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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Di, 30.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.04.2015 und vom 21.05.2015    
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
stellv. Bezirksbürgermeisterin    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Aufstellung einer Persönlichkeitstafel für Philipp August von Amsberg
15-00012  
Ö 3.2.2  
Sitzung des Gestaltungsbeirats am 29.05.2015
Enthält Anlagen
15-00181  
Ö 4  
Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung)
Enthält Anlagen
15-00031  
Ö 4.1  
Satzung über die Teilnahme am Wochenmarktverkehr in der Stadt Braunschweig (Wochenmarktsatzung)
15-00031-01  
Ö 5  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wallring-Süd", IN 236 Stadtgebiet zwischen Wilhemitorwall, Westlichem Umflutgraben der Oker, Gieseler, Kalenwall, Bruchtorwall, Lessingplatz, Augusttorwall, Östlichem Umflutgraben der Oker, Bürgerpark, Volkswagen-Halle, Konrad-Adenauer-Straße, Theodor-Heuss-Straße, Holzhof und der Straße Am Alten Bahnhof
Enthält Anlagen
15-00087  
Ö 6  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 131 - Innenstadt
Enthält Anlagen
15-00149  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirksrates 131 – Innenstadt – werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen700,00 €

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen         9.000,00 €

3.Grünanlagenunterhaltungsmittel800,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 30.06.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

geänderter Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirksrates 131 - Innenstadt - werden wie folgt verwendet:

 

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen 700,00 €

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.300,00 €

3.Grünanlagenunterhaltungsmittel 400,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

 

Zu 2. Auf der Beginekenworth, dem Klint und An der Katharinenkirche wird die Straßenunterhaltung durchgeführt.

 

Zu 3. Die 400 €hrlich (bis 2021) zur Reinigung des Inselparkwalls nach dem Beschluss zum Bürgerhaushalt „Aufstellen von 2 Abfallbehältern“, DS 17185/14, werden bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt. Der Stadtbezirksrat hat durch seinen Beschluss vom 18.11.2014 für die Beschaffung von zwei zusätzlichen Mülleimern für den Inselwallpark zu je 750 € und zur Abdeckung der Unterhaltungskosten für sechs Jahre ein Finanzvolumen von insgesamt 2.400 € aus dem Bürgerhaushalt zur Verfügung gestellt. Der Fachbereich Stadtgrün und Sport wird um Mitteilung gebeten, warum jetzt nochmals 400 €hrlich zur Reinigung des Inselwallparks ausgegeben werden sollen.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

11 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

 

 

Ö 7  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Wilhelmstraße Nord", IN 249 Stadtgebiet zwischen Wilhelmstraße, Neue Knochenhauerstraße und Wendenmühlengraben Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00205  
Ö 8  
Kostenlose Trinkwasserbrunnen in der Stadt Standortentscheidung und Annahme der Schenkung durch BS|Energy
Enthält Anlagen
15-00116