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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde
Datum: Do, 03.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhaus Leiferde
Ort: Burg 13B, 38124 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde Statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Dringlichkeitsantrag Installation Kunstrasen auf der Bezirkssportanlage in Stöckheim
15-01298  
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2015
SI/2015/080  
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Bezirksbürgermeister    
Ö 3.2     Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Ersatzbepflanzung am Stöckheimer Markt
15-00759-01  
Ö 3.2.2  
Hundekotentsorgungsbehälter
00405-01-01  
Ö 3.2.3  
Beleuchtung Durchgang Siekgraben/ Am Apfelgarten
15-00413-01  
Ö 3.2.4  
Baumbepflanzung Bahnhofstrasse
15-00771-01  
Ö 3.2.5  
Bolzplatz Thiedebacher Weg
15-00402-01  
Ö 3.2.6  
Bolzplatz Hahnenkamp
15-00400-01  
Ö 3.2.7  
Stichweg Leipziger Straße Nr. 201 - 215
15-00761-01  
Ö 3.2.8  
Parkplatzsituation Rüninger Weg Bereich Kirchenbrink
15-00774  
Ö 3.2.9  
Bodenaushub, der im Wege des Neubaus der Brücke Berkenbuschstraße angefallen ist.    
Ö 4  
Bericht Ortsheimatpfleger    
Ö 5     Anfragen    
Ö 5.1  
Baugebiet Stöckheim-Süd
15-01223  
Ö 5.1.1  
Baugebiet Stöckheim-Süd
15-01223-01  
Ö 5.2  
Bau für die Schulkindbetreuungsplätze in Leiferde
15-01230  
Ö 5.2.1  
Bau für die Schulkindbetreuungsplätze in Leiferde
15-01230-01  
Ö 5.3  
Baugebiet Trakehnenstraße-Ost
15-01226  
Ö 5.4  
Internetverbindung Am Apfelgarten
15-01224  
Ö 5.4.1  
Internetverbindung Am Apfelgarten
15-01224-01  
Ö 5.5  
Geschwindigkeitsüberschreitung am Hahnenkamp
15-00757  
Ö 5.5.1  
Geschwindigkeitsüberschreitung am Hahnenkamp
15-00757-01  
Ö 6  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung)
Enthält Anlagen
15-00978  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage    DATUM: Mo, 09.11.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Anhörung gem. §94 (1) NKomVG

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  5dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach    DATUM: Mi, 11.11.2015    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

Anhörung gem. §94 (1) NKomVG

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür  14dagegen  0Enthaltungen 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen    DATUM: Do, 12.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

6 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode    DATUM: Mo, 23.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür 7dagegen  0Enthaltungen  0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

8 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel    DATUM: Di, 24.11.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme    DATUM: Mi, 25.11.2015    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

8  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien    DATUM: Do, 26.11.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

7 dafür    0 dagegen    0 Enthaltungen     

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode    DATUM: Di, 01.12.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Grünflächenausschuss     DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussempfehlung:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11Dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde    DATUM: Do, 03.12.2015    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis: 10 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 15.12.2015    TOP: N 30
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Mo, 21.12.2015    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Östliche Fußgängerampel Kreuzung Leipziger Straße/Mascheroder Weg (Warnblinklicht)
15-01222  
Ö 7.2  
Südliche Fußgängerampel Kreuzung Leipziger Straße/Mascheroder Weg (Grünphase)
15-01225  
Ö 7.3  
Schaukasten für öffentliche Informationen
15-01241  
Ö 7.4  
Verwendung von Haushaltsmitteln, Bänke
15-01239  
Ö 7.5  
Verwendung von Haushaltsmitteln, Seniorensportgeräte
15-01238  
Ö 7.6  
Verwendung von Haushaltsmitteln, Grünanlagenunterhaltung
15-01237  
Ö 7.7  
Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrats für die GS Stöckheim /Leiferde
15-01236  
Ö 7.8  
Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrats
15-01235  
Ö 7.9  
Verwendung von Mitteln aus dem Bürgerhaushalt
Enthält Anlagen
15-01234  
Ö 7.10  
Bootsanleger Brücke Stöckheim
15-01233  
Ö 7.11  
Geländer am Rüninger Wehr
15-01231  
Ö 7.12  
Verwendung von Haushaltsmitteln, Restmittel
15-01240  
Ö 8  
Verwendung Bezirklicher Mittel/Zuschussanträge