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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses
Gremium: Planungs- und Umweltausschuss
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: - Nicht enthaltene Dokumente werden nachversandt. -

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20. Mai 2015    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Vorstellung zur Umgebungsüberwachung Vortrag von Herrn Dr. Gründel, Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz    
Ö 4  
124. Flächennutzungsplan-Änderung "Gieselweg/Harxbütteler Straße" Stadtgebiet südlich des Gieselwegs, südwestlich der Ortslage Thune und nördlich des Mittellandkanals Behandlung der Stellungnahmen, Planbeschluss
Enthält Anlagen
15-00272  
Ö 5  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Gieselweg/ Harxbütteler Straße", TH 22; Stadtgebiet nördlich des Mittellandkanals, südwestlich der Ortslage Thune und südlich der Harxbütteler Straße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss (wurde bereits versandt)
Enthält Anlagen
15-00195  
Ö 5.1  
Bagatelländerungen nur ohne Produktionserweiterung - Änderungsantrag zu 15-00195
15-00408  
Ö 5.2  
Änderungsantrag zu 15-00195: Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Str."
Enthält Anlagen
15-00435  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antrag der BIBS-Fraktion vom 25.06.2015 zu "Einzäunungsarbeiten der Firma Eckert & Ziegler"
15-00335-01  
Ö 6.2  
Neubau Hotel und Wohnen mit Tiefgarage, Frankfurter Straße 290, 291
Enthält Anlagen
15-00148  
Ö 6.3  
Erweiterung Waldforum, Neubau eines Ausstellungsgebäudes
Enthält Anlagen
15-00239  
Ö 6.4  
Sachstandsbericht zum geplanten "Görge-Markt" im Kanzlerfeld
15-00292  
Ö 6.5  
Sachstand Bebauung Leonhardplatz
15-00296  
Ö 6.6  
Sitzung des Gestaltungsbeirats am 29.05.2015
Enthält Anlagen
15-00181  
Ö 6.7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Taubenstraße", HA 135
15-00337  
Ö 6.8  
Neue Mitte Lamme
Enthält Anlagen
15-00349  
Ö 7  
Städtebaulicher Vertrag "Langer Kamp", HA 130 Stadtgebiet zwischen Langer Kamp, Hans-Sommer-Straße, Richard Strauß-Weg und Gliesmaroder Straße
Enthält Anlagen
15-00194  
Ö 8  
Weiterführung der Buslinie 418 nach Lamme
Enthält Anlagen
15-00092  
Ö 8.1  
Weiterführung der Buslinie 418 nach Lamme
15-00092-01  
Ö 9  
Neubau der Hennebergbrücke
Enthält Anlagen
15-00252  
Ö 10  
Planung der Helmstedter Straße im Abschnitt zwischen Leonhardstraße und Am Hauptgüterbahnhof
Enthält Anlagen
15-00276  
Ö 10.1  
Planung der Helmstedter Straße im Abschnitt zwischen Leonhardstraße und Am Hauptgüterbahnhof
15-00276-01  
Ö 11  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wilhelmstraße Nord", IN 249 Stadtgebiet zwischen Wilhelmstraße, Neue Knochenhauerstraße und Wendenmühlengraben Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00205  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Warnekamp", RH 59 Stadtgebiet zwischen Warnekamp, Sportplatz, neuer Grundschule und der Straße Am Schwarzen Berge Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00018  
Ö 13  
Bebauungsplan "Sportpark Kennel", WI 109 Stadtgebiet zwischen Kennelweg, Richmondpark, A 39 und Bahnstrecke Braunschweig – Bad Harzburg Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00136  
Ö 14  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Langer Kamp", HA 130 Stadtgebiet zwischen Langer Kamp, Hans-Sommer-Straße, Richard-Strauß-Weg und Gliesmaroder Straße
Enthält Anlagen
15-00331  
Ö 15  
Verbindungsstraße Rüningen zwischen Anschlussstelle Rüningen-Süd (A 39) und Rüningenstraße (K 64) und Kreisverkehrsplatz (K 64) Verlängerung der Gültigkeit des Planfeststellungsbeschlusses
15-00096  
Ö 16  
Realisierungsvorschlag zur Einrichtung einer Energieberatungsstelle
Enthält Anlagen
15-00200  
Ö 17  
Förderung von Umweltorganisationen hier: Förderung des Projektes "Sicherung des Fortbestandes der Rotbauchunke, Laubfrosch und Kammmolch" des Naturschutzbundes Deutschland (NABU)
15-00095  
Ö 18  
Ergänzende Förderrichtlinie zum Förderprogramm für regenerative Energien: "Solarkampagne"
Enthält Anlagen
15-00197  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Umsetzung des Förderprogramms zur Förderung regenerativer Energien soll um die vorgelegte Förderrichtlinie ergänzt werden.

 

Beschlusszuständigkeit:

 

Die formelle Beschlusszuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 58 Abs. 1 Nr. 2 und 19 NKomVG.

 

Im Sinne dieser Vorschrift handelt es sich bei der Vorlage zur Ergänzung der Förderrichtlinien des Förderprogrammes für regenerative Energien um einen Beschluss, für den der Rat zuständig ist, da es sich um eine konkrete Anweisung für das Tätigwerden der Verwaltung und die Übernahme bzw. Fortsetzung einer freiwilligen Aufgabe handelt.

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 08.07.2015    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

"Die Umsetzung des Förderprogramms zur Förderung regenerativer Energien soll um die vorgelegte Förderrichtlinie ergänzt werden."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.07.2015    TOP: N 56
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.07.2015    TOP: Ö 27
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:
Die Umsetzung des Förderprogramms zur Förderung regenerativer Energien soll um die vorgelegte Förderrichtlinie ergänzt werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 19  
Aufstellung des Nahverkehrsplanes 2016 - 2020 für den Großraum Braunschweig; Stellungnahme der Stadt im Beteiligungsverfahren gem. §6 Abs.4 des Niedersächsischen Nahverkehrsgesetzes (NNVG)
Enthält Anlagen
15-00362  
Ö 20  
Annahme der Schenkung von zwei Trinkwasserbrunnen durch BS|Energy
Enthält Anlagen
15-00232  
Ö 21     Anträge    
Ö 21.1  
Einzäunungsarbeiten der Firma Eckert & Ziegler
15-00335  
Ö 22  
Anfragen    
Ö 22.1  
Sachstand zur Bodenkontamination ehem. Bahnhof Watenbüttel
15-00105  
Ö 22.2  
Sanierung der Buntsandstein-Beläge im Eingangsbereich zum NSG Riddagshausen am Waldforum
15-00253  
Ö 22.3  
Leerstand des Gebäudes "ehemalige Kita Lebenshilfe" im NSG Riddagshausen
15-00260  
Ö 22.4  
Zerstörung von Sandtrockenrasenflächen durch Baumpflanzungen
15-00338  
Ö 22.5  
Fortschritt der Planungen zur Nutzung des HdL-Geländes
15-00345