Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 01.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß §§ 60 und 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
16-03108  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bildung der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt und Benennung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden  
Enthält Anlagen
16-03106  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Wahl der oder des Ratsvorsitzenden und Bestellung ihrer oder seiner Stellvertreterinnen oder Stellvertreter  
Enthält Anlagen
16-03099  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-03109  
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
TOP 5: Änderungsantrag Geschäftsordnung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
16-03183  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Top 5 - Geschäftsführung für den Rat § 70 GO Kommissionen / Beiräte - Entsendung sachkundiger u. erfahrener Mitglieder Änderungsantrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-03223  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zum TOP 5, Neufassung der Geschäftsordnung des Rates Änderungsantrag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-03224  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag TOP 5 Geschäftsordnung Einwohnerfragestunden, Beantwortung nur bei Anwesenheit  
Enthält Anlagen
16-03109-01  
Ö 5.5  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag TOP 5 Geschäftsordnung Anfragen an den Oberbürgermeister, Streichung der zeitlichen Begrenzung  
Enthält Anlagen
16-03109-02  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl am 11. September 2016; Wahlprüfungsentscheidung  
Enthält Anlagen
16-03048  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bildung des Verwaltungsausschusses  
Enthält Anlagen
16-03100  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Wahl von bis zu drei ehrenamtlichen Stellvertreterinnen oder ehrenamtlichen Stellvertretern des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
16-03101  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bildung von Ausschüssen nach §§ 71 und 73 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)  
Enthält Anlagen
16-03115  
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Interfraktioneller Änderungsantrag zur Vorlage 16-03115 (Bildung von Ausschüssen nach §§ 71 und 73 NKomVG) Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
16-03212  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Bildung des Ältestenrates  
Enthält Anlagen
16-03114  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Hauptsatzung der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-03111  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bestellung von zwei städtischen Vertretern als Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses  
Enthält Anlagen
16-03033  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bestellung von Vertretern der Stadt in Gesellschafterversammlungen oder der Gesellschafterversammlung entsprechenden Organen  
Enthält Anlagen
16-03128  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern und Konsortialausschussmitgliedern  
Enthält Anlagen
16-03130  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Wahl von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig"
Enthält Anlagen
16-03119  
Ö 15.1  
Enthält Anlagen
Wahl von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig"  
Enthält Anlagen
16-03119-01  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt im Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Braunschweig
Enthält Anlagen
16-03120  
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt im Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-03120-01  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Vertreterinnen oder Vertreter der Stadt in den Organen des Vereins Braunschweigische Landschaft e. V.
Enthält Anlagen
16-03132  
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Vertreterinnen oder Vertreter der Stadt in den Organen des Vereins Braunschweigische Landschaft e. V.  
Enthält Anlagen
16-03132-01  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Forschungsflughafens Braunschweig e. V. sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters  
Enthält Anlagen
16-03136  
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Forschungsflughafens Braunschweig e. V. sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters  
Enthält Anlagen
16-03136-01  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates  
Enthält Anlagen
16-03065  
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates (Mitteilung)  
Enthält Anlagen
16-03065-01  
Ö 20     Mitteilungen      
Ö 20.1  
Enthält Anlagen
Gleichstellungsbericht 2013 bis 2015  
Enthält Anlagen
16-02840  
Ö 20.2  
Enthält Anlagen
Inanspruchnahme von Stellen aus der Stellenreserve für die Bereiche 1.Dezernatskoordinierung Dezernat V Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat, 2.Betreuung von Großprojekten im Fachbereich 65 Hochbau- und Gebäudemanagement und 3.Betreuung des Bestattungswesens im Fachbereich 67 Stadtgrün und Sport  
Enthält Anlagen
16-03092  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Wertgrenzen  
Enthält Anlagen
16-03148  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Zuwendungen zu den Sach- und Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat und in den Stadtbezirksräten  
