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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.09.2015    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.11.2015
SI/2015/121  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Parkraumkonzept für Thune
15-01021  
Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1  
Anpassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan "Wenden West" unter Berücksichtigung seniorengerechten Wohnens
15-01121  
Ö 6  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung)
Enthält Anlagen
15-00978  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage    DATUM: Mo, 09.11.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Anhörung gem. §94 (1) NKomVG

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  5dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 11.11.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Anhörung gem. §94 (1) NKomVG

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  14dagegen  0Enthaltungen 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 12.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

6 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode    DATUM: Mo, 23.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür 7dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Mi, 25.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

7 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen     

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 01.12.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussempfehlung:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11Dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 03.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 15.12.2015    TOP: N 30
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Mo, 21.12.2015    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 7  
Denk deine Stadt - als nationalen Standort zur Konditionierung radioaktiver Abfälle?    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Beleuchtung Fußweg von der Einmündung "Am Wasserwerk" bis zum Ortsschild an der "Veltenhöfer Straße" am Ortseingang Wenden
15-01105  
Ö 8.2  
Pflasterung des Parkplatzes der Freiwilligen Feuerwehr Wenden
15-01106  
Ö 8.3  
Aufnahme von Braunschweiger Schülern an der OBS Papenteich
15-01110  
Ö 9  
Zuschussanträge    
Ö 10  
Übertragung von Haushaltsmitteln