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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 323
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel
Datum: Di, 24.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Wenden
Ort: Veltenhöfer Straße 3, 38110 Braunschweig
Zusatz: Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.09.2015    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.11.2015
SI/2015/121  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Bezirksbürgermeister    
Ö 4.2  
Verwaltung    
Ö 4.2.1  
Parkraumkonzept für Thune
15-01021  
Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1  
Anpassung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan "Wenden West" unter Berücksichtigung seniorengerechten Wohnens
15-01121  
Ö 6  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung)
Enthält Anlagen
15-00978  
Ö 7  
Denk deine Stadt - als nationalen Standort zur Konditionierung radioaktiver Abfälle?    
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Beleuchtung Fußweg von der Einmündung "Am Wasserwerk" bis zum Ortsschild an der "Veltenhöfer Straße" am Ortseingang Wenden
15-01105  
Ö 8.2  
Pflasterung des Parkplatzes der Freiwilligen Feuerwehr Wenden
15-01106  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Wir bitten zu prüfen, ob im Rahmen der gesamten Baumaßnahme entsprechende Haushaltsmittel eingestellt waren. Sollte dies der Fall sein, wird darum gebeten, die Maßnahme umgehend zu realisieren und damit abzuschließen.

Sollten keine entsprechenden Haushaltsmittel eingestellt worden sein, so bitten wir um Einstellung von entsprechenden Mitteln im notwendigen Umfang für den Haushalt 2016.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: Ö 8.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Vorschlag gemäß § 94 Absatz 3 NKomVG)

 

"Wir bitten zu prüfen, ob im Rahmen der gesamten Baumaßnahme entsprechende Haushaltsmittel eingestellt waren. Sollte dies der Fall sein, wird darum gebeten, die Maßnahme umgehend zu realisieren und damit abzuschließen.

Sollten keine entsprechenden Haushaltsmittel eingestellt worden sein, so bitten wir um Einstellung von entsprechenden Mitteln im notwendigen Umfang für den Haushalt 2016."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

Ö 8.3  
Aufnahme von Braunschweiger Schülern an der OBS Papenteich
15-01110  
Ö 9  
Zuschussanträge    
Ö 10  
Übertragung von Haushaltsmitteln