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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Di, 30.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.04.2015 und vom 21.05.2015    
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
stellv. Bezirksbürgermeisterin    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Aufstellung einer Persönlichkeitstafel für Philipp August von Amsberg
15-00012  
Ö 3.2.2  
Sitzung des Gestaltungsbeirats am 29.05.2015
Enthält Anlagen
15-00181  
Ö 4  
Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung)
Enthält Anlagen
15-00031  
    VORLAGE
   

Beschluss:

"Die der Vorlage beigefügte Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung) wird beschlossen.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Heidberg-Melverode    DATUM: Mi, 24.06.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

"Die der Vorlage beigefügte Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung) wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 30.06.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

Die der Vorlage beigefügte Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung) wird beschlossen.

 

siehe 15-00031-01

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 01.07.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

"Die der Vorlage beigefügte Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung) wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Siehe 15-00031-01

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 01.07.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

"Die der Vorlage beigefügte Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung) wird beschlossen."

 

 

 

 

siehe 15-00031-01

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 16.07.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

"Die der Vorlage beigefügte Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung) wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Wirtschaftsausschuss     DATUM: Di, 08.09.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

"Die der Vorlage beigefügte Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung) wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 29.09.2015    TOP: N 17
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.10.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

"Die der Vorlage beigefügte Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung) wird in der Fassung der Vorlage 15-00031-01 beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen in der Fassung der Vorlage 15-00031-01.

Ö 4.1  
Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung)
15-00031-01  
Ö 5  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wallring-Süd", IN 236 Stadtgebiet zwischen Wilhemitorwall, Westlichem Umflutgraben der Oker, Gieseler, Kalenwall, Bruchtorwall, Lessingplatz, Augusttorwall, Östlichem Umflutgraben der Oker, Bürgerpark, Volkswagen-Halle, Konrad-Adenauer-Straße, Theodor-Heuss-Straße, Holzhof und der Straße Am Alten Bahnhof
Enthält Anlagen
15-00087  
Ö 6  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt
Enthält Anlagen
15-00149  
Ö 7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wilhelmstraße Nord", IN 249 Stadtgebiet zwischen Wilhelmstraße, Neue Knochenhauerstraße und Wendenmühlengraben Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00205  
Ö 8  
Kostenlose Trinkwasserbrunnen in der Stadt Standortentscheidung und Annahme der Schenkung durch BS|Energy
Enthält Anlagen
15-00116