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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 131
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt
Datum: Di, 01.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Raum A 1.63
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlustes eines Bezirksratsmitgliedes gem. § 52 Abs. 2 i. V. m. § 91 Abs. 4 NKomVG    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson gem. §§ 43 und 60 NKomVG    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 30.09.2015
SI/2015/078  
Ö 5  
Mitteilungen    
Ö 5.1  
der stv. Bezirksbürgermeisterin    
Ö 5.2  
der Verwaltung    
Ö 6     Anfragen    
Ö 6.1  
Überprüfung der Notwendigkeit der Standorte für Taxis
15-01180  
Ö 6.2  
Namensgebung eines Platzes nach Peter Joseph Krahe
15-01203  
Ö 6.2.1  
Namensgebung eines Platzes nach Peter Joseph Krahe
15-01203-01  
Ö 7  
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250, Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, denTheaterwall, Magnitorwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmühlengraben im Westen Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00883  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in der Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei Jahre als Satzung beschlossen.“

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 131 Innenstadt    DATUM: Di, 01.12.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in der Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei Jahre als Satzung beschlossen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

13   dafür0   dagegen0   Enthaltungen

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 132 Viewegsgarten-Bebelhof    DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Für das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in der Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei Jahre als Satzung beschlossen."

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 13 dafür   0 dagegen   0 Enthaltungen

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

r das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in der Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei Jahre als Satzung beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11dagegen: 0Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 15.12.2015    TOP: N 34
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Mo, 21.12.2015    TOP: Ö 23
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

r das im Betreff bezeichnete Stadtgebiet, das in der Anlage 2 dargestellt ist, wird gemäß §§ 14 ff. Baugesetzbuch (BauGB) die als Anlage beigefügte Veränderungssperre für zwei Jahre als Satzung beschlossen."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 8  
Bebauungsplan "Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt", IN 250 Stadtgebiet innerhalb des Wallrings, begrenzt durch den Bosselgraben, den Gaußberg und den Wendenmühlengraben im Norden, den Theaterwall, Am Magnitor, Ritterstraße, Klint, John-F.-Kennedy-Platz im Osten, den Lessingplatz, Bruchtorwall und Kalenwall im Süden und durch den Neustadtmühlengraben im Westen Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00881  
Ö 9  
Namensgebung eines Platzes nach Peter Joseph Krahe    
Ö 10  
Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Budget 2015    
Ö 11  
Anträge    
Ö 11.1  
Gaußdenkmal - Abendliche Beleuchtung
15-01179