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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 15.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:05 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2016
16-01695  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.02.2016
SI/2016/127  
   
   
Ö 4  
Mitteilungen    
Ö 4.1  
Auslaufen der Konzessionsverträge
16-01453  
Ö 5  
Anfragen    
Ö 5.1  
Rechte Gewalt in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-01749  
Ö 5.1.1  
Rechte Gewalt in Braunschweig
16-01749-01  
Ö 5.2  
Illegales Containerlager auf dem Gelände "Gieselweg / Harxbütteler Straße" Anfrage der BIBS-Fraktion
16-01748  
Ö 5.2.1  
Illegales Containerlager auf dem Gelände "Gieselweg / Harxbütteler Straße"
Enthält Anlagen
16-01748-01  
Ö 5.3  
Qualität in Kindertagesstätten Anfrage der Fraktion Die Linke.
16-01743  
Ö 5.3.1  
Qualität in Kindertagesstätten
16-01743-01  
Ö 5.4  
Verkehrssituation Brodweg Anfrage der Fraktion der CDU
16-01750  
Ö 5.4.1  
Verkehrssituation Brodweg
16-01750-01  
Ö 5.5  
Aussetzung der Beteiligung Dritter an den städtebaulichen Folgekosten für soziale und technische Infrastruktur (Kita-Gebühr bei Neubauten) Anfrage der Fraktion der SPD
16-01468  
Ö 5.5.1  
Aussetzung der Beteiligung Dritter an den städtebaulichen Folgekosten für soziale und technische Infrastruktur (Kita-Gebühr bei Neubauten)
16-01468-01  
Ö 5.6  
Förderrichtlinie "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" Anfrage der Fraktion der CDU
16-01752  
Ö 5.6.1  
Förderrichtlinie "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
16-01752-01  
Ö 6  
Berufung von einem Ortsbrandmeister und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01534  
Ö 7  
Strategische Beteiligung der Stadt Braunschweig an der ITEBO GmbH, Osnabrück
16-01543  
Ö 8  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-01501  
Ö 9  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-01714  
Ö 10  
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2016, in den Weihnachtsferien 2016/2017 sowie für die Familienfreizeit 2016
Enthält Anlagen
15-01283  
Ö 11  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Alsterplatz", HO 51 Stadtgebiet zwischen Alsterplatz, Wiedweg, Rheinring, Wilhelm-Bracke-Gesamtschule und Störweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01395  
Ö 11.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Alsterplatz", HO 51 Stadtgebiet zwischen Alsterplatz, Wiedweg, Rheinring, Wilhelm-Bracke-Gesamtschule und Störweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01395-01  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Warnekamp", RH 59 Stadtgebiet zwischen Warnekamp, Sportplatz, neuer Grundschule und der Straße "Am Schwarzen Berge" Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01421  
Ö 13  
Abfallwirtschaftskonzept
Enthält Anlagen
16-01563  
Ö 13.1  
Ergänzung zur Beschlussvorlage Abfallwirtschaftskonzept
Enthält Anlagen
16-01563-01  
Ö 13.2  
Zweite Ergänzung zur Beschlussvorlage Abfallwirtschaftskonzept
Enthält Anlagen
16-01563-02  
Ö 14  
Flüchtlingssituation in Braunschweig    
Ö 14.1  
Rahmenbedingungen für die Integration von Flüchtlingen in Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD
16-01467  
Ö 14.1.1  
Rahmenbedingungen für die Integration von Flüchtlingen in Braunschweig
16-01467-01  
Ö 14.2  
Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01642  
Ö 14.2.1  
Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig
16-01642-01  
Ö 14.2.2  
Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig
16-01642-02  
Ö 14.2.3  
Integrationsmaßnahmen in den städt. Erstaufnahmeeinrichtungen
Enthält Anlagen
16-01790  
Ö 14.3  
Ankauf eines 6.475 m² großen Grundstücks in der Mendelssohnstraße
Enthält Anlagen
16-01669  
Ö 15     Entgelttarife für Kindertagesstätten, Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung und für die Kindertagespflege    
Ö 15.1  
Finanzielle Auswirkungen der Wiedereinführung von Kita-Gebühren auf den städtischen Haushalt Anfrage der Fraktion der CDU
16-01751  
Ö 15.1.1  
Finanzielle Auswirkungen der Wiedereinführung von Kita-Gebühren auf den städtischen Haushalt   16-01751-01  
Ö 15.2  
Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 Antrag derFraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
16-01629  
Ö 15.2.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-01629 "Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
16-01715  
Ö 15.3  
Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014
Enthält Anlagen
15-01375  
Ö 16  
Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 Personalbedarf und Besetzung
16-01730  
Ö 17  
Haushaltssatzung 2016 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01697  
Ö 17.1  
Haushaltssatzung 2016 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01697-01  
Ö 17.2  
Haushaltssatzung 2016 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01697-02  
Ö 18  
Anträge    
Ö 18.1  
Städt. Museen: Änderung der Öffnungszeiten Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-01458  
Ö 18.1.1  
Städt. Museen: Änderung der Öffnungszeiten Stellungnahme der Verwaltung
16-01458-01  
Ö 18.2  
Einführung einer 10er-Karte für Kinder im ÖPNV in Braunschweig Antrag der Fraktion der SPD
16-01688  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)