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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 01.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 11:00 - 18:08 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren gemäß §§ 60 und 43 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-03108  
Ö 3  
Bildung der Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt und Benennung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden
16-03106  
Ö 4  
Wahl der oder des Ratsvorsitzenden und Bestellung ihrer oder seiner Stellvertreterinnen oder Stellvertreter
16-03099  
Ö 5  
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Stadtbezirksräte der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-03109  
Ö 5.1  
TOP 5: Änderungsantrag Geschäftsordnung Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-03183  
Ö 5.2  
Änderungsantrag zu Top 5 - Geschäftsführung für den Rat § 70 GO Kommissionen / Beiräte - Entsendung sachkundiger u. erfahrener Mitglieder Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-03223  
Ö 5.3  
Änderungsantrag zum TOP 5, Neufassung der Geschäftsordnung des Rates Änderungsantrag der AfD-Fraktion
16-03224  
Ö 5.4  
Änderungsantrag TOP 5 Geschäftsordnung Einwohnerfragestunden, Beantwortung nur bei Anwesenheit
16-03109-01  
Ö 5.5  
Änderungsantrag TOP 5 Geschäftsordnung Anfragen an den Oberbürgermeister, Streichung der zeitlichen Begrenzung
16-03109-02  
Ö 6  
Einspruch gegen die Gültigkeit der Kommunalwahl am 11. September 2016; Wahlprüfungsentscheidung
Enthält Anlagen
16-03048  
Ö 7  
Bildung des Verwaltungsausschusses
Enthält Anlagen
16-03100  
Ö 8  
Wahl von bis zu drei ehrenamtlichen Stellvertreterinnen oder ehrenamtlichen Stellvertretern des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
16-03101  
Ö 9  
Bildung von Ausschüssen nach §§ 71 und 73 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-03115  
Ö 9.1  
Interfraktioneller Änderungsantrag zur Vorlage 16-03115 (Bildung von Ausschüssen nach §§ 71 und 73 NKomVG) Antrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen
16-03212  
Ö 10  
Bildung des Ältestenrates
Enthält Anlagen
16-03114  
Ö 11  
Hauptsatzung der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-03111  
Ö 12  
Bestellung von zwei städtischen Vertretern als Mitglieder des Grundstücksverkehrsausschusses
16-03033  
Ö 13  
Bestellung von Vertretern der Stadt in Gesellschafterversammlungen oder der Gesellschafterversammlung entsprechenden Organen
Enthält Anlagen
16-03128  
Ö 14  
Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern und Konsortialausschussmitgliedern
Enthält Anlagen
16-03130  
Ö 15  
Wahl von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig"
16-03119  
Ö 15.1  
Wahl von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Großraum Braunschweig"
16-03119-01  
Ö 16  
Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt im Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Braunschweig
16-03120  
Ö 16.1  
Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt im Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Braunschweig
16-03120-01  
Ö 17  
Vertreterinnen oder Vertreter der Stadt in den Organen des Vereins Braunschweigische Landschaft e. V.
16-03132  
Ö 17.1  
Vertreterinnen oder Vertreter der Stadt in den Organen des Vereins Braunschweigische Landschaft e. V.
16-03132-01  
Ö 18  
Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Forschungsflughafens Braunschweig e. V. sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters
16-03136  
Ö 18.1  
Wahl einer Vertreterin bzw. eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Forschungsflughafens Braunschweig e. V. sowie einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters
16-03136-01  
Ö 19  
Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates
16-03065  
Ö 19.1  
Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates (Mitteilung)
16-03065-01  
Ö 20     Mitteilungen    
Ö 20.1  
Gleichstellungsbericht 2013 bis 2015
Enthält Anlagen
16-02840  
Ö 20.2  
Inanspruchnahme von Stellen aus der Stellenreserve für die Bereiche 1.Dezernatskoordinierung Dezernat V Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat, 2.Betreuung von Großprojekten im Fachbereich 65 Hochbau- und Gebäudemanagement und 3.Betreuung des Bestattungswesens im Fachbereich 67 Stadtgrün und Sport
16-03092  
Ö 21  
Wertgrenzen
Enthält Anlagen
16-03148  
Ö 22  
Zuwendungen zu den Sach- und Personalkosten für die Geschäftsführung der Fraktionen und Gruppen im Rat und in den Stadtbezirksräten
16-03124  
Ö 22.1  
Änderungsantrag zu Vorlage - 16-03124
16-03124-01  
Ö 23  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-03032  
Ö 24  
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH
16-03060  
Ö 25  
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-03103  
Ö 25.1  
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-03103-01  
Ö 26  
Flüchtlingssituation in Braunschweig    
Ö 26.1  
Aktuelle Flüchtlingssituation (Mitteilung)
16-03221  
Ö 26.2  
Umgesetzte Integrationsmaßnahmen Anfrage der SPD-Fraktion
16-03144  
Ö 26.2.1  
Umgesetzte Integrationsmaßnahmen
16-03144-01  
Ö 27  
92. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig "Auf dem Anger Nord" Stadtgebiet nördlich der Straße "Auf dem Anger"
Enthält Anlagen
16-03038  
Ö 28  
114. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Okeraue" Stadtgebiet zwischen Celler Heerstraße, Im Kirchkamp und Okeraue Planbeschluss
Enthält Anlagen
16-02934  
Ö 29  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Okeraue", WT 53; Stadtgebiet zwischen Okeraue, Im Kirchkamp und Celler Heerstraße (Geltungsbereich A); Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 84/5 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
16-02690  
Ö 29.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Okeraue", WT 53; Stadtgebiet zwischen Okeraue, Im Kirchkamp und Celler Heerstraße (Geltungsbereich A); Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 84/5 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss, Rücknahme von Teilen des Aufstellungsbeschlusses
Enthält Anlagen
16-02690-01  
Ö 30  
127. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunschweig, "Biberweg" Stadtgebiet zwischen Biberweg, Sportanlage, Okeraue, A 392 und der Celler Heerstraße Planbeschluss
Enthält Anlagen
16-02968  
Ö 31  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Biberweg", OE 41; Stadtgebiet zwischen Biberweg, Oker, A 392 und Celler Heerstraße; Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02790  
Ö 32  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke", HO 41 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 288/93 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02997  
Ö 32.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke", HO 41 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 288/93 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
16-02997-01  
Ö 32.2  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "An der Schölke", HO 41 Stadtgebiet zwischen Wiedebeinstraße, Kreuzstraße und Schölke (Geltungsbereich A) Stadtgebiet Gemarkung Watenbüttel, Flur 3, Flurstück 288/93 (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
16-02997-02  
    VORLAGE
   

Beschluss:

„1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der

Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß §

4 a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der

Verwaltung gemäß den Anlagen 6, 7 und 8 zu behandeln.

 

2. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „An der Schölke“, HO 41, wird in der

während der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung

beschlossen.

 

3. Die zugehörige Begründung wird beschlossen.

 

4. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „An der Schölke“, HO 41, vom

04.03.2008 wird für die in Anlage 9 dargestellten Flächen aufgehoben.

 

5. Die Verwaltung wird gebeten zur Entlastung des Madamenwegs zu prüfen, welche baulichen Maßnahmen zur Ertüchtigung der Straße Am Ganderhals erforderlich sind und eine entsprechende Kostenschätzung vorzunehmen."
 

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 25.10.2016    TOP: N 28.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 01.11.2016    TOP: Ö 32.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (ergänzt um geänderten Änderungsantrag 16-03220):

1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der

Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und gemäß §

4 a (3) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der

Verwaltung gemäß den Anlagen 6, 7 und 8 zu behandeln.

 

2. Der Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift „An der Schölke“, HO 41, wird in der

hrend der Sitzung ausgehängten Fassung gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung

beschlossen.

 

3. Die zugehörige Begründung wird beschlossen.

 

4. Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „An der Schölke“, HO 41, vom

04.03.2008 wird für die in Anlage 9 dargestellten Flächen aufgehoben.

 

5. Die Verwaltung wird gebeten zur Entlastung des Madamenwegs zu prüfen, welche baulichen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Straße am Ganderhals erforderlich sind und eine entsprechende Kostenschätzung vorzunehmen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

bei Enthaltungen geändert beschlossen

Ö 32.3  
Änderungsantrag TOP 32.2: Bebauungsplan Schölke Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-03220  
Ö 33  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Auf dem Anger-Nord", BI 40 Stadtgebiet nördlich der Straße Auf dem Anger (Geltungsbereich A) und Teilbereich des Flurstückes 91, Flur 3, Gemarkung Waggum (Geltungsbereich B) Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03027  
Ö 34  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "GE HDL-Kaserne", AW 113 Stadtgebiete östl. Rautheimer Str. (L 632), südl. A 39 und westl. GE "Rautheim-Nord" (Geltungsb. A) u. Gem. Waggum Flur 4, Flurst. 178, 179, 180/4, 466/3, 180/6, 181/2, 182/2, Gem. Bevenr. Flur 3, Flurst. 77/1, 78/2, 79, 80/2 tlw. (Geltungsb. B) u. Gem. Bevenr. Flur 5, Flurst. 114, 115/1, 117, 118 (je tlw.) (Geltungsb. C) u. Gem. Hondel. Flur 6, Flurst. 700/4 (tlw.) (Geltungsb. D) Behandlung d. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03028  
Ö 34.1  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "GE HDL-Kaserne", AW 113 Stadtgebiete östl. Rautheimer Str. (L 632), südl. A 39 und westl. GE "Rautheim-Nord" (Geltungsb. A) u. Gem. Waggum Flur 4, Flurst. 178, 179, 180/4, 466/3, 180/6, 181/2, 182/2, Gem. Bevenr. Flur 3, Flurst. 77/1, 78/2, 79, 80/2 tlw. (Geltungsb. B) u. Gem. Bevenr. Flur 5, Flurst. 114, 115/1, 117, 118 (je tlw.) (Geltungsb. C) u. Gem. Hondel. Flur 6, Flurst. 700/4 (tlw.) (Geltungsb. D) Behandlung d. Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03107  
Ö 35  
Aufhebungssatzungen für die Bebauungspläne OE 3 (Baublock 52/2c Urfassung), vom 11. November 1974 OE 4 (Baublock 52/2c 1. Änderung), vom 10. Juni 1975 Stadtgebiet zwischen Biberweg, Oker, A 392 und Celler Heerstraße Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-02789  
Ö 36  
Energiesparen in städtischen Liegenschaften
Enthält Anlagen
16-03000  
Ö 36.1  
Energiesparen in städtischen Liegenschaften
16-03000-01  
Ö 37  
Ottenroder Straße - Begründung einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für Grundstücke
Enthält Anlagen
16-03041  
Ö 38     Anfragen    
Ö 38.1  
Langfristige ökologische Waldentwicklung (LÖWE) in Braunschweig Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03145  
Ö 38.1.1  
Langfristige ökologische Waldentwicklung (LÖWE) in Braunschweig
16-03145-01