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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Ergänzung TO FPA 05.11.2015

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 14     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 15  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2015
SI/2015/021  
Ö 16     Mitteilungen (Personal)    
Ö 16.1  
Personalkostenhochrechnung September 2015
Enthält Anlagen
15-00901  
Ö 17     Anträge (Personal)    
Ö 17.1  
Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten an den Finanz- und Personalausschuss (Antrag der Piraten-Fraktion)
15-00997  
Ö 18  
Anfragen (Personal)    
Ö 19     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 20  
Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 21  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Tariferhöhung für das BS-Mobil-Ticket zum 1. Januar 2016
15-00887  
Ö 21.1  
Fortführung des Nachtlinienverkehrs
Enthält Anlagen
15-00920  
Ö 22  
Vereinbarungen mit der ALBA Braunschweig GmbH
Enthält Anlagen
15-00866  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Die in der Vorlage beschriebenen und als Anlagen 1 und 2 beigefügten Ergänzungsvereinbarungen zu den Verträgen

 

  • über die Durchführung von Aufgaben der Straßenreinigung und des Winterdienstes („Leistungsvertrag I“) vom 21. Dezember 2000

 

  • über die Durchführung von Aufgaben der Abfallsammlung und Abfallentsorgung („Leistungsvertrag II“) vom 21. Dezember 2000

 

werden beschlossen.“
 

 

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 05.11.2015    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

„Die in der Vorlage beschriebenen und als Anlagen 1 und 2 beigefügten Ergänzungsvereinbarungen zu den Verträgen

 

über die Durchführung von Aufgaben der Straßenreinigung und des Winterdienstes („Leistungsvertrag I") vom 21. Dezember 2000

 

über die Durchführung von Aufgaben der Abfallsammlung und Abfallentsorgung („Leistungsvertrag II") vom 21. Dezember 2000

 

werden beschlossen."

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 10.11.2015    TOP: N 13
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 23  
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
15-00855  
Ö 24  
Zehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
15-00856  
Ö 25  
Fünfzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
15-00861  
Ö 26  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
15-00905  
Ö 27  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15-00906  
Ö 28  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00975  
Ö 28.1  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-00975-01  
Ö 29  
Rückkauf eines 7.380 m² großen Gewerbegrundstücks Am Lehmanger
Enthält Anlagen
15-00592  
Ö 30  
Zukünftiges Baugebiet "An der Schölke" Verkauf des städtischen Flurstücks 14/1, Flur 2 der Gemarkung Hohetor
Enthält Anlagen
15-00787  
Ö 31  
Anfragen (Finanzen)    
Ö 31.1  
Gebührenneutralität trotz Rückkauf Stadtentwässerung und konstitutiver Schuldversprechen (Anfrage der BIBS-Fraktion)
Enthält Anlagen
15-00948  
Ö 31.1.1  
Gebührenneutralität trotz Rückkauf Stadtentwässerung und konstitutiver Schuldversprechen
15-00948-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Ergänzung TO FPA 05.11.2015 (11 KB)