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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 02.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweise zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.12.2015
SI/2015/048  
   
   
Ö 3     Mitteilungen    
Ö 3.1  
Überörtliche Prüfung der Stadt Braunschweig durch den Niedersächsischen Landesrechnungshof - Strukturen und Organisation des kommunalen Gebäude- und Liegenschaftsmanagements -
Enthält Anlagen
16-01408  
Ö 4  
Anfragen    
Ö 4.1  
Sicherheit während des Schoduvels Anfrage der Fraktion der CDU
16-01471  
Ö 4.1.1  
Sicherheit während des Schoduvels
16-01471-01  
Ö 4.2  
Entgelte für die Kinderbetreuung Anfrage der Fraktion der SPD
16-01470  
Ö 4.2.1  
Entgelte für die Kinderbetreuung
16-01470-01  
Ö 4.3  
Wohnungssituation in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen..
16-01460  
Ö 4.3.1  
Wohnungssituation in Braunschweig
16-01460-01  
Ö 4.4  
Planungsziel der sogenannten "Stadtstraße Nord" Anfrage der BIBS-Fraktion
16-01466  
Ö 4.4.1  
Planungsziel der sogenannten "Stadtstraße Nord"
16-01466-01  
Ö 4.5  
Wasserwelt: finanzielle Auswirkungen wenig erfreulich Anfrage der Fraktion Die Linke.
16-01462  
Ö 4.5.1  
Wasserwelt: finanzielle Auswirkungen wenig erfreulich
16-01462-01  
Ö 4.6  
Rahmenbedingungen für die Integration von Flüchtlingen in Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD
16-01467  
Ö 4.7  
Atommüll in BS-Thune Anfrage der BIBS-Fraktion
16-01461  
Ö 4.7.1  
Atommüll in BS-Thune
16-01461-01  
Ö 4.8  
Situation Wohnungslosenunterbringung Anfrage der Fraktion Die Linke.
16-01465  
Ö 4.8.1  
Situation Wohnungslosenunterbringung
16-01465-01  
Ö 4.9  
Aussetzung der Beteiligung Dritter an den städtebaulichen Folgekosten für soziale und technische Infrastruktur (Kita-Gebühr bei Neubauten) Anfrage der Fraktion der SPD
16-01468  
Ö 4.10  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Hauptbahnhof Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD
15-01318  
Ö 4.10.1  
Fahrradabstellmöglichkeiten am Hauptbahnhof Braunschweig
15-01318-01  
Ö 4.11  
Dringlichkeitsanfrage: Personalabbau beim Spaßbad sozialverträglich? Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion
16-01517  
Ö 4.11.1  
Dringlichkeitsanfrage: Personalabbau beim Spaßbad sozialverträglich?
16-01517-01  
Ö 5     Flüchtlingssituation in Braunschweig    
Ö 5.1  
Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen in Fremdimmobilien Fortschreibung der Mitteilung an den Rat vom 14.12.2015 (Mitteilung)
16-01519  
Ö 6  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
15-01338  
Ö 7  
Verträge über die Finanzierung des Neubaus eines Führungs- und Lagezentrums inkl. einer Integrierten Regionalleitstelle in Braunschweig mit den Landkreisen Peine und Wolfenbüttel
Enthält Anlagen
15-01245  
Ö 8  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
15-01372  
Ö 9  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
15-01352  
Ö 10  
Südliches Ringgleis, Rangier- und Hauptgüterbahnhof Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00375  
Ö 10.1  
Südliches Ringgleis, Rangier- und Hauptgüterbahnhof Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
15-00375-01  
Ö 11  
Einführung von Mietpreisbremse, Kappungsgrenze und Kündigungssperrfrist in Braunschweig durch das Land Niedersachsen
Enthält Anlagen
16-01403  
Ö 12  
Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur Änderung des Landesraumordnungsprogrammes (LROP)
Enthält Anlagen
16-01406  
Ö 12.1  
Stellungnahme der Stadt Braunschweig zur Änderung des Landesraumordnungsprogrammes (LROP)
Enthält Anlagen
16-01406-01  
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Verkehrsüberwachung in Braunschweig Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
15-01362  
Ö 13.1.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Vorlage 15-01362: Verkehrsüberwachung in Braunschweig
16-01444  
Ö 13.1.2  
Verkehrsüberwachung in Braunschweig (Mitteilung)
15-01362-01  
Ö 13.2  
Jährlicher Bericht des Datenschutzbeauftragten Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-01414  
Ö 13.3  
Ausbau der Videosicherheit in Braunschweig Antrag der Fraktion der CDU
16-01469  
Ö 13.3.1  
Ausbau der Videosicherheit in Braunschweig Änderungsantrag zum Antrag 16-01469
16-01540  
Ö 13.3.2  
Ausbau der Videosicherheit in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
16-01469-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweise zu Ratsanträgen (8 KB)