Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 13.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 21:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.06.2016  
SI/2016/148  
     
   
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Anfragen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Beratungsprojekt zur Reorganisation der Hochbauverwaltung Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
16-02987  
Ö 4.1.1  
Enthält Anlagen
Beratungsprojekt zur Reorganisation der Hochbauverwaltung  
Enthält Anlagen
16-02987-01  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Sachstand Standortkonzept Flüchtlingsunterbringung Anfrage der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
16-02983  
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Sachstand Standortkonzept Flüchtlingsunterbringung  
Enthält Anlagen
16-02983-01  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-02909  
Ö 4.3.1  
Enthält Anlagen
Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden  
16-02909-01  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Exorbitante externe Beraterkosten Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02980  
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Exorbitante externe Beraterkosten  
Enthält Anlagen
16-02980-01  
Ö 4.5  
Enthält Anlagen
Kann sich die Stadt den Leerstand ehemaliger Sozialwohnungen leisten? Anfrage der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
16-02967  
Ö 4.5.1  
Enthält Anlagen
Kann sich die Stadt den Leerstand ehemaliger Sozialwohnungen leisten?  
Enthält Anlagen
16-02967-01  
Ö 4.6  
Enthält Anlagen
Nachtmarkt für Braunschweig?! Anfrage der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
16-02986  
Ö 4.6.1  
Enthält Anlagen
Nachtmarkt für Braunschweig?!  
Enthält Anlagen
16-02986-01  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
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16-02762  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Abschluss von Grundstücksgeschäften mit der Staake GmbH & Co. Objekt Hamburger Straße KG zur Realisierung der Festsetzungen des zukünftigen Bebauungsplanes "Mittelweg-Südwest", HA 113  
Enthält Anlagen
16-02858  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit  
Enthält Anlagen
16-02952  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
16-02981  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
16-02888  
Ö 9  
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Bestellung eines städtischen Vertreters in der Gesellschafterversammlung der ITEBO Informationstechnologie Emsland Bentheim Osnabrück GmbH  
Enthält Anlagen
16-02656  
Ö 10  
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Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen hier: Tiefgarage Eiermarkt  
Enthält Anlagen
16-02582  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif  
Enthält Anlagen
16-02846  
Ö 12  
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Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Städtische Musikschule (Schulgeldordnung) vom 13. September 2016  
Enthält Anlagen
16-01739  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Wilhelm Raabe-Literaturpreis Anpassung der Vergabegrundsätze  
Enthält Anlagen
16-01782  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Soziokulturelles Zentrum: Mietvertrag mit der WESTand GmbH  
Enthält Anlagen
16-02129  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Soziokulturelles Zentrum: Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Verein KufA e. V.  
Enthält Anlagen
16-02633  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Erinnerungspartnerschaft Roselies: Planungen für einen "Garten der Erinnerung"
Enthält Anlagen
16-02426  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Erinnerungspartnerschaft Roselies: Planungen für einen "Garten der Erinnerung"  
Enthält Anlagen
16-02426-01  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Flüchtlingssituation in Braunschweig      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-02208  
Ö 17.1.1  
Enthält Anlagen
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
16-02208-01  
Ö 18  
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Allgemeines Raumkonzept für den Neubau und die Sanierung von Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
16-02658  
Ö 19  
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Kooperationsvereinbarung zum buddY-Programm BRAUNSCHWEIG "Aufeinander achten. Füreinander da sein. Miteinander lernen. Erfolgreiche Wege für mehr Bildungschancen".  
Enthält Anlagen
16-02731  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan "Forschungszentrum Rebenring", HA 128 Stadtgebiet zwischen Rebenring, Bültenweg, Konstantin-Uhde-Str. und Pockelsstr. Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss ergänzendes Verfahren gem. § 214 BauGB  
Enthält Anlagen
16-02575  
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplanverfahren "Forschungszentrum Rebenring", HA 128 (Mitteilung)  
Enthält Anlagen
16-03011  
    13.09.2016 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 20.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Ergebnis:

Die Mitteilung 16-03011 wird zur Kenntnis genommen.

