Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Mo, 21.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:05 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu den Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 17.11.2015  
SI/2015/032  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Sprachfördermaßnahmen Anfrage der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
15-01319  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Sprachfördermaßnahmen  
15-01319-01  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Sozialer Wohnraum und Bindungstausch im Nördlichen Ringgebiet Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
15-01277  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Sozialer Wohnraum und Bindungstausch im Nördlichen Ringgebiet  
Enthält Anlagen
15-01277-01  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Erhöhtes Risiko durch nukleare Störfallbetriebe in BS-Thune Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-01296  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Erhöhtes Risiko durch nukleare Störfallbetriebe in BS-Thune  
Enthält Anlagen
15-01296-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Energiearmut in Braunschweig Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-01313  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Energiearmut in Braunschweig  
Enthält Anlagen
15-01313-01  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Fahrradabstellmöglichkeiten am Hauptbahnhof Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
15-01318  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Flüchtlingssituation in Braunschweig      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Zuweisung von Flüchtlingen in Braunschweig 2016
Enthält Anlagen
15-01259  
Ö 5.1.1  
Enthält Anlagen
Zuweisungen von Flüchtlingen in Braunschweig 2016
Enthält Anlagen
15-01259-01  
Ö 5.1.2  
Enthält Anlagen
Zuweisung von Flüchtlingen in Braunschweig 2016
Enthält Anlagen
15-01259-02  
Ö 5.1.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 15-01259 "Zuweisung von Flüchtlingen in Braunschweig 2016" Änderungsantrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-01355  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Personal-/Stellenbedarf im Zusammenhang mit der Zuweisung von Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
15-01309  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG und der damit verbundenen Vorabfestlegung bezüglich des Haushalts 2016 im Zusammenhang mitder Zuweisung von Flüchtlingen  
Enthält Anlagen
15-01310  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Resolution zur Erstattung der kommunalen Aufwendungen für die Flüchtlingshilfe Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
15-01317  
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Resolution zur Erstattung der kommunalen Aufwendungen für die Flüchtlingshilfe Änderungsantrag zum Antrag 15-01317 Änderungsantrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-01353  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen in Fremdimmobilien (Mitteilung)  
Enthält Anlagen
15-01330  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushalt 2016 - Überblick zu Sachstand und Konsolidierung (mündliche Mitteilung)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Vergabe der Betriebsträgerschaft der neuen Kindertagesstätte Lammer Busch Ost II  
Enthält Anlagen
15-01306  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Neubau Kindertagesstätte Lammer Busch Ost II – Beschluss des mit dem Träger abgestimmten Raumprogramms  
Enthält Anlagen
15-01322  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Eltern und der Organisationen der Arbeitgeberverbände in den Schulausschuss  
Enthält Anlagen
15-01074  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Änderung der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
15-01292  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Umbesetzung in Ausschüssen - Bürgermitglied im Wirtschaftsausschuss  
Enthält Anlagen
15-01315  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Berufung einer Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
15-01005  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Kommunalwahl 2016; Anzahl und Abgrenzung der Gemeindewahlbereiche  
Enthält Anlagen
15-01082  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
15-01095  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
15-01095-01  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
15-01095-02  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
15-01098  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Ankauf einer ca. 2.415 m² großen Teilfläche der unbebauten Grundstücke Gemarkung Lamme, Flur 6, Flurstücke 743 und 197/6 für den Bau einer Kindertagesstätte im Baugebiet Lammer Busch-Ost  
Enthält Anlagen
15-01125  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung)  
Enthält Anlagen
15-00978  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
15-01228  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
15-01072  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Übernahme von Ausfallbürgschaften für zwei Kreditaufnahmen der Braunschweiger Verkehrs-GmbH  
Enthält Anlagen
15-01073  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungsgebührenordnung)  
Enthält Anlagen
15-01048  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
15-01149  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250, Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, den Theaterwall, Magnitorwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmühlengraben im Westen Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
15-00883  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Langer Kamp", HA 130 Stadtgebiet zwischen Langer Kamp, Hans-Sommer-Straße, Richard-Strauß-Weg und Gliesmaroder Straße  
Enthält Anlagen
15-01174  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Anträge      
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Beschilderung und Aufwertung des Kleine-Dörfer-Weges Antrag der BIBS-Fraktion (Rat 17.11.2015)
Enthält Anlagen
15-01052  
Ö 25.2  
Enthält Anlagen
Genehmigungen für Konditionierungsanlagen von atomaren Abfällen in BS-Thune Antrag der BIBS-Fraktion (Rat 17.11.2015)  
Enthält Anlagen
15-01065  
Ö 25.3  
Enthält Anlagen
Einladung zur letzten Früherkennungsuntersuchung durch die Stadt Braunschweig Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
15-01054  
Ö 25.4  
Enthält Anlagen
APPELL DER REGION zur beabsichtigten Endlagerung von Atommüll in Schacht Konrad Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
15-01289  
Ö 25.5  
Enthält Anlagen
Appell der Region zur beabsichtigten Endlagerung von Atommüll in Schacht Konrad Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, BIBS, Die Linke., Piratenpartei  
Enthält Anlagen
15-01316  
Ö 25.6  
Enthält Anlagen
Prüfauftrag: Schaffung Gymnastikräume durch Umnutzung bestehender Gebäude Antrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
15-01304  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu den Ratsanträgen (9 KB)    

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