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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:05 - 20:47 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Anlage zur Einladung Rat 17.11.2015

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 06.10.2015
SI/2015/029  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Baumschutz bei Bebauungsplänen
15-00965  
Ö 4  
Anfragen    
Ö 4.1  
Möglicher Einsatz von ehemaligen Baumärkten als Notunterkunft für Flüchtlinge Anfrage der Fraktion der CDU
15-01069  
Ö 4.1.1  
Möglicher Einsatz von ehemaligen Baumärkten als Notunterkunft für Flüchtlinge
15-01069-01  
Ö 4.2  
Verkehrssicherheit in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15-01062  
Ö 4.2.1  
Verkehrssicherheit in Braunschweig
15-01062-01  
Ö 4.3  
Internetversorgung in Neubaugebieten Anfrage der BIBS-Fraktion
15-01064  
Ö 4.3.1  
Internetversorgung in Neubaugebieten
15-01064-01  
Ö 4.4  
Schiedsgerichte beenden Anfrage der Fraktion Die Linke.
15-01056  
Ö 4.4.1  
Schiedsgerichte beenden
15-01056-01  
Ö 4.5  
Unterrichtung von Flüchtlingen Anfrage des Ratsherrn Gerd Weidner (FDP)
15-01061  
Ö 4.5.1  
Unterrichtung von Flüchtlingen
15-01061-01  
Ö 4.6  
Vermittlung qualifizierter Asylbewerber an Braunschweiger Unternehmen Anfrage der Fraktion der CDU
15-01067  
Ö 4.6.1  
Vermittlung qualifizierter Asylbewerber an Braunschweiger Unternehmen
15-01067-02  
Ö 4.7  
Schulkindbetreuung und Ganztagsschule Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15-00842  
Ö 4.7.1  
Schulkindbetreuung und Ganztagsschule
15-00842-01  
Ö 5  
Flüchtlingssituation in Braunschweig    
Ö 5.1  
"Flüchtlingssituation in Braunschweig" als ständiger Tagesordnungspunkt im Rat Antrag der Fraktion der CDU
15-01070  
Ö 5.2  
Flüchtlingssituation in Braunschweig (Mitteilung)
Enthält Anlagen
15-01156  
Ö 5.3  
Unterbringung von Flüchtlingen in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der SPD
15-01175  
Ö 5.4  
Änderungsantrag zu 15-01175 Unterbringung von Flüchtlingen in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
15-01181  
Ö 5.5  
Unterbringung von Flüchtlingen in Braunschweig - Verhandlungsposition der Stadt Änderungsantrag zu 15-01175 Änderungsantrag der Fraktion der CDU
15-01182  
Ö 6  
Neubau Kindertagesstätte Lammer Busch Ost II Beschluss des Raumprogramms
15-00499  
Ö 6.1  
Erarbeitung eines Raumkonzeptes für Kindertagesstätten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15-00996  
Ö 6.2  
Neubau Kindertagesstätte Lammer Busch Ost II zum Antrag 15-00996 auf Erarbeitung eines Raumprogrammes für Kindertagesstätten (Mitteilung)
15-01167  
Ö 7  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00975  
Ö 7.1  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00975-01  
Ö 8  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15-00906  
Ö 9  
Rückkauf eines 7.380 m² großen Gewerbegrundstücks Am Lehmanger
Enthält Anlagen
15-00592  
Ö 10  
Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Sonstige Sportförderung / Übungsleiterentschädigungen
Enthält Anlagen
15-00952  
Ö 11  
Fünfzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
15-00861  
Ö 12  
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
15-00855  
Ö 13  
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
15-00856  
Ö 14  
Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
15-00508  
Ö 15  
Verordnung über das Bodenplanungsgebiet Okeraue innerhalb des Stadtgebietes Braunschweig
Enthält Anlagen
15-00575  
Ö 16  
Fortführung des Nachtlinienverkehrs
Enthält Anlagen
15-00920  
Ö 17  
Bebauungsplan "Sportpark Kennel", WI 109 Stadtgebiet zwischen Kennelweg, Richmondpark, A 39 und Bahnstrecke Braunschweig - Bad Harzburg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00539  
Ö 18  
Bebauungsplan "Gieselweg/Harxbütteler Straße", TH 22 Anpassung der Begründung nach der Genehmigung der 124. Änderung des Flächennutzungsplanes
Enthält Anlagen
15-00969  
Ö 19     Anträge    
Ö 19.1  
Wiedereinführung der Zweckentfremdungsverordnung Antrag der Fraktion Die Linke.
15-00939  
Ö 19.2  
Beschilderung und Aufwertung des Kleine-Dörfer-Weges Antrag der BIBS-Fraktion
15-01052  
Ö 19.3  
Genehmigungen für Konditionierungsanlagen von atomaren Abfällen in BS-Thune Antrag der BIBS-Fraktion
15-01065  
Ö 19.4  
Grundrechte gelten auch in Braunschweig! Antrag der Fraktion Die Linke
15-01066  
Ö 19.4.1  
Änderungsantrag Grundrechte gelten auch in Braunschweig! Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
15-01171  
Ö 19.4.2  
Änderungsantrag zu 15-01066 Grundrechte gelten auch in Braunschweig! Antrag der Fraktion Die Linke Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15-01176  
Ö 19.5  
Resolution zur Revision der Regionalisierungsmittel des Bundes Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen
15-01068  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur Einladung Rat 17.11.2015 (8 KB)