weiterführung der Buslinie 418 nach Lamme
Enthält Anlagen
15-00092  
Ö 8.1  
Weiterführung der Buslinie 418 nach Lamme
15-00092-01  
Ö 9  
Neubau der Hennebergbrücke
Enthält Anlagen
15-00252  
Ö 10  
Planung der Helmstedter Straße im Abschnitt zwischen Leonhardstraße und Am Hauptgüterbahnhof
Enthält Anlagen
15-00276  
Ö 10.1  
Planung der Helmstedter Straße im Abschnitt zwischen Leonhardstraße und Am Hauptgüterbahnhof
15-00276-01  
Ö 11  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wilhelmstraße Nord", IN 249 Stadtgebiet zwischen Wilhelmstraße, Neue Knochenhauerstraße und Wendenmühlengraben Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00205  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Warnekamp", RH 59 Stadtgebiet zwischen Warnekamp, Sportplatz, neuer Grundschule und der Straße Am Schwarzen Berge Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00018  
Ö 13  
Bebauungsplan "Sportpark Kennel", WI 109 Stadtgebiet zwischen Kennelweg, Richmondpark, A 39 und Bahnstrecke Braunschweig – Bad Harzburg Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00136  
Ö 14  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Langer Kamp", HA 130 Stadtgebiet zwischen Langer Kamp, Hans-Sommer-Straße, Richard-Strauß-Weg und Gliesmaroder Straße
Enthält Anlagen
15-00331  
Ö 15  
Verbindungsstraße Rüningen zwischen Anschlussstelle Rüningen-Süd (A 39) und Rüningenstraße (K 64) und Kreisverkehrsplatz (K 64) Verlängerung der Gültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses
15-00096  
Ö 16  
Realisierungsvorschlag zur Einrichtung einer Energieberatungsstelle
Enthält Anlagen
15-00200  
Ö 17  
Förderung von Umweltorganisationen hier: Förderung des Projektes "Sicherung des Fortbestandes der Rotbauchunke, Laubfrosch und Kammmolch" des Naturschutzbundes Deutschland (NABU)
15-00095  
Ö 18  
Ergänzende Förderrichtlinie zum Förderprogramm für regenerative Energien: "Solarkampagne"
Enthält Anlagen
15-00197  
Ö 19  
Aufstellung des Nahverkehrsplanes 2016 - 2020 für den Großraum Braunschweig; Stellungnahme der Stadt im Beteiligungsverfahren gem. §6 Abs.4 des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG)
Enthält Anlagen
15-00362  
Ö 20  
Annahme der Schenkung von zwei Trinkwasserbrunnen durch BS|Energy
Enthält Anlagen
15-00232  
Ö 21     Anträge    
Ö 21.1  
Einzäunungsarbeiten der Firma Eckert & Ziegler
15-00335  
    VORLAGE
   

Das Bauamt der Stadt möge Teile der Einfriedung des von Eckert & Ziegler neu erworbenen Geländes untersagen und den Rückbau der so nicht statthaften Einfriedung verfügen.
 

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 08.07.2015    TOP: Ö 21.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Beschluss:

 

"Das Bauamt der Stadt möge Teile der Einfriedung des von Eckert & Ziegler neu erworbenen Geländes untersagen und den Rückbau der so nicht statthaften Einfriedung verfügen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

zurückgezogen

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.07.2015    TOP: N 60.9
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.07.2015    TOP: Ö 31.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

Das Bauamt der Stadt möge Teile der Einfriedung des von Eckert & Ziegler neu erworbenen Geländes untersagen und den Rückbau der so nicht statthaften Einfriedung verfügen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen abgelehnt

Ö 22  
Anfragen    
Ö 22.1  
Sachstand zur Bodenkontamination ehem. Bahnhof Watenbüttel
15-00105  
Ö 22.2  
Sanierung der Buntsandstein-Beläge im Eingangsbereich zum NSG Riddagshausen am Waldforum
15-00253  
Ö 22.3  
Leerstand des Gebäudes "ehemalige Kita Lebenshilfe" im NSG Riddagshausen
15-00260  
Ö 22.4  
Zerstörung von Sandtrockenrasenflächen durch Baumpflanzungen
15-00338  
Ö 22.5  
Fortschritt der Planungen zur Nutzung des HdL-Geländes
15-00345