Ö 21  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "SB-Markt Timmerlah", TI 30 Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig - Hildesheim (Geltungsbereich A) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 5, Flurstück 135 (Geltungsbereich B) Teilfläche Gemarkung Timmerlah, Flur 2, Flurstück 177/2 (Geltungsbereich C) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-02576  
Ö 22  
Enthält Anlagen
128. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Braunschweig "SB-Markt Timmerlah", Stadtgebiet zwischen Timmerlahstraße, Mühlenstieg und Bahnstrecke Braunschweig-Hildesheim Planbeschluss, Behandlung der Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
16-02646  
Ö 23  
Enthält Anlagen
133. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Heinrich-der-Löwe-Kaserne"; Stadtgebiet zwischen der A 39, westlich des Gewerbegebietes Rautheim-Nord, Braunschweiger Straße und Rautheimer Straße; Planbeschluss  
Enthält Anlagen
16-02675  
Ö 24     Anträge      
Ö 24.1  
Enthält Anlagen
Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern Antrag der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
16-02319  
Ö 24.1.1  
Enthält Anlagen
Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
16-02319-01  
Ö 24.2  
Enthält Anlagen
Konsequenzen aus den illegal befüllten Atomfässern ziehen, keine weiteren Lieferungen atomaren Mülls ins Braunschweiger Wohngebiet BS-Thune Antrag der BIBS-Fraktion
Enthält Anlagen
16-02462  
Ö 24.3  
Enthält Anlagen
Nachnutzung Harz- und Heidegelände Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
16-02478  
Ö 24.4  
Enthält Anlagen
Mehr Bauland in Braunschweig für mehr günstige Mietwohnungen Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
16-02613  
Ö 24.5  
Enthält Anlagen
Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-02891  
Ö 24.5.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu: 16-02891 Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
16-02945  
Ö 24.5.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzepts für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02972  
Ö 24.5.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-02977  
Ö 24.5.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig Änderungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-03017  
Ö 24.5.5  
Enthält Anlagen
Wohnungsbausituation in Braunschweig (Mitteilung)  
Enthält Anlagen
16-03014  
Ö 24.6  
Enthält Anlagen
Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02482  
Ö 24.7  
Enthält Anlagen
Resolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten" Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
16-02483  
Ö 24.8  
Enthält Anlagen
Teilnahme der Stadt Braunschweig am Wettbewerb "Stadtradeln" Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
16-02485  
Ö 24.9  
Enthält Anlagen
Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen! Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
16-02487  
Ö 24.9.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 16-02487 Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz anerkennen. Mehr Kontrolle wahrnehmen. Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02532  
Ö 24.10  
Enthält Anlagen
Pocketparks - DS 16 - 02326 - Ratssitzung am 21.6.16 TOP Ö 32.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
16-02531  
Ö 24.10.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 16-02326 - Pocket Parks in der Innenstadt Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02533  
Ö 24.11  
Enthält Anlagen
Regelmäßige Berichte über die Arbeit des Klinikums Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
16-02798  
Ö 24.11.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02798: Regelmäßiger Bericht über die allgemeine Gesundheitsversorgung der Braunschweigerinnen und Braunschweiger Änderungsantrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
16-02976  
Ö 24.12  
Enthält Anlagen
Einführung einer Warn-App in Braunschweig Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
16-02802  
Ö 24.13  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung an der Grundschule Lindenbergsiedlung und an anderen Grundschulen mit einem akuten Bedarf der Schulkindbetreuung Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-02870  
Ö 24.13.1  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung an der Grundschule Lindenbergsiedlung und an anderen Grundschulen mit einem akuten Bedarf der Schulkindbetreuung (Stellungnahme der Verwaltung)  
Enthält Anlagen
16-02870-01  
Ö 24.14  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung an der GS Lindenbergsiedlung Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
16-02871  
Ö 24.15  
Enthält Anlagen
Veröffentlichung von Studien, Gutachten Antrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
16-02906  
Ö 24.16  
Enthält Anlagen
Karenzzeit: Keine Mandatsträger in Städtische Beteiligungsgesellschaften Antrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
16-02910  
Ö 24.17  
Enthält Anlagen
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02928  
Ö 24.18  
Enthält Anlagen
Transparentes und nachvollziehbares Ideen- und Beschwerdemanagement Antrag der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
16-02937  
Ö 24.19  
Enthält Anlagen
Einführung einer Dreckecken-App Antrag der Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
16-02938  
Ö 24.20  
Enthält Anlagen
Gas- und Dampfturbinen Anlagen brauchen Perspektive! Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
16-02939  
Ö 24.21  
Enthält Anlagen
Integration durch Information Antrag der Fraktion der Piratenpartei
Enthält Anlagen
16-02941  
Ö 24.22  
Enthält Anlagen
Lärmmessungen am Flughafen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Enthält Anlagen
16-02955  
Ö 24.23  
Enthält Anlagen
Sofortige Sanierung der Grundschule Comeniusstraße Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-02974  
Ö 24.24  
Enthält Anlagen
Erhalt des Magnifestes Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
16-02985  
Ö 24.25  
Enthält Anlagen
Resolution "Die freiwilligen Feuerwehren in Niedersachsen müssen in ihrer Eigenständigkeit erhalten bleiben" Antrag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
16-02984  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)    

Erläuterungen und Hinweise