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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 03.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.03.2016
SI/2016/131  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 4  
Anfragen    
Ö 4.1  
Digitalisierung als Mega-Trend und Standortfaktor Anfrage der CDU-Fraktion
16-02111  
Ö 4.1.1  
Digitalisierung als Mega-Trend und Standortfaktor
16-02111-02  
Ö 4.2  
Wie geht es mit dem Magnifest weiter? Anfrage der SPD-Fraktion
16-02112  
Ö 4.2.1  
Wie geht es mit dem Magnifest weiter?
16-02112-01  
Ö 4.3  
Aufwertung des Stadtraums durch "Pocket-Parks" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
16-02110  
Ö 4.3.1  
Aufwertung des Stadtraums durch "Pocket-Parks"
16-02110-01  
Ö 4.4  
Baustellen und Verkehrsbehinderungen in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02114  
Ö 4.4.1  
Baustellen und Verkehrsbehinderungen in Braunschweig
16-02114-01  
Ö 4.5  
Mietspiegel erhalten Anfrage der Fraktion Die Linke.
16-02105  
Ö 4.5.1  
Mietspiegel erhalten
16-02105-01  
Ö 4.6  
Städtisches Museum: Verbleib der 4 Bronze-Statuetten der "Braunschweiger Originale" (Harfen-Agnes, Deutscher Herrmann, Rechen-August und Tee-Onkel) ? Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
16-01929  
Ö 4.6.1  
Städtisches Museum: Verbleib der 4 Bronze-Statuetten der "Braunschweiger Originale" (Harfen-Agnes, Deutscher Herrmann, Rechen-August und Tee-Onkel) ?
16-01929-01  
Ö 4.7  
Ampel für Freibäder Anfrage der SPD-Fraktion
16-02113  
Ö 5  
Berufung von 2 Stellvertretenden Stadtbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01745  
Ö 6  
Berufung von 3 Ortsbrandmeistern und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01753  
Ö 7  
Richtlinie des Rates zur Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 auf Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppe A 13 (ehem. gehobener Dienst)
Enthält Anlagen
16-01950  
Ö 8  
Bestellung eines städtischen Vertreters in den Aufsichtsrat einer mittelbaren städtischen Beteiligung
16-01834  
Ö 9  
Bestellung von städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG
16-02043  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-01681  
Ö 10.1  
Änderungsantrag zu TOP 10 (16-01681) Änderungsantrag der Fraktionen BIBS und Piratenpartei
16-02169  
Ö 11  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129,130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-01398  
Ö 12  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
16-01666  
Ö 13  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-01863  
Ö 14  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-01799  
Ö 15  
Veräußerung eines 12.145 m² großen städtischen Grundstücks in dem Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA
Enthält Anlagen
16-01792  
Ö 16  
Änderung der Archivgebührenordnung
Enthält Anlagen
16-01746  
Ö 17  
Änderung der Entgeltordnung für das Städtische Museum Braunschweig, Steintorwall 14
Enthält Anlagen
16-01763  
Ö 17.1  
Änderung der Entgeltordnung für das Städtische Museum Braunschweig, Steintorwall 14
Enthält Anlagen
16-01763-01  
Ö 18  
Änderung des Entgelttarifs für das Veranstaltungszentrum "Roter Saal", Schlossplatz 1
Enthält Anlagen
16-01779  
Ö 19  
Änderung der Entgeltordnung für den Veranstaltungsort "Kulturpunkt West", Ludwig-Winter-Straße 4
Enthält Anlagen
16-01757  
Ö 20  
Zweite Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft
Enthält Anlagen
16-01418  
Ö 20.1  
Zweite Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbibliothek Braunschweig, Dezernat für Kultur und Wissenschaft
Enthält Anlagen
16-01418-01  
Ö 21     Flüchtlingsituation in Braunschweig    
Ö 21.1  
Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen insgesamt und Ausblick (Mitteilung)
16-02145  
Ö 22  
Sechste Satzung zur Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Braunschweig (Schulbezirkssatzung)
Enthält Anlagen
16-01830  
Ö 23  
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung in der Stadt Braunschweig (Schülerbeförderungssatzung)
Enthält Anlagen
16-02037  
Ö 24  
Anpassung der Angebote im Kindertagesstätten- und Schulkindbetreuungsbereich zum Kindergarten- bzw. Schuljahr 2016/2017
Enthält Anlagen
16-01737  
Ö 25  
Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit Freier Träger in Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01637  
Ö 26  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lebensmittelmarkt - Borsigstraße", AW 109, 1. Änderung des AW 91 Stadtgebiet zwischen der Salzdahlumer Straße, den Gleisanlagen zum Rangierbahnhof und der Bebelhofsiedlung Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01663  
Ö 27  
Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
16-01614  
Ö 27.1  
Ergänzung zur Beschlussvorlage Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss
Enthält Anlagen
16-01614-01  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die Verwaltung wird beauftragt, für das in der Anlage dargestellte Gebiet zusammen mit der Verwaltung der Stadt Salzgitter die Entwicklung eines interkommunalen Gewerbe- bzw. Industriegebietes zu prüfen.

