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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.05.2016
SI/2016/133  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Zurückstellung der Heckenpflanzung im Zuge der Gleisinstandsetzung Donaustraße
16-02323  
Ö 3.2  
Elektromobilität voranbringen
15-00555-02  
Ö 3.3  
Prüfauftrag: Schaffung Gymnastikräume durch Umnutzung bestehender Gebäude
Enthält Anlagen
15-01304-01  
Ö 4  
Anfragen    
Ö 4.1  
Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen! Anfrage der Fraktion der CDU
16-02486  
Ö 4.1.1  
Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!
16-02486-01  
Ö 4.2  
Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02477  
Ö 4.2.1  
Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH)
16-02477-01  
Ö 4.3  
Wie weiter mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz? Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02479  
Ö 4.3.1  
Wie weiter mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz?
16-02479-01  
Ö 4.4  
Entwicklung der Wohnungsmarktsituation in Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD
16-02484  
Ö 4.4.1  
Entwicklung der Wohnungsmarktsituation in Braunschweig
16-02484-01  
Ö 4.5  
Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen? Anfrage der Fraktion Die Linke.
16-02469  
Ö 4.5.1  
Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen?
16-02469-01  
Ö 4.6  
Anfrage 16-02488 entfällt    
Ö 4.7  
Möglichkeiten zur Teilhabe von Flüchtlingen im Ausschuss für Integrationsfragen Anfrage der Fraktion der CDU
16-02475  
Ö 4.7.1  
Möglichkeiten zur Teilhabe von Flüchtlingen im Ausschuss für Integrationsfragen
16-02475-01  
Ö 4.8  
Ampel für Freibäder Anfrage der Fraktion der SPD
16-02113  
Ö 4.8.1  
Ampel für Freibäder
16-02113-01  
Ö 4.9  
Teilnahme an der Klimaschutzaktion "Stadtradeln" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02409  
Ö 4.9.1  
Teilnahme an der Klimaschutzaktion "Stadtradeln"
16-02409-01  
Ö 4.10  
Forschungsflüge am Flughafen BS-WOB Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02480  
Ö 4.10.1  
Forschungsflüge am Flughafen BS-WOB
16-02480-01  
Ö 4.11  
Ausbau der Kooperationen mit der HBK Anfrage der Fraktion der CDU
16-02476  
Ö 4.11.1  
Ausbau der Kooperationen mit der HBK
16-02476-01  
Ö 4.12  
Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft - Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02481  
Ö 4.12.1  
Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft - Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich
16-02481-01  
Ö 5  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01890  
Ö 6  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-02273  
Ö 7  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-02216  
Ö 8  
Veräußerung eines 9.445 m² großen städtischen Grundstücks in dem Industriegebiet Hansestraße-West
Enthält Anlagen
16-02078  
Ö 9  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH
16-02327  
Ö 10  
Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen
Enthält Anlagen
16-01824  
Ö 11  
Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände
16-02243  
Ö 11.1  
Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände
16-02243-01  
Ö 12  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
16-02158  
Ö 13  
Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
16-02433  
Ö 14  
Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030
Enthält Anlagen
16-02100  
Ö 14.1  
Änderungsantrag: Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02518  
Ö 14.2  
Änderungsantrag zu 16-02100: Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-02534  
Ö 15  
Umsetzung des Sportentwicklungsplanes "Masterplan Sport 2030" Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
16-02422  
Ö 16  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Ausgleich von anteiligen Pensions- und Beihilfeverpflichtungen zwischen Klinikum und der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-02282  
Ö 17  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) Fortführung der Finanzierung an der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH
Enthält Anlagen
16-02325  
Ö 18  
Umbesetzung im Jugendhilfeausschusses
16-02256  
Ö 19  
Flüchtlingssituation in Braunschweig    
Ö 19.1  
Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen Antrag der Fraktion der CDU
16-02115  
Ö 19.1.1  
Änderungsantrag zu: Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen, Antrag der CDU-Fraktion Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02155  
Ö 19.1.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02115 Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-02276  
    VORLAGE
   

Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorschlag zur Nachnutzung der zurzeit in der Planung befindlichen Flüchtlingsunterkünfte (gemäß Ratsbeschluss vom 21. Dezember 2015; 15-01259) zu erstellen und dem Rat als Diskussionsgrundlage zur Verfügung zu stellen.

Absatz 2 streichen.

 

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 18.05.2016    TOP: Ö 10.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorschlag zur Nachnutzung der zurzeit in der Planung befindlichen Flüchtlingsunterkünfte (gemäß Ratsbeschluss vom 21. Dezember 2015; 15-01259) zu erstellen und dem Rat als Diskussionsgrundlage zur Verfügung zu stellen.

