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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Do, 17.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: FB Kinder, Jugend, Familie, Großer Saal
Ort: Eiermarkt 4-5, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.11.2015
SI/2015/042  
Ö 3  
Vorstellung der Ergebnisse der 3. Jugendkonferenz    
Ö 4  
Sachstand über die Situation der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (umF)    
Ö 5  
Abschlagszahlungen auf Zuwendungen im Jahr 2016 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
15-01208  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Zur Finanzierung der notwendigen Betriebsausgaben (Personal- und Sachkosten) für den Zeitraum der vorläufigen Haushaltsführung erhalten freie Träger der Jugendhilfe Abschläge in angemessener Höhe. Grundlage für die Höhe der Abschläge sind maximal die im abgelaufenen Haushaltsjahr bewilligten Zuwendungen im Rahmen von Festbetrags- und Fehlbedarfsfinanzierungen. Diese Zahlungen sind Abschläge auf die im Jahr 2016 zu bewilligenden Zuwendungen und stehen insoweit unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2016 mit den entsprechenden Ansätzen verabschiedet, genehmigt und bekannt gegeben wird.

 

Folgende freie Träger der Jugendhilfe erhalten Abschläge:

 

1.  der Verein Beratung für Familien, Erziehende und junge Menschen e. V. (BEJ), Mondo X, DRK-Beratungsstelle für Eltern in Trennungssituationen und Alleinerziehende, Deutscher Kinderschutzbund (Ortsverband Braunschweig e. V.), „der weg“ – Verein für gemeindenahe sozialpsychiatrische Hilfen e. V., Verband alleinstehender Mütter und Väter (Ortsverband Braunschweig) e. V., Remenhof-Stiftung e. V. und AWO-Bezirksverband Braunschweig e. V. für die Sicherstellung des Familien-Service-Büros, die Haus der Familie GmbH,

 

2.  die freien Träger von Kindertagesstätten (Betriebsträgerkindertagesstätten, Regelkindertagesstätten, Eltern-Kind-Gruppen und Betriebskindertagesstätten),

 

3.  der Dachverband der Elterninitiativen Braunschweigs,

 

4.  das Mütterzentrum Braunschweig- Mehrgenerationenhaus,

 

5.  die freien Träger von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinder- und Teenyklubs,  der Förderkreis für ausländische Arbeitnehmer e.V. als Träger des Nachbarschaftsladens Hamburger Straße, der Jugendring Braunschweig, die großen Jugendverbände und das Jugend- und Internetcafe St. Cyriaks sowie das Braunschweiger Fanprojekt,

 

6.  die Träger der Sprachförderung für die Integration von Kindern und Jugendlichen aus Aussiedler- und Ausländerfamilien,

 

7.  Volkshochschule (VHS Arbeit und Beruf GmbH),

 

8.  die Träger zur Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache im  Elementarbereich.

 

 

   
    GREMIUM: Jugendhilfeausschuss     DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Zur Finanzierung der notwendigen Betriebsausgaben (Personal- und Sachkosten) für den Zeitraum der vorläufigen Haushaltsführung erhalten freie Träger der Jugendhilfe Abschläge in angemessener Höhe. Grundlage für die Höhe der Abschläge sind maximal die im abgelaufenen Haushaltsjahr bewilligten Zuwendungen im Rahmen von Festbetrags- und Fehlbedarfsfinanzierungen. Diese Zahlungen sind Abschläge auf die im Jahr 2016 zu bewilligenden Zuwendungen und stehen insoweit unter dem Vorbehalt, dass die Haushaltssatzung 2016 mit den entsprechenden Ansätzen verabschiedet, genehmigt und bekannt gegeben wird.

 

Folgende freie Träger der Jugendhilfe erhalten Abschläge:

 

1.  der Verein Beratung für Familien, Erziehende und junge Menschen e. V. (BEJ), Mondo X, DRK-Beratungsstelle für Eltern in Trennungssituationen und Alleinerziehende, Deutscher Kinderschutzbund (Ortsverband Braunschweig e. V.), „der weg" - Verein für gemeindenahe sozialpsychiatrische Hilfen e. V., Verband alleinstehender Mütter und Väter (Ortsverband Braunschweig) e. V., Remenhof-Stiftung e. V. und AWO-Bezirksverband Braunschweig e. V. für die Sicherstellung des Familien-Service-Büros, die Haus der Familie GmbH,

 

2. die freien Träger von Kindertagesstätten (Betriebsträgerkindertagesstätten, Regelkindertagesstätten, Eltern-Kind-Gruppen und Betriebskindertagesstätten),

 

3.  der Dachverband der Elterninitiativen Braunschweigs,

 

4.  das Mütterzentrum Braunschweig- Mehrgenerationenhaus,

 

5.  die freien Träger von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinder- und Teenyklubs,  der Förderkreis für ausländische Arbeitnehmer e.V. als Träger des Nachbarschaftsladens Hamburger Straße, der Jugendring Braunschweig, die großen Jugendverbände und das Jugend- und Internetcafe St. Cyriaks sowie das Braunschweiger Fanprojekt,

 

6.  die Träger der Sprachförderung für die Integration von Kindern und Jugendlichen aus Aussiedler- und Ausländerfamilien,

 

7.  Volkshochschule (VHS Arbeit und Beruf GmbH),

 

8.  die Träger zur Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache im  Elementarbereich.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Ja: 14 / Nein: 0 / Enthaltungen: 0

Ö 6  
Sanierungsmaßnahmen für Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe 2015 Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig Kindertagesstätten des ev.-luth. Kirchenverbands Braunschweig
15-01058  
Ö 7  
Sanierungsmaßnahmen für Kindertagesstätten der freien Träger der Jugendhilfe 2015 Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Braunschweig Kindertagesstätten des ev.-luth. Kirchenverbands Braunschweig
15-01127  
Ö 8  
Internationaler Jugendaustausch 2016 Geplante Maßnahmen des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie, Abteilung Jugendförderung - wird nachversandt
Enthält Anlagen
15-01206  
Ö 9  
Vergabe der Betriebsträgerschaft der neuen Kindertagesstätte Lammer Busch Ost II
Enthält Anlagen
15-01306  
Ö 9.1  
Neubau Kindertagesstätte Lammer Busch Ost II – Beschluss des mit dem Träger abgestimmten Raumprogramms
15-01322  
Ö 10     Mitteilungen    
Ö 10.1  
Auslastungssituation im Krippen-, Kindergarten- und Schulkindbereich III. Quartal 2015 und Oktober 2015
Enthält Anlagen
15-01207  
Ö 10.2  
Umwandlung der Grundschule Lehndorf in eine Ganztagsschule
15-01154  
Ö 10.3  
Mündliche Mitteilungen    
Ö 11     Anfragen    
Ö 11.1  
DS 3215/14 Beschluss Angabe von Barrierefreiheit bei Kitas auf Webseite sowie DS 14328/15 Mitteilung a. v. S. vom 13.04.2015 Ziffer 2
15-01297  
Ö 11.2  
DS 3285/14 Beschluss Angabe von Barrierefreiheit bei Kitas auf Webseite sowie DS 14328/15 Mitteilung a. v. S. vom 13.04.2015 Ziffer 2
15-01297-01  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Einladung zur letzten Früherkennungsuntersuchung durch die Stadt Braunschweig
15-01054