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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 03.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2016
SI/2016/131  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 4  
Anfragen    
Ö 4.1  
Digitalisierung als Mega-Trend und Standortfaktor Anfrage der CDU-Fraktion
16-02111  
Ö 4.1.1  
Digitalisierung als Mega-Trend und Standortfaktor
16-02111-02  
Ö 4.2  
Wie geht es mit dem Magnifest weiter? Anfrage der SPD-Fraktion
16-02112  
Ö 4.2.1  
Wie geht es mit dem Magnifest weiter?
16-02112-01  
Ö 4.3  
Aufwertung des Stadtraums durch "Pocket-Parks" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
16-02110  
Ö 4.3.1  
Aufwertung des Stadtraums durch "Pocket-Parks"
16-02110-01  
Ö 4.4  
Baustellen und Verkehrsbehinderungen in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02114  
Ö 4.4.1  
Baustellen und Verkehrsbehinderungen in Braunschweig
16-02114-01  
Ö 4.5  
Mietspiegel erhalten Anfrage der Fraktion Die Linke.
16-02105  
Ö 4.5.1  
Mietspiegel erhalten
16-02105-01  
Ö 4.6  
Städtisches Museum: Verbleib der 4 Bronze-Statuetten der "Braunschweiger Originale" (Harfen-Agnes, Deutscher Herrmann, Rechen-August und Tee-Onkel) ? Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
16-01929  
Ö 4.6.1  
Städtisches Museum: Verbleib der 4 Bronze-Statuetten der "Braunschweiger Originale" (Harfen-Agnes, Deutscher Herrmann, Rechen-August und Tee-Onkel) ?
16-01929-01  
Ö 4.7  
Ampel für Freibäder Anfrage der SPD-Fraktion
16-02113  
Ö 5  
Berufung von 2 Stellvertretenden Stadtbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01745  
Ö 6  
Berufung von 3 Ortsbrandmeistern und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01753  
Ö 7  
Richtlinie des Rates zur Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 auf Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppe A 13 (ehem. gehobener Dienst)
Enthält Anlagen
16-01950  
Ö 8  
Bestellung eines städtischen Vertreters in den Aufsichtsrat einer mittelbaren städtischen Beteiligung
16-01834  
Ö 9  
Bestellung von städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG
16-02043  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-01681  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zu TOP 10 (16-01681) Änderungsantrag der Fraktionen BIBS und Piratenpartei
16-02169  
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129,130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-01398  
Ö 12  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
16-01666  
Ö 13  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-01863  
Ö 14  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-01799  
Ö 15  
Veräußerung eines 12.145 m² großen städtischen Grundstücks in dem Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA
Enthält Anlagen
16-01792  
Ö 16  
Änderung der Archivgebührenordnung
Enthält Anlagen
16-01746  
Ö 17  
Änderung der Entgeltordnung für das Städtische Museum Braunschweig, Steintorwall 14
Enthält Anlagen
16-01763  
Ö 17.1  
Änderung der Entgeltordnung für das Städtische Museum Braunschweig, Steintorwall 14
Enthält Anlagen
16-01763-01  
Ö 18  
Änderung des Entgelttarifs für das Veranstaltungszentrum "Roter Saal", Schlossplatz 1
Enthält Anlagen
16-01779  
Ö 19  
Änderung der Entgeltordnung für den Veranstaltungsort "Kulturpunkt West", Ludwig-Winter-Straße 4
Enthält Anlagen
16-01757  
Ö 20  
Zweite Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft
Enthält Anlagen
16-01418  
Ö 20.1  
Zweite Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft
Enthält Anlagen
16-01418-01  
Ö 21     Flüchtlingsituation in Braunschweig    
Ö 21.1  
Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen insgesamt und Ausblick (Mitteilung)
16-02145  
Ö 22  
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
16-01830  
Ö 23  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung in der Stadt Braunschweig (Schülerbeförderungssatzung)
Enthält Anlagen
16-02037  
Ö 24  
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2016/2017
Enthält Anlagen
16-01737  
Ö 25  
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01637  
Ö 26  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lebensmittelmarkt - Borsigstraße", AW 109, 1. Änderung des AW 91 Stadtgebiet zwischen der Salzdahlumer Straße, den Gleisanlagen zum Rangierbahnhof und der Bebelhofsiedlung Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01663  
Ö 27  
Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
16-01614  
Ö 27.1  
Ergänzung zur Beschlussvorlage Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
16-01614-01  
Ö 27.2  
Änderungsantrag zu 16-01614 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02154  
Ö 27.2.1  
Änderungsantrag zu 16-01614 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss Stellungnahme der Verwaltung
16-02154-01  
Ö 27.3  
Änderungsantrag zu 16-01614 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-02171  
Ö 28  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01721  
Ö 29  
"Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Modernisierung und Umbau der Gebäude Jahnstraße 11, 12, 18, 19 und 20
Enthält Anlagen
16-01866  
Ö 29.1  
Änderungsantrag TOP "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Modernisierung und Umbau der Gebäude Jahnstraße 11, 12, 18, 19 und 20 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02168  
Ö 30     Anträge    
Ö 30.1  
Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-01857  
Ö 30.1.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden" Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-01996  
Ö 30.2  
Gewerbesteuerglättung Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02019  
Ö 30.3  
Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen Antrag der CDU-Fraktion
16-02115  
Ö 30.3.1  
Änderungsantrag zu: Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen, Antrag der CDU-Fraktion Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02155