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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 06.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Förmliche Verpflichtung der Ratsfrau Simone Wilimzig-Wilke gemäß § 60 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.11.2016
SI/2016/141  
   
   
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Gleichstellungsbericht 2013 bis 2015
Enthält Anlagen
16-02840  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage
16-02305  
Ö 5.2  
Erhalt des Magnifestes Antrag der SPD-Fraktion
16-02985  
Ö 5.3  
Vorlage städtebaulicher Verträge Antrag der BIBS-Fraktion
16-03306  
Ö 5.4  
Schulschwimmen in Gliesmarode Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-03385  
Ö 5.4.1  
Änderungsantrag zu 16-03385 - Schulschwimmen in Gliesmarode Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-03406  
Ö 5.4.2  
Schulschwimmen in Gliesmarode Änderungsantrag zum Antrag 16-03385 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU
16-03425  
Ö 5.4.3  
Nutzung des Badezentrums Gliesmarode für den Schulschwimm- unterricht: Erbbaurechtsvertrag und wirtschaftliche Fakten (Mitteilung der Verwaltung)
16-03421  
Ö 5.5  
Neubauprojekt "Quartier St. Leonhard" Antrag der BIBS-Fraktion
16-03391  
Ö 5.6  
Abbruch der Umsetzung des Unterbringungskonzeptes Antrag der AfD-Fraktion
16-03393  
Ö 6  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am OVG Lüneburg
Enthält Anlagen
16-03259  
Ö 6.1  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter am OVG Lüneburg
16-03259-01  
Ö 7  
Stellvertretender Vertreter der Stadt im Verwaltungsausschuss des Staatstheaters Braunschweig
16-03374  
Ö 8  
Ausschüsse des Rates - Umbesetzung und Ergänzung der Besetzung
16-03335  
Ö 8.1  
Ausschüsse des Rates - Umbesetzung und Ergänzung der Besetzung
16-03335-01  
Ö 9  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-03150  
Ö 10  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-03176  
Ö 11  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-03188  
Ö 11.1  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-03188-01  
Ö 12  
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-03282  
Ö 13  
Beschluss über den konsolidierten Gesamtabschluss 2013 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-03209  
Ö 14  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH; Übertragung eines 94,9 %-Anteils von der Stadt Braunschweig auf die Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH
Enthält Anlagen
16-03244  
Ö 15  
Erste Änderung der Stadionordnung für das Eintracht-Stadion vom 29. August 2013
Enthält Anlagen
16-03146  
Ö 16  
Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Enthält Anlagen
16-03241  
Ö 17  
Sechzehnte Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung in der Stadt Braunschweig (Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung)
Enthält Anlagen
16-03147  
Ö 18  
Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abfallentsorgungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Abfallentsorgungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
16-03134  
Ö 18.1  
Dringlichkeitsantrag zu TOP 24, 16-03134 Änderungsantrag der AfD-Fraktion
16-03392  
Ö 19  
Elfte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
16-03137  
Ö 20  
Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine - Sonstige Sportförderung/Übungsleiterentschädigungen
Enthält Anlagen
16-03270  
Ö 21  
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus
Enthält Anlagen
16-03332  
Ö 22  
Ausbau weiterer Familienzentren
Enthält Anlagen
16-03085  
Ö 23  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061  
Ö 23.1  
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung)
Enthält Anlagen
16-03061-01  
Ö 24  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungssatzung)
Enthält Anlagen
16-03070  
Ö 25  
Veränderungssperre "Zentrum Elbestraße, 1. Änderung", WI 111 Stadtgebiet zwischen Elbestraße, Lichtenberger Straße, Havelstraße und Selkeweg Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03058  
Ö 26  
Veränderungssperre "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03064  
Ö 26.1  
Veränderungssperre "Pippelweg-Süd, 1. Änderung", HO 53 Stadtgebiet zwischen Pippelweg, Westliches Ringgleis, Münchenstraße und A 391 Satzungsbeschluss
16-03064-01  
Ö 27  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Cyriaksring 55", WI 106 Stadtgebiet Grundstück Cyriaksring 55 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03239  
Ö 28  
Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Parkkamp", TH 23 Stadtgebiet Gemarkung Thune, Flur 3, Flurstück 540 Behandlung der Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-03266  
Ö 29  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Donauviertel" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB, Organisationsstruktur
Enthält Anlagen
16-02231  
Ö 29.1  
Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt - Donauviertel" - Festlegung des Fördergebietes gem. § 171 e BauGB, Organisationsstruktur
Enthält Anlagen
16-02231-01  
Ö 30  
Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Braunschweig Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirates 2016 bis 2021
Enthält Anlagen
16-03116  
Ö 30.1  
Sanierung Westliches Ringgebiet - Soziale Stadt Braunschweig Einrichtung und Zusammensetzung des Sanierungsbeirates 2016 bis 2021
16-03116-01  
Ö 31  
Übernahme und Betrieb der privaten Beleuchtungsanlage "Füllerkamp" durch die Stadt Braunschweig im Rahmen einer Schenkung durch die Interessengemeinschaft Füllerkamp e. V. an die Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
15-00456  
Ö 32  
Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 221 Weststadt
16-03140  
Ö 32.1  
Anfrage zu 16-03140, Verlängerung der Gebietsfreistellung im Stadtbezirk 221 Anfrage der AfD-Fraktion
16-03390  
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 06.12.2016    TOP: Ö 32.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

