Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 211
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 1.1 | Dringlichkeitsantrag Installation Kunstrasen auf der Bezirkssportanlage in Stöckheim | 15-01298 | ||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.09.2015 | SI/2015/080 | ||||
Ö 3 | Mitteilungen | |||||
Ö 3.1 | Bezirksbürgermeister | |||||
Ö 3.2 | Verwaltung | |||||
Ö 3.2.1 | Ersatzbepflanzung am Stöckheimer Markt | 15-00759-01 | ||||
Ö 3.2.2 | Hundekotentsorgungsbehälter | 00405-01-01 | ||||
Ö 3.2.3 | Beleuchtung Durchgang Siekgraben/ Am Apfelgarten | 15-00413-01 | ||||
Ö 3.2.4 | Baumbepflanzung Bahnhofstrasse | 15-00771-01 | ||||
Ö 3.2.5 | Bolzplatz Thiedebacher Weg | 15-00402-01 | ||||
Ö 3.2.6 | Bolzplatz Hahnenkamp | 15-00400-01 | ||||
Ö 3.2.7 | Stichweg Leipziger Straße Nr. 201 - 215 | 15-00761-01 | ||||
Ö 3.2.8 | Parkplatzsituation Rüninger Weg Bereich Kirchenbrink | 15-00774 | ||||
Ö 3.2.9 | Bodenaushub, der im Wege des Neubaus der Brücke Berkenbuschstraße angefallen ist. | |||||
Ö 4 | Bericht Ortsheimatpfleger | |||||
Ö 5 | Anfragen | |||||
Ö 5.1 | Baugebiet Stöckheim-Süd | 15-01223 | ||||
Ö 5.1.1 | Baugebiet Stöckheim-Süd | 15-01223-01 | ||||
Ö 5.2 | Bau für die Schulkindbetreuungsplätze in Leiferde | 15-01230 | ||||
Ö 5.2.1 | Bau für die Schulkindbetreuungsplätze in Leiferde | 15-01230-01 | ||||
Ö 5.3 | Baugebiet Trakehnenstraße-Ost | 15-01226 | ||||
Ö 5.4 | Internetverbindung Am Apfelgarten | 15-01224 | ||||
Ö 5.4.1 | Internetverbindung Am Apfelgarten | 15-01224-01 | ||||
Ö 5.5 | Geschwindigkeitsüberschreitung am Hahnenkamp | 15-00757 | ||||
Ö 5.5.1 | Geschwindigkeitsüberschreitung am Hahnenkamp | 15-00757-01 | ||||
Ö 6 | Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) | 15-00978 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschluss:
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 113 Hondelage DATUM: Mo, 09.11.2015 TOP: Ö 5.1 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 (1) NKomVG
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: dafür 5dagegen 0Enthaltungen 0 |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 112 Wabe-Schunter-Beberbach DATUM: Mi, 11.11.2015 TOP: Ö 5.1 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss: Anhörung gem. §94 (1) NKomVG
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: dafür 14dagegen 0Enthaltungen 0 |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 224 Rüningen DATUM: Do, 12.11.2015 TOP: Ö 6 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss:
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis:
6 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 114 Volkmarode DATUM: Mo, 23.11.2015 TOP: Ö 4 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss:
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: dafür 7dagegen 0Enthaltungen 0 |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 223 Broitzem DATUM: Di, 24.11.2015 TOP: Ö 4 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss:
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“
Abstimmungsergebnis:
8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel DATUM: Di, 24.11.2015 TOP: Ö 6 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis: 8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 322 Veltenhof-Rühme DATUM: Mi, 25.11.2015 TOP: Ö 4 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis: 8 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 222 Timmerlah-Geitelde-Stiddien DATUM: Do, 26.11.2015 TOP: Ö 5 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss:
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“
Abstimmungsergebnis:
7 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 213 Südstadt-Rautheim-Mascherode DATUM: Di, 01.12.2015 TOP: Ö 5 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis: 13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
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GREMIUM: Grünflächenausschuss DATUM: Mi, 02.12.2015 TOP: Ö 6 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschlussempfehlung:
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis: Dafür: 11Dagegen: 0Enthaltungen: 0 |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel DATUM: Mi, 02.12.2015 TOP: Ö 8 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss:
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis: 13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen |
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GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 211 Stöckheim-Leiferde DATUM: Do, 03.12.2015 TOP: Ö 6 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)
„Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."
Abstimmungsergebnis: 10 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen
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GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Di, 15.12.2015 TOP: N 30 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||
GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig DATUM: Mo, 21.12.2015 TOP: Ö 17 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss: „Die Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen." Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen |
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Ö 7 | Anträge | |||||
Ö 7.1 | Östliche Fußgängerampel Kreuzung Leipziger Straße/Mascheroder Weg (Warnblinklicht) | 15-01222 | ||||
Ö 7.2 | Südliche Fußgängerampel Kreuzung Leipziger Straße/Mascheroder Weg (Grünphase) | 15-01225 | ||||
Ö 7.3 | Schaukasten für öffentliche Informationen | 15-01241 | ||||
Ö 7.4 | Verwendung von Haushaltsmitteln, Bänke | 15-01239 | ||||
Ö 7.5 | Verwendung von Haushaltsmitteln, Seniorensportgeräte | 15-01238 | ||||
Ö 7.6 | Verwendung von Haushaltsmitteln, Grünanlagenunterhaltung | 15-01237 | ||||
Ö 7.7 | Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrats für die GS Stöckheim /Leiferde | 15-01236 | ||||
Ö 7.8 | Verwendung von Haushaltsmitteln des Stadtbezirksrats | 15-01235 | ||||
Ö 7.9 | Verwendung von Mitteln aus dem Bürgerhaushalt | 15-01234 | ||||
Ö 7.10 | Bootsanleger Brücke Stöckheim | 15-01233 | ||||
Ö 7.11 | Geländer am Rüninger Wehr | 15-01231 | ||||
Ö 7.12 | Verwendung von Haushaltsmitteln, Restmittel | 15-01240 | ||||
Ö 8 | Verwendung Bezirklicher Mittel/Zuschussanträge | |||||