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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 14.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es liegt ein Dringlichkeitsantrag vor (Heimatpflege - hier: Ausgestaltung des Bürgersaals Mascherode in Vorbereitung auf das Jubiläumsjahr 2017)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.Mai 2015    
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Lindenbergplatz Bodenhülse für Weihnachtsbaum
15-00327  
Ö 4     Anfragen    
Ö 4.1  
Keine bzw. zu wenig Parkplätze auf der Heidehöhe und Baumeisterweg/Engelstraße
Enthält Anlagen
15-00354  
Ö 4.2  
Stadtteilschilder
15-00374  
Ö 4.3  
"Kleiner Markt" Heidehöhe
Enthält Anlagen
15-00357  
Ö 4.3.1  
"Kleiner Markt" Heidehöhe
15-00357-01  
Ö 4.4  
Verbindungswege Roselies-Lindenberg
15-00373  
Ö 4.4.1  
Verbindungswege Roselies-Lindenberg
15-00373-01  
Ö 4.5  
Verkehrssituation Görge Markt
Enthält Anlagen
15-00359  
Ö 4.6  
Geschwindigkeitsmessung
15-00389  
Ö 4.7  
Astschnitte Rad-und Fußweg Salzdahlumer Straße / Stöckheimstraße
15-00360  
Ö 4.8  
Verkehrssituation Salzdahlumer Straße zwischen dem Kreisel und dem Gasthaus "Da Pietro"
15-00361  
Ö 4.8.1  
Verkehrssituation Salzdahlumer Straße zwischen dem Kreisel und dem Gasthaus "Da Pietro"
15-00361-01  
Ö 4.9  
Mascherode Schmiedeweg
15-00390  
Ö 5  
Widmung von Verkehrsflächen
Enthält Anlagen
15-00066  
Ö 6  
Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode
Enthält Anlagen
15-00157  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.395,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Beschlusstext.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 14.07.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.395,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Beschlusstext.

 

Folgende Beschlüsse sollen umgesetzt werden:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

GS Mascheroder Holz

Zuschuss Schulküche500,00 €

 

GS Rautheim

2 Schaukästen598,00 €

 

GS Lindenbergsiedlung

1 Kombischrank297,00 €

 

2. Ortsbüchereien

 

Ortsbücherei Rautheim737,00 €

Ortsbücherei Südstadt863,00 €

 

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen:

 

In den Springäckern (Rest aus 2014)

Vor Hau-Nr. 14 und 45; Gehweg (Rest aus 2014);

Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen; ca. 80 qm        4.000,00 €

 

Zum Ackerberg

Vor Haus-Nr. 1 - 3; Gehwege; Beton-Verbundpflaster

regulieren in einzelnen Flächen, ca. 80 qm        4.000,00 €

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

 

 

 

Ö 7  
Zuschussanträge    
Ö 8  
Planung und Ausbau des Verbindungsweges Zum Hohen Holz/Am Mascheroder Holz
Enthält Anlagen
15-00233  
Ö 9  
Radverkehrsführung Stöckheimstraße
Enthält Anlagen
15-00298  
Ö 10  
Heimatpflege - hier: Ausgestaltung des Bürgersaals Mascherode in Vorbereitung auf das Jubiläumsjahr 2017
15-00451