Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 213
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
Datum: Di, 14.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Mascherode
Ort: Salzdahlumer Straße 312, 38126 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt. Es liegt ein Dringlichkeitsantrag vor (Heimatpflege - hier: Ausgestaltung des Bürgersaals Mascherode in Vorbereitung auf das Jubiläumsjahr 2017)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.Mai 2015      
Ö 3     Mitteilungen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bezirksbürgermeister      
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Verwaltung      
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Lindenbergplatz Bodenhülse für Weihnachtsbaum  
Enthält Anlagen
15-00327  
Ö 4     Anfragen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Keine bzw. zu wenig Parkplätze auf der Heidehöhe und Baumeisterweg/Engelstraße  
Enthält Anlagen
15-00354  
Ö 4.2  
Stadtteilschilder  
Enthält Anlagen
15-00374  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
"Kleiner Markt" Heidehöhe  
Enthält Anlagen
15-00357  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
"Kleiner Markt" Heidehöhe  
Enthält Anlagen
15-00357-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Verbindungswege Roselies-Lindenberg  
Enthält Anlagen
15-00373  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Verbindungswege Roselies-Lindenberg  
Enthält Anlagen
15-00373-01  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Görge Markt  
Enthält Anlagen
15-00359  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Geschwindigkeitsmessung  
Enthält Anlagen
15-00389  
Ö 4.7  
Enthält Anlagen
Astschnitte Rad-und Fußweg Salzdahlumer Straße / Stöckheimstraße  
Enthält Anlagen
15-00360  
Ö 4.8  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Salzdahlumer Straße zwischen dem Kreisel und dem Gasthaus "Da Pietro"  
Enthält Anlagen
15-00361  
Ö 4.8.1  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Salzdahlumer Straße zwischen dem Kreisel und dem Gasthaus "Da Pietro"  
Enthält Anlagen
15-00361-01  
Ö 4.9  
Enthält Anlagen
Mascherode Schmiedeweg  
Enthält Anlagen
15-00390  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Widmung von Verkehrsflächen  
Enthält Anlagen
15-00066  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode  
Enthält Anlagen
15-00157  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.395,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Beschlusstext.
 

 

   
    14.07.2015 - Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss: (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 213 - Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.395,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Beschlusstext.

 

Folgende Beschlüsse sollen umgesetzt werden:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen:

 

GS Mascheroder Holz

Zuschuss Schulküche500,00 €

 

GS Rautheim

2 Schaukästen598,00 €

 

GS Lindenbergsiedlung

1 Kombischrank297,00 €

 

2. Ortsbüchereien

 

Ortsbücherei Rautheim737,00 €

Ortsbücherei Südstadt863,00 €

 

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen:

 

In den Springäckern (Rest aus 2014)

Vor Hau-Nr. 14 und 45; Gehweg (Rest aus 2014);

Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen; ca. 80 qm        4.000,00 €

 

Zum Ackerberg

Vor Haus-Nr. 1 - 3; Gehwege; Beton-Verbundpflaster

regulieren in einzelnen Flächen, ca. 80 qm        4.000,00 €

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

 

 

 

Ö 7  
Enthält Anlagen
Zuschussanträge      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Planung und Ausbau des Verbindungsweges Zum Hohen Holz/Am Mascheroder Holz  
Enthält Anlagen
15-00233  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Radverkehrsführung Stöckheimstraße  
Enthält Anlagen
15-00298  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Heimatpflege - hier: Ausgestaltung des Bürgersaals Mascherode in Vorbereitung auf das Jubiläumsjahr 2017  
Enthält Anlagen
15-00451  
               

Erläuterungen und Hinweise