 

Ergebnis:

Die Beantwortung der Anfrage 16-03390 erfolgt durch Stadträtin Dr. Hanke (Stellungnahme 16-03390-01).

Ö 32.1.1  
Anfrage zu 16-03140, Verlängerung der Gebietsfreistellung im Stadtbezirk 221
16-03390-01  
Ö 32.2  
Verlängerung der Gebietsfreistellung der öffentlich geförderten Wohnungen im Stadtbezirk 221 Weststadt Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 16-03140 Änderungsantrag der CDU-Fraktion
16-03423  
Ö 33  
Anpassung der Förderrichtlinien des Förderprogramms für regenerative Energien
Enthält Anlagen
16-03187  
Ö 34  
Mitgliedschaft der Stadt Braunschweig im Netzwerk Baukultur in Niedersachsen e.V.
16-03164  
Ö 35  
Anfragen    
Ö 35.1  
Gefahr durch versperrte Notausgänge Anfrage der CDU-Fraktion
16-03387  
Ö 35.1.1  
Gefahr durch versperrte Notausgänge
16-03387-01  
Ö 35.2  
Anfrage zur aktuellen Anzahl und Zusammensetzung der zugewiesenen Asylbegehrenden und unbegleiteten Minderjährigen Anfrage der AfD-Fraktion
16-03389  
Ö 35.2.1  
Anfrage zur aktuellen Anzahl und Zusammensetzung der zugewiesenen Asylbegehrenden und unbegleiteten Minderjährigen
16-03389-01  
Ö 35.3  
Volkstrauertag würdig begehen Anfrage der Fraktion Die Linke.
16-03375  
Ö 35.3.1  
Volkstrauertag würdig begehen
16-03375-01  
Ö 35.4  
Einrichtung eines Mehrwegsystems für Kaffeebecher zur Vermeidung von Papp- und Plastikmüll Anfrage der BIBS-Fraktion
16-03386  
Ö 35.4.1  
Einrichtung eines Mehrwegsystems für Kaffeebecher zur Vermeidung von Papp- und Plastikmüll
16-03386-01  
Ö 35.5  
Kampf gegen Taschen- und Trickdiebstähle Anfrage der CDU-Fraktion
16-03388  
Ö 35.5.1  
Kampf gegen Taschen- und Trickdiebstähle
16-03388-01  
Ö 35.6  
Dringlichkeitsanfrage Hauptschule Sophienstraße: Was ist da los? Dringlichkeitsanfrage der Fraktion Die Linke.
16-03427  
Ö 35.6.1  
Dringlichkeitsanfrage Hauptschule Sophienstraße: Was ist da los?
16-03427-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB)