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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 03.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 10     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 11  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2015
SI/2015/039  
Ö 12     Mitteilungen (Personal)    
Ö 12.1  
Personalkostenhochrechnung Oktober 2015
Enthält Anlagen
15-01089  
Ö 12.2  
Rückzahlung von Sanierungsgeld durch die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) einschließlich Zinsen
15-01199  
Ö 13  
Berufung einer Stellvertretenden Ortsbrandmeisterin in das Ehrenbeamtenverhältnis
15-01005  
Ö 14     Anträge (Personal)    
Ö 14.1  
Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten an den Finanz- und Personalausschuss (Antrag der Piraten-Fraktion)
15-00997  
Ö 14.1.1  
Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten an den Finanz- und Personalausschuss (Stellungnahme der Verwaltung)
15-00997-01  
Ö 15  
Anfragen (Personal)    
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 17     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 17.1  
Termine für die Sitzungen des Finanz- und Personalausschusses im Jahr 2016
15-01198  
Ö 18  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Wirtschaftsplan 2016
Enthält Anlagen
15-01101  
Ö 19  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages
15-01102  
Ö 20  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Braunschweig (Sondernutzungsgebührenordnung)
Enthält Anlagen
15-01048  
Ö 21  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
15-01149  
Ö 22  
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
15-01228  
Ö 23  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
15-01096  
Ö 24  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15-01098  
Ö 25  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-01095  
Ö 25.1  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-01095-01  
Ö 26  
Vorzeitige Auflösung des Erbbaurechtsvertrages mit dem Turn- und Rasensportverein (Tura) von 1865 e.V.
15-01246  
Ö 27  
Ankauf einer ca. 2.415 m² großen Teilfläche der unbebauten Grundstücke Gemarkung Lamme, Flur 6, Flurstücke 743 und 197/6 für den Bau einer Kindertagesstätte im Baugebiet Lammer Busch-Ost
Enthält Anlagen
15-01125  
Ö 28  
Anfragen (Finanzen)