Enthält Anlagen
16-03124  
Ö 22.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu Vorlage - 16-03124  
Enthält Anlagen
16-03124-01  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03032  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH  
Enthält Anlagen
16-03060  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
16-03103  
Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
16-03103-01  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Flüchtlingssituation in Braunschweig      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Flüchtlingssituation (Mitteilung)  
Enthält Anlagen
16-03221  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Umgesetzte Integrationsmaßnahmen Anfrage der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-03144  
Ö 26.2.1  
Enthält Anlagen
Umgesetzte Integrationsmaßnahmen  
16-03144-01  
Ö 27  
Enthält Anlagen
92. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Auf dem Anger Nord" Stadtgebiet nördlich der Straße "Auf dem Anger"  
Enthält Anlagen
16-03038  
Ö 28  
Enthält Anlagen
114. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Okeraue" Stadtgebiet zwischen Celler Heerstraße, Im Kirchkamp und Okeraue Planbeschluss  
Enthält Anlagen
16-02934  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Okeraue", WT 53; Stadtgebiet zwischen Okeraue, Im Kirchkamp und Celler Heerstraße (Geltungsbereich A); Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 84/5 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
16-02690  
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Okeraue", WT 53; Stadtgebiet zwischen Okeraue, Im Kirchkamp und Celler Heerstraße (Geltungsbereich A); Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 84/5 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
16-02690-01  
Ö 30  
Enthält Anlagen
127. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Biberweg" Stadtgebiet zwischen Biberweg, Sportanlage, Okeraue, A 392 und der Celler Heerstraße Planbeschluss  
Enthält Anlagen
16-02968  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Biberweg", OE 41; Stadtgebiet zwischen Biberweg, Oker, A 392 und Celler Heerstraße; Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-02790  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke", HO 41 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 288/93 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02997  
Ö 32.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke", HO 41 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 288/93 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02997-01  
Ö 32.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke", HO 41 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 288/93 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-02997-02  
Ö 32.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag TOP 32.2: Bebauungsplan Schölke Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.  
Enthält Anlagen
16-03220  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Auf dem Anger-Nord", BI 40 Stadtgebiet nördlich der Straße Auf dem Anger (Geltungsbereich A) und Teilbereich des Flurstückes 91, Flur 3, Gemarkung Waggum (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-03027  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "GE HDL-Kaserne", AW 113 Stadtgebiete östl. Rautheimer Str. (L 632), südl. A 39 und westl. GE "Rautheim-Nord" (Geltungsb. A) u. Gem. Waggum Flur 4, Flurst. 178, 179, 180/4, 466/3, 180/6, 181/2, 182/2, Gem. Bevenr. Flur 3, Flurst. 77/1, 78/2, 79, 80/2 tlw. (Geltungsb. B) u. Gem. Bevenr. Flur 5, Flurst. 114, 115/1, 117, 118 (je tlw.) (Geltungsb. C) u. Gem. Hondel. Flur 6, Flurst. 700/4 (tlw.) (Geltungsb. D) Behandlung d. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03028  
Ö 34.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "GE HDL-Kaserne", AW 113 Stadtgebiete östl. Rautheimer Str. (L 632), südl. A 39 und westl. GE "Rautheim-Nord" (Geltungsb. A) u. Gem. Waggum Flur 4, Flurst. 178, 179, 180/4, 466/3, 180/6, 181/2, 182/2, Gem. Bevenr. Flur 3, Flurst. 77/1, 78/2, 79, 80/2 tlw. (Geltungsb. B) u. Gem. Bevenr. Flur 5, Flurst. 114, 115/1, 117, 118 (je tlw.) (Geltungsb. C) u. Gem. Hondel. Flur 6, Flurst. 700/4 (tlw.) (Geltungsb. D) Behandlung d. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-03107  
Ö 35  
Enthält Anlagen
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne OE 3 (Baublock 52/2c Urfassung), vom 11. November 1974 OE 4 (Baublock 52/2c 1. Änderung), vom 10. Juni 1975 Stadtgebiet zwischen Biberweg, Oker, A 392 und Celler Heerstraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
16-02789  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Energiesparen in städtischen Liegenschaften
Enthält Anlagen
16-03000  
Ö 36.1  
Enthält Anlagen
Energiesparen in städtischen Liegenschaften  
Enthält Anlagen
16-03000-01  
Ö 37  
Enthält Anlagen
Ottenroder Straße - Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke  
Enthält Anlagen
16-03041  
Ö 38     Anfragen      
Ö 38.1  
Enthält Anlagen
Langfristige ökologische Waldentwicklung (LÖWE) in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-03145  
Ö 38.1.1  
Enthält Anlagen
Langfristige ökologische Waldentwicklung (LÖWE) in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-03145-01  
               

Erläuterungen und Hinweise