 

Als erster Schritt der Planung ist durch die Verwaltung eine Machbarkeitsuntersuchung mit Planungsalternativen inkl. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu erarbeiten, die den Räten der beiden Städte jeweils zur Entscheidung vorzulegen ist.“

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 20.04.2016    TOP: Ö 8.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für das in der Anlage dargestellte Gebiet zusammen mit der Verwaltung der Stadt Salzgitter die Entwicklung eines interkommunalen Gewerbe- bzw. Industriegebietes zu prüfen.

Als erster Schritt der Planung ist durch die Verwaltung eine Machbarkeitsuntersuchung mit Planungsalternativen inkl. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu erarbeiten, die den Räten der beiden Städte jeweils zur Entscheidung vorzulegen ist.“

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10 dagegen: 0Enthaltung: 1

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 26.04.2016    TOP: N 44.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 03.05.2016    TOP: Ö 27.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, für das in der Anlage dargestellte Gebiet zusammen mit der Verwaltung der Stadt Salzgitter die Entwicklung eines interkommunalen Gewerbe- bzw. Industriegebietes zu prüfen.

 

Als erster Schritt der Planung ist durch die Verwaltung eine Machbarkeitsuntersuchung mit Planungsalternativen inkl. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu erarbeiten, die den Räten der beiden Städte jeweils zur Entscheidung vorzulegen ist."

 

Der Ausschluss von Ansiedlungen, die im Zusammenhang mit der geplanten Aufbereitung und/oder Lagerung von atomaren Abfällen in Schacht Konrad stehen, wird im Rahmen der Machbarkeitsstudie untersucht."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig geändert beschlossen in der Fassung des geänderten Änderungsantrages 16-02154

Ö 27.2  
Änderungsantrag zu 16-01614 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02154  
Ö 27.2.1  
Änderungsantrag zu 16-01614 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss Stellungnahme der Verwaltung
16-02154-01  
Ö 27.3  
Änderungsantrag zu 16-01614 Interkommunales Gewerbe-/Industriegebiet Stiddien-Beddingen der Städte Braunschweig und Salzgitter Grundsatzbeschluss Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-02171  
Ö 28  
Gewerbeflächenentwicklungskonzept Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01721  
Ö 29  
"Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Modernisierung und Umbau der Gebäude Jahnstraße 11, 12, 18, 19 und 20
Enthält Anlagen
16-01866  
Ö 29.1  
Änderungsantrag TOP "Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt" Modernisierung und Umbau der Gebäude Jahnstraße 11, 12, 18, 19 und 20 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02168  
Ö 30     Anträge    
Ö 30.1  
Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-01857  
Ö 30.1.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden" Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-01996  
Ö 30.2  
Gewerbesteuerglättung Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02019  
Ö 30.3  
Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen Antrag der CDU-Fraktion
16-02115  
Ö 30.3.1  
Änderungsantrag zu: Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen, Antrag der CDU-Fraktion Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02155