Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 06.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:25 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu den Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Förmliche Verpflichtung des Ratsherrn Michael Ehbrecht gemäß § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.07.2015  
SI/2015/004  
     
   
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Eilentscheidung durch den Verwaltungsausschuss gem. § 89 NkomVG Personalbedarf für die Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (umF)  
Enthält Anlagen
15-00656  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Fahrradparkhäuser für Braunschweig Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-00427  
Ö 5.1.1  
Enthält Anlagen
Fahrradparkhäuser für Braunschweig  
Enthält Anlagen
15-00427-01  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Beschilderung des Kleine-Dörfer-Wegs Anfrage der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
15-00844  
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Beschilderung des Kleine-Dörfer-Wegs  
Enthält Anlagen
15-00844-01  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Herbizidfreie Grünflächenpflege Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
15-00841  
Ö 5.3.1  
Enthält Anlagen
Herbizidfreie Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
15-00841-01  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Planungsstand "Heinrich-der-Löwe-Kaserne" Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-00840  
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Planungsstand "Heinrich-der-Löwe-Kaserne"  
Enthält Anlagen
15-00840-01  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00829  
Ö 5.5.1  
Enthält Anlagen
Dezentrale Unterbringung von Wohnungslosen  
Enthält Anlagen
15-00829-01  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Unterbringung in Hotels Anfrage der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
15-00833  
Ö 5.6.1  
Enthält Anlagen
Unterbringung in Hotels  
Enthält Anlagen
15-00833-01  
Ö 5.7  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung und Ganztagsschule Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
15-00842  
Ö 5.8  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage: Aktuelle Situation im Umfeld der LAB Dringlichkeitsanfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-00882  
Ö 5.8.1  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsanfrage: Aktuelle Situation im Umfeld der LAB  
Enthält Anlagen
15-00882-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines Tagesordnungspunktes "Aktuelle Flüchtlingssituation in Braunschweig"  
Enthält Anlagen
15-00886  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Flüchtlingssituation in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-00888  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Notfallplan Unterbringung Änderungsantrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
15-00889  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung)
Enthält Anlagen
15-00031  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung)  
Enthält Anlagen
15-00031-01  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Umbesetzung in Ausschüssen  
Enthält Anlagen
15-00822  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
15-00466  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Personal-/Stellenbedarf im Zusammenhang mit der Flüchtlings- situation  
Enthält Anlagen
15-00619  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Pädagogisches Personal in den städtischen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
15-00625  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Verkauf des bebauten städtischen Grundstücks Helmstedter Straße 37  
Enthält Anlagen
15-00025  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
15-00507  
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
15-00507-01  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
Enthält Anlagen
15-00507-02  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
15-00588  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bestellung von städtischen Vertretern in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten städtischer Beteiligungen  
Enthält Anlagen
15-00812  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Geopark Harz . Braunschweig Land . Ostfalen – Umgestaltung der Trägerschaft  
Enthält Anlagen
15-00526  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wallring-Ost", IN 235 Stadtgebiet zwischen Wolfenbütteler Straße, Hennebergstraße, Bürgerpark, Östlichem Umflutgraben der Oker, Bürgerbadepark, Augusttorwall, Lessingplatz, John-F.-Kennedy-Platz, Löwenwall, Magnitorwall, Theaterwall, Am Fallersleber Tore, Botanischer Garten, Kasernenstraße, Bismarckstraße, Parkstraße, Adolfstraße und Campestraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
15-00476  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungssatzung)  
Enthält Anlagen
15-00559  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Beteiligung nach § 15 Bundesberggesetz zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen; städtische Stellungnahme gegenüber dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Enthält Anlagen
15-00574  
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Beteiligung nach § 15 Bundesberggesetz zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen; städtische Stellungnahme gegenüber dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie
Enthält Anlagen
15-00574-01  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Beteiligung nach § 15 Bundesberggesetz zum Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen; städtische Stellungnahme gegenüber dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie  
Enthält Anlagen
00574-01-01  
Ö 19.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu DS 00574-01-01 Änderungsantrag der Fraktionen BIBS und Piratenpartei  
Enthält Anlagen
15-00885  
Ö 20     Anträge      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 15-00065 (Kopfsteinpflaster angleichen) Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00450  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Elektromobilität voranbringen Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
15-00555  
Ö 20.3  
Enthält Anlagen
Einführung einer 80-Liter-Restabfalltonne und Abschaffung des Mindestvolumens Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
15-00579  
Ö 20.3.1  
Enthält Anlagen
Einführung einer 80-Liter-Restabfalltonne und Abschaffung des Mindestvolumens Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
15-00579-01  
Ö 20.4  
Enthält Anlagen
Aktualisierung der Wohnungsbedarfsprognose für Braunschweig Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-00611  
Ö 20.4.1  
Enthält Anlagen
Aktualisierung der Wohnungsbedarfsprognose für Braunschweig / Änderungsantrag zum CDU-Antrag 15-00611 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
15-00834  
Ö 20.5  
Enthält Anlagen
Unterschutzstellung von Grund und Boden in der Stadt Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-00716  
Ö 20.6  
Enthält Anlagen
Bewertung des Nationalen Entsorgungsprogramms Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-00717  
Ö 20.7  
Enthält Anlagen
Baumschutz bei Bebauungsplänen Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, BIBS und Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-00721  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu den Ratsanträgen (8 KB)    

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