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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Ergänzung TO FPA 05.11.2015

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 14     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 15  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2015
SI/2015/021  
Ö 16     Mitteilungen (Personal)    
Ö 16.1  
Personalkostenhochrechnung September 2015
Enthält Anlagen
15-00901  
Ö 17     Anträge (Personal)    
Ö 17.1  
Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten an den Finanz- und Personalausschuss (Antrag der Piraten-Fraktion)
15-00997  
Ö 18  
Anfragen (Personal)    
Ö 19     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 20  
Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 21  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Tariferhöhung für das BS-Mobil-Ticket zum 1. Januar 2016
15-00887  
Ö 21.1  
Fortführung des Nachtlinienverkehrs
Enthält Anlagen
15-00920  
Ö 22  
Vereinbarungen mit der ALBA Braunschweig GmbH
Enthält Anlagen
15-00866  
Ö 23  
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
15-00855  
Ö 24  
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
15-00856  
Ö 25  
Fünfzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
15-00861  
Ö 26  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
15-00905  
Ö 27  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15-00906  
Ö 28  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00975  
Ö 28.1  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00975-01  
Ö 29  
Rückkauf eines 7.380 m² großen Gewerbegrundstücks Am Lehmanger
Enthält Anlagen
15-00592  
Ö 30  
Zukünftiges Baugebiet "An der Schölke" Verkauf des städtischen Flurstücks 14/1, Flur 2 der Gemarkung Hohetor
Enthält Anlagen
15-00787  
Ö 31  
Anfragen (Finanzen)    
Ö 31.1  
Gebührenneutralität trotz Rückkauf Stadtentwässerung und konstitutiver Schuldversprechen (Anfrage der BIBS-Fraktion)
Enthält Anlagen
15-00948  
Ö 31.1.1  
Gebührenneutralität trotz Rückkauf Stadtentwässerung und konstitutiver Schuldversprechen
15-00948-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Ergänzung TO FPA 05.11.2015 (11 KB)