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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 224
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen
Datum: Do, 12.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Versammlungsraum Rüningen
Ort: Thiedestraße 19A, 38122 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2015
SI/2015/085  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister    
Ö 3.2  
Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Anregung des Stadtbezirksrats 224 - Rüningen - in der Sitzung am 18. Juni 2015; Nds. Versammlungsstättenverordnung: Zukunft des Freizeit- und Seniorenkreises Rüningen
Enthält Anlagen
15-01050  
Ö 4  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Herstellen der Wegesicherheit
Enthält Anlagen
15-01042  
Ö 5.2  
Befahren des Friedhofes Rüningen
15-01044  
Ö 5.3  
Parken auf dem ehemaligen Festplatz
15-01047  
Ö 6  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung)
Enthält Anlagen
15-00978  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage    DATUM: Mo, 09.11.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Anhörung gem. §94 (1) NKomVG

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  5dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 11.11.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Anhörung gem. §94 (1) NKomVG

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  14dagegen  0Enthaltungen 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 12.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

6 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode    DATUM: Mo, 23.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür 7dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Mi, 25.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

7 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen     

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 01.12.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussempfehlung:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11Dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 03.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 15.12.2015    TOP: N 30
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Mo, 21.12.2015    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen