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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.06.2016
SI/2016/148  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 4  
Anfragen    
Ö 4.1  
Beratungsprojekt zur Reorganisation der Hochbauverwaltung Anfrage der Fraktion der CDU
16-02987  
Ö 4.1.1  
Beratungsprojekt zur Reorganisation der Hochbauverwaltung
16-02987-01  
Ö 4.2  
Sachstand Standortkonzept Flüchtlingsunterbringung Anfrage der Fraktion der SPD
16-02983  
Ö 4.2.1  
Sachstand Standortkonzept Flüchtlingsunterbringung
16-02983-01  
Ö 4.3  
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02909  
Ö 4.3.1  
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
16-02909-01  
Ö 4.4  
Exorbitante externe Beraterkosten Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02980  
Ö 4.4.1  
Exorbitante externe Beraterkosten
16-02980-01  
Ö 4.5  
Kann sich die Stadt den Leerstand ehemaliger Sozialwohnungen leisten? Anfrage der Fraktion Die Linke.
16-02967  
Ö 4.5.1  
Kann sich die Stadt den Leerstand ehemaliger Sozialwohnungen leisten?
16-02967-01  
Ö 4.6  
Nachtmarkt für Braunschweig?! Anfrage der Fraktion der CDU
16-02986  
Ö 4.6.1  
Nachtmarkt für Braunschweig?!
16-02986-01  
Ö 5  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-02762  
Ö 6  
Abschluss von Grundstücksgeschäften mit der Staake GmbH & Co. Objekt Hamburger Straße KG zur Realisierung der Festsetzungen des zukünftigen Bebauungsplanes "Mittelweg-Südwest", HA 113
Enthält Anlagen
16-02858  
Ö 7  
Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit
16-02952  
Ö 7.1  
Änderungsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02981  
Ö 8  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH
16-02888  
Ö 9  
Bestellung eines städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der ITEBO Informationstechnologie Emsland Bentheim Osnabrück GmbH
16-02656  
Ö 10  
Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen hier: Tiefgarage Eiermarkt
Enthält Anlagen
16-02582  
Ö 11  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif
Enthält Anlagen
16-02846  
Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Städtische Musikschule (Schulgeldordnung) vom 13. September 2016
Enthält Anlagen
16-01739  
Ö 13  
Wilhelm Raabe-Literaturpreis Anpassung der Vergabegrundsätze
Enthält Anlagen
16-01782  
Ö 14  
Soziokulturelles Zentrum: Mietvertrag mit der WESTand GmbH
Enthält Anlagen
16-02129  
Ö 15  
Soziokulturelles Zentrum: Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Verein KufA e. V.
16-02633  
Ö 16  
Erinnerungspartnerschaft Roselies: Planungen für einen "Garten der Erinnerung"
Enthält Anlagen
16-02426  
Ö 16.1  
Erinnerungspartnerschaft Roselies: Planungen für einen "Garten der Erinnerung"
Enthält Anlagen
16-02426-01  
Ö 17  
Flüchtlingssituation in Braunschweig    
Ö 17.1  
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02208  
Ö 17.1.1  
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
16-02208-01  
Ö 18  
Allgemeines Raumkonzept für den Neubau und die Sanierung von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
16-02658  
Ö 19  
Kooperationsvereinbarung zum buddY-Programm BRAUNSCHWEIG "Aufeinander achten. Füreinander da sein. Miteinander lernen. Erfolgreiche Wege für mehr Bildungschancen".
Enthält Anlagen
16-02731  
Ö 20  
Bebauungsplan "Forschungszentrum Rebenring", HA 128 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Bültenweg, Konstantin-Uhde-Str. und Pockelsstr. Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss ergänzendes Verfahren gem. § 214 BauGB
Enthält Anlagen
16-02575  
Ö 20.1  
Bebauungsplanverfahren "Forschungszentrum Rebenring", HA 128 (Mitteilung)
16-03011  
Ö 21  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "SB-Markt Timmerlah", TI 30 Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig - Hildesheim (Geltungsbereich A) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 5, Flurstück 135 (Geltungsbereich B) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 2, Flurstück 177/2 (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02576  
Ö 22  
128. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig "SB-Markt Timmerlah", Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig-Hildesheim Planbeschluss, Behandlung der Stellungnahmen
Enthält Anlagen
16-02646  
Ö 23  
133. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Heinrich-der-Löwe-Kaserne"; Stadtgebiet zwischen der A 39, westlich des Gewerbegebietes Rautheim-Nord, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße; Planbeschluss
Enthält Anlagen
16-02675  
Ö 24     Anträge    
Ö 24.1  
Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02319  
Ö 24.1.1  
Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern Stellungnahme der Verwaltung
16-02319-01  
Ö 24.2  
Konsequenzen aus den illegal befüllten Atomfässern ziehen, keine weiteren Lieferungen atomaren Mülls ins Braunschweiger Wohngebiet BS-Thune Antrag der BIBS-Fraktion
16-02462  
Ö 24.3  
Nachnutzung Harz- und Heidegelände Antrag der Fraktion der CDU
16-02478  
Ö 24.4  
Mehr Bauland in Braunschweig für mehr günstige Mietwohnungen Antrag der Fraktion der CDU
16-02613  
Ö 24.5  
Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
16-02891  
Ö 24.5.1  
Änderungsantrag zu: 16-02891 Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02945  
Ö 24.5.2  
Änderungsantrag zu 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzepts für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-02972  
Ö 24.5.3  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
16-02977  
Ö 24.5.4  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
16-03017  
Ö 24.5.5  
Wohnungsbausituation in Braunschweig (Mitteilung)
Enthält Anlagen
16-03014  
Ö 24.6  
Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
16-02482  
Ö 24.7  
Resolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten" Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
16-02483  
Ö 24.8  
Teilnahme der Stadt Braunschweig am Wettbewerb "Stadtradeln" Antrag der Fraktion der SPD
16-02485  
Ö 24.9  
Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen! Antrag der Fraktion der CDU
16-02487  
Ö 24.9.1  
Änderungsantrag zu 16-02487 Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz anerkennen. Mehr Kontrolle wahrnehmen. Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-02532  
Ö 24.10  
Pocketparks - DS 16 - 02326 - Ratssitzung am 21.6.16 TOP Ö 32.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02531  
Ö 24.10.1  
Änderungsantrag zu 16-02326 - Pocket Parks in der Innenstadt Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-02533  
Ö 24.11  
Regelmäßige Berichte über die Arbeit des Klinikums Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02798  
Ö 24.11.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02798: Regelmäßiger Bericht über die allgemeine Gesundheitsversorgung der Braunschweigerinnen und Braunschweiger Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-02976  
Ö 24.12  
Einführung einer Warn-App in Braunschweig Antrag der Fraktion der SPD
16-02802  
Ö 24.13  
Schulkindbetreuung an der Grundschule Lindenbergsiedlung und an anderen Grundschulen mit einem akuten Bedarf der Schulkindbetreuung Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
16-02870  
Ö 24.13.1  
Schulkindbetreuung an der Grundschule Lindenbergsiedlung und an anderen Grundschulen mit einem akuten Bedarf der Schulkindbetreuung (Stellungnahme der Verwaltung)
16-02870-01  
Ö 24.14  
Schulkindbetreuung an der GS Lindenbergsiedlung Antrag der Fraktion der CDU
16-02871  
Ö 24.15  
Veröffentlichung von Studien, Gutachten Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02906  
Ö 24.16  
Karenzzeit: Keine Mandatsträger in Städtische Beteiligungsgesellschaften Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02910  
Ö 24.17  
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) Antrag der BIBS-Fraktion
16-02928  
    VORLAGE
   

"Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) ein Konzept zur Sicherung alter Waldflächen (so genannter "Urwälder") zu vereinbaren."

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 31.08.2016    TOP: Ö 21.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

"Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) ein Konzept zur Sicherung alter Waldflächen (so genannter "Urwälder") zu vereinbaren."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1dagegen: 7Enthaltungen: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.09.2016    TOP: N 43.17
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 13.09.2016    TOP: Ö 24.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: verwiesen   
   

Beschluss (geändert):

Der Antrag 16-02928 wird zur Beratung in den Fachausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag auf Verweisung in den Fachausschuss:

einstimmig beschlossen

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 19.10.2016    TOP: Ö 21.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Abstimmungsergebnis:

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 23.11.2016    TOP: Ö 20.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

"Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) ein Konzept zur Sicherung alter Waldflächen (so genannter "Urwälder") zu vereinbaren."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Abstimmung erfolgte über den Änderungsantrag 16-03141.

Ö 24.18  
Transparentes und nachvollziehbares Ideen- und Beschwerdemanagement Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02937  
Ö 24.19  
Einführung einer Dreckecken-App Antrag der Fraktion der CDU
16-02938  
Ö 24.20  
Gas- und Dampfturbinen Anlagen brauchen Perspektive! Antrag der Fraktion der CDU
16-02939  
Ö 24.21  
Integration durch Information Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02941  
Ö 24.22  
Lärmmessungen am Flughafen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02955  
Ö 24.23  
Sofortige Sanierung der Grundschule Comeniusstraße Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
16-02974  
Ö 24.24  
Erhalt des Magnifestes Antrag der Fraktion der SPD
16-02985  
Ö 24.25  
Resolution "Die freiwilligen Feuerwehren in Niedersachsen müssen in ihrer Eigenständigkeit erhalten bleiben" Antrag der Fraktion der SPD
16-02984  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)