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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 14.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es liegt ein Dringlichkeitsantrag vor (Heimatpflege - hier: Ausgestaltung des Bürgersaals Mascherode in Vorbereitung auf das Jubiläumsjahr 2017)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.Mai 2015    
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Lindenbergplatz Bodenhülse für Weihnachtsbaum
15-00327  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Keine bzw. zu wenig Parkplätze auf der Heidehöhe und Baumeisterweg/Engelstraße
Enthält Anlagen
15-00354  
Ö 4.2  
Stadtteilschilder
15-00374  
Ö 4.3  
"Kleiner Markt" Heidehöhe
Enthält Anlagen
15-00357  
Ö 4.3.1  
"Kleiner Markt" Heidehöhe
15-00357-01  
Ö 4.4  
Verbindungswege Roselies-Lindenberg
15-00373  
Ö 4.4.1  
Verbindungswege Roselies-Lindenberg
15-00373-01  
Ö 4.5  
Verkehrssituation Görge Markt
Enthält Anlagen
15-00359  
Ö 4.6  
Geschwindigkeitsmessung
15-00389  
Ö 4.7  
Astschnitte Rad-und Fußweg Salzdahlumer Straße / Stöckheimstraße
15-00360  
Ö 4.8  
Verkehrssituation Salzdahlumer Straße zwischen dem Kreisel und dem Gasthaus "Da Pietro"
15-00361  
Ö 4.8.1  
Verkehrssituation Salzdahlumer Straße zwischen dem Kreisel und dem Gasthaus "Da Pietro"
15-00361-01  
Ö 4.9  
Mascherode Schmiedeweg
15-00390  
Ö 5  
Widmung von Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
15-00066  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 24.06.2015    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Beschluss:

„Der Stadtbezirksrat 321 fasst keinen Beschluss zu der Vorlage und lässt die Vorlage ohne weitere Empfehlung passieren."

 

 

Abstimmungsergebnis:

11 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 25.06.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

7 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue    DATUM: Do, 25.06.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

5  dafür0 dagegen0 Enthaltungen

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Di, 30.06.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

9 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 01.07.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

16 dafür0 dagegen0 Enthaltungen

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 120 Östliches Ringgebiet    DATUM: Mi, 01.07.2015    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

"Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

14 dafür0 dagegen0 Enthaltungen

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 221 Weststadt    DATUM: Mi, 01.07.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig angenommen

 

14 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen  

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Di, 07.07.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen.“

 

 

Abstimmungsergebnis: 11 dafür   0 dagegen   1 Enthaltung

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 310 Westliches Ringgebiet    DATUM: Di, 07.07.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13 dafür 0 dagegen0 Enthaltungen

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 14.07.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen."

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 16.07.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen."

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

 

 

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 22.09.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Die Widmungen der in der Anlage 1 bezeichneten Straßen sind zu verfügen und öffentlich bekanntzumachen."

Abstimmungsergebnis:

 

11 / 0 / 0

Ö 6  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode
Enthält Anlagen
15-00157  
Ö 7  
Zuschussanträge    
Ö 8  
Planung und Ausbau des Verbindungsweges Zum Hohen Holz/Am Mascheroder Holz
Enthält Anlagen
15-00233  
Ö 9  
Radverkehrsführung Stöckheimstraße
Enthält Anlagen
15-00298  
Ö 10  
Heimatpflege - hier: Ausgestaltung des Bürgersaals Mascherode in Vorbereitung auf das Jubiläumsjahr 2017
15-00451