Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 15.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:05 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Ablauf der Beratungen für die Haushaltssatzung 2016  
16-01695  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.02.2016  
SI/2016/127  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Auslaufen der Konzessionsverträge  
Enthält Anlagen
16-01453  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Rechte Gewalt in Braunschweig Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-01749  
Ö 5.1.1  
Enthält Anlagen
Rechte Gewalt in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-01749-01  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Illegales Containerlager auf dem Gelände "Gieselweg / Harxbütteler Straße" Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-01748  
Ö 5.2.1  
Enthält Anlagen
Illegales Containerlager auf dem Gelände "Gieselweg / Harxbütteler Straße"  
Enthält Anlagen
16-01748-01  
    15.03.2016 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 5.2.1 - zur Kenntnis genommen
   

Ergebnis:

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Qualität in Kindertagesstätten Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
16-01743  
Ö 5.3.1  
Enthält Anlagen
Qualität in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
16-01743-01  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Brodweg Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
16-01750  
Ö 5.4.1  
Enthält Anlagen
Verkehrssituation Brodweg  
Enthält Anlagen
16-01750-01  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Aussetzung der Beteiligung Dritter an den städtebaulichen Folgekosten für soziale und technische Infrastruktur (Kita-Gebühr bei Neubauten) Anfrage der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
16-01468  
Ö 5.5.1  
Enthält Anlagen
Aussetzung der Beteiligung Dritter an den städtebaulichen Folgekosten für soziale und technische Infrastruktur (Kita-Gebühr bei Neubauten)  
Enthält Anlagen
16-01468-01  
Ö 5.6  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte" Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
16-01752  
Ö 5.6.1  
Enthält Anlagen
Förderrichtlinie "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"  
Enthält Anlagen
16-01752-01  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Berufung von einem Ortsbrandmeister und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
16-01534  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Strategische Beteiligung der Stadt Braunschweig an der ITEBO GmbH, Osnabrück  
Enthält Anlagen
16-01543  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-01501  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
16-01714  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Festsetzung von Teilnehmerentgelten für die geplanten Ferienfreizeiten des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie in den Oster-, Sommer- und Herbstferien 2016, in den Weihnachtsferien 2016/2017 sowie für die Familienfreizeit 2016  
Enthält Anlagen
15-01283  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Alsterplatz", HO 51 Stadtgebiet zwischen Alsterplatz, Wiedweg, Rheinring, Wilhelm-Bracke-Gesamtschule und Störweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01395  
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Alsterplatz", HO 51 Stadtgebiet zwischen Alsterplatz, Wiedweg, Rheinring, Wilhelm-Bracke-Gesamtschule und Störweg Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-01395-01  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Warnekamp", RH 59 Stadtgebiet zwischen Warnekamp, Sportplatz, neuer Grundschule und der Straße "Am Schwarzen Berge" Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-01421  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abfallwirtschaftskonzept
Enthält Anlagen
16-01563  
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Ergänzung zur Beschlussvorlage Abfallwirtschaftskonzept  
Enthält Anlagen
16-01563-01  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Zweite Ergänzung zur Beschlussvorlage Abfallwirtschaftskonzept  
Enthält Anlagen
16-01563-02  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Flüchtlingssituation in Braunschweig      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Rahmenbedingungen für die Integration von Flüchtlingen in Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
16-01467  
Ö 14.1.1  
Enthält Anlagen
Rahmenbedingungen für die Integration von Flüchtlingen in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-01467-01  
Ö 14.2  
Enthält Anlagen
Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01642  
Ö 14.2.1  
Enthält Anlagen
Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-01642-01  
Ö 14.2.2  
Enthält Anlagen
Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-01642-02  
Ö 14.2.3  
Enthält Anlagen
Integrationsmaßnahmen in den städt. Erstaufnahmeeinrichtungen  
Enthält Anlagen
16-01790  
Ö 14.3  
Enthält Anlagen
Ankauf eines 6.475 m² großen Grundstücks in der Mendelssohnstraße  
Enthält Anlagen
16-01669  
Ö 15     Entgelttarife für Kindertagesstätten, Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung und für die Kindertagespflege      
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Finanzielle Auswirkungen der Wiedereinführung von Kita-Gebühren auf den städtischen Haushalt Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
16-01751  
Ö 15.1.1  
Enthält Anlagen
Finanzielle Auswirkungen der Wiedereinführung von Kita-Gebühren auf den städtischen Haushalt     16-01751-01  
Ö 15.2  
Enthält Anlagen
Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 Antrag derFraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
16-01629  
Ö 15.2.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 16-01629 "Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014" Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-01715  
Ö 15.3  
Enthält Anlagen
Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014  
Enthält Anlagen
15-01375  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 Personalbedarf und Besetzung  
Enthält Anlagen
16-01730  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2016 der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01697  
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2016 der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-01697-01  
Ö 17.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2016 der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-01697-02  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Anträge      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Städt. Museen: Änderung der Öffnungszeiten Antrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
16-01458  
Ö 18.1.1  
Enthält Anlagen
Städt. Museen: Änderung der Öffnungszeiten Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
16-01458-01  
Ö 18.2  
Enthält Anlagen
Einführung einer 10er-Karte für Kinder im ÖPNV in Braunschweig Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
16-01688  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)    

Erläuterungen und Hinweise