 

Absatz 2 streichen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9dagegen: 0Enthaltung: 1

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 02.06.2016    TOP: Ö 5.2.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Die Verwaltung wird gebeten, einen Vorschlag zur Nachnutzung der zurzeit in der Planung befindlichen Flüchtlingsunterkünfte (gemäß Ratsbeschluss vom 21. Dezember 2015; 15-01259) zu erstellen und dem Rat als Diskussionsgrundlage zur Verfügung zu stellen.

Absatz 2 streichen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7; dagegen: 4; Enth.: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.06.2016    TOP: N 40.1.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.06.2016    TOP: Ö 19.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Ergebnis:

Die Abstimmung entfällt, da der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 14.06.2016 in der Sache abschließend entschieden.

Ö 20  
Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016
Enthält Anlagen
16-02153  
Ö 20.1  
Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016
16-02153-01  
Ö 20.2  
Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016 - Änderungsantrag zu 16-02153 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
16-02259  
Ö 21  
Änderung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016
Enthält Anlagen
16-02179  
Ö 22  
Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte Taubenstraße
Enthält Anlagen
16-02080  
Ö 23  
Neufassung des Rahmenkonzepts der Stadt Braunschweig zur Beteiligung am Betrieb von Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
16-02091  
Ö 24  
Bekenntnis der Kommune zum Mütterzentrum / MehrGenerationenHaus Braunschweig e. V. im Rahmen des neuen Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus
16-02257  
Ö 25  
Ausbau weiterer Familienzentren
Enthält Anlagen
16-02109  
Ö 26  
Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand
16-01793  
Ö 27  
Das Zukunftsbild für Braunschweig
Enthält Anlagen
16-02293  
Ö 28  
Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-02228  
Ö 28.1  
Änderungsantrag: Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02406  
Ö 28.2  
Änderungsantrag zu Vorlage 16-02228 Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-02444  
Ö 29  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01984  
Ö 30  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung)
Enthält Anlagen
16-01734  
Ö 30.1  
Ergänzungsvorlage: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung)
Enthält Anlagen
16-01734-01  
Ö 31  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)
Enthält Anlagen
16-01761  
Ö 32     Anträge    
Ö 32.1  
Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-01857  
Ö 32.1.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden" Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-01996  
Ö 32.2  
Gewerbesteuerglättung
16-02019  
Ö 32.2.1  
Gewerbesteuerglättung Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02495  
Ö 32.2.2  
Gewerbesteuerglättung Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
16-02019-01  
Ö 32.3  
Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02190  
Ö 32.4  
Prüfantrag: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02214  
Ö 32.5  
Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02319  
Ö 32.6  
Antrag Pocket-Parks in der Innenstadt Vorlage 16-02192 - geänderter Beschlusstext - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02326  
Ö 32.6.1  
Pocketparks - DS 16 - 02326 - Ratssitzung am 21.6.16 TOP Ö 32.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02531  
Ö 32.6.2  
Änderungsantrag zu 16-02326 - Pocket Parks in der Innenstadt Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-02533  
Ö 32.7  
Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag der Fraktion der CDU
16-02395  
Ö 32.7.1  
Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Änderungsantrag zum Antrag 16-02395 Änderungsantrag der Fraktion der CDU
16-02517  
Ö 32.7.2  
Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Stellungnahme der Verwaltung
16-02395-01  
Ö 32.8  
Abberufung eines Vertreters der Gruppe der Eltern im Schulausschuss Antrag der Fraktion Die Linke.
16-02401  
Ö 32.8.1  
Abberufung eines Vertreters der Gruppe der Eltern im Schulausschuss Stellungnahme der Verwaltung
16-02401-01  
Ö 32.9  
Konsequenzen aus den illegal befüllten Atomfässern ziehen, keine weiteren Lieferungen atomaren Mülls ins Braunschweiger Wohngebiet BS-Thune Antrag der BIBS-Fraktion
16-02462  
Ö 32.10  
Nachnutzung Harz- und Heidegelände Antrag der Fraktion der CDU
16-02478  
Ö 32.11  
Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
16-02482  
Ö 32.11.1  
Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
16-02482-01  
Ö 32.12  
Teilnahme der Stadt Braunschweig am Wettbewerb "Stadtradeln" Antrag der Fraktion der SPD
16-02485  
Ö 32.13  
Resolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten" Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
16-02483  
Ö 32.14  
Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen! Antrag der Fraktion der CDU
16-02487  
Ö 32.14.1  
Änderungsantrag zu 16-02487 Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz anerkennen. Mehr Kontrolle wahrnehmen. Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-02532  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
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