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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
Gremium: Rat der Stadt Braunschweig
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Anlagen:
Hinweis zu Ratsanträgen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.05.2016
SI/2016/133  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Zurückstellung der Heckenpflanzung im Zuge der Gleisinstandsetzung Donaustraße
16-02323  
Ö 3.2  
Elektromobilität voranbringen
15-00555-02  
Ö 3.3  
Prüfauftrag: Schaffung Gymnastikräume durch Umnutzung bestehender Gebäude
Enthält Anlagen
15-01304-01  
Ö 4  
Anfragen    
Ö 4.1  
Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen! Anfrage der Fraktion der CDU
16-02486  
Ö 4.1.1  
Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen!
16-02486-01  
Ö 4.2  
Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02477  
Ö 4.2.1  
Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH)
16-02477-01  
Ö 4.3  
Wie weiter mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz? Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02479  
Ö 4.3.1  
Wie weiter mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz?
16-02479-01  
Ö 4.4  
Entwicklung der Wohnungsmarktsituation in Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD
16-02484  
Ö 4.4.1  
Entwicklung der Wohnungsmarktsituation in Braunschweig
16-02484-01  
Ö 4.5  
Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen? Anfrage der Fraktion Die Linke.
16-02469  
Ö 4.5.1  
Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen?
16-02469-01  
Ö 4.6  
Anfrage 16-02488 entfällt    
Ö 4.7  
Möglichkeiten zur Teilhabe von Flüchtlingen im Ausschuss für Integrationsfragen Anfrage der Fraktion der CDU
16-02475  
Ö 4.7.1  
Möglichkeiten zur Teilhabe von Flüchtlingen im Ausschuss für Integrationsfragen
16-02475-01  
Ö 4.8  
Ampel für Freibäder Anfrage der Fraktion der SPD
16-02113  
Ö 4.8.1  
Ampel für Freibäder
16-02113-01  
Ö 4.9  
Teilnahme an der Klimaschutzaktion "Stadtradeln" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02409  
Ö 4.9.1  
Teilnahme an der Klimaschutzaktion "Stadtradeln"
16-02409-01  
Ö 4.10  
Forschungsflüge am Flughafen BS-WOB Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02480  
Ö 4.10.1  
Forschungsflüge am Flughafen BS-WOB
16-02480-01  
Ö 4.11  
Ausbau der Kooperationen mit der HBK Anfrage der Fraktion der CDU
16-02476  
Ö 4.11.1  
Ausbau der Kooperationen mit der HBK
16-02476-01  
Ö 4.12  
Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft - Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02481  
Ö 4.12.1  
Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft - Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich
16-02481-01  
Ö 5  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01890  
Ö 6  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-02273  
Ö 7  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-02216  
Ö 8  
Veräußerung eines 9.445 m² großen städtischen Grundstücks in dem Industriegebiet Hansestraße-West
Enthält Anlagen
16-02078  
Ö 9  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH
16-02327  
Ö 10  
Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen
Enthält Anlagen
16-01824  
Ö 11  
Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände
16-02243  
Ö 11.1  
Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände
16-02243-01  
Ö 12  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
16-02158  
Ö 13  
Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
16-02433  
Ö 14  
Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030
Enthält Anlagen
16-02100  
Ö 14.1  
Änderungsantrag: Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02518  
Ö 14.2  
Änderungsantrag zu 16-02100: Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-02534  
Ö 15  
Umsetzung des Sportentwicklungsplanes "Masterplan Sport 2030" Antrag der Fraktion der CDU
Enthält Anlagen
16-02422  
Ö 16  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Ausgleich von anteiligen Pensions- und Beihilfeverpflichtungen zwischen Klinikum und der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-02282  
Ö 17  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) Fortführung der Finanzierung an der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH
Enthält Anlagen
16-02325  
Ö 18  
Umbesetzung im Jugendhilfeausschusses
16-02256  
Ö 19  
Flüchtlingssituation in Braunschweig    
Ö 19.1  
Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen Antrag der Fraktion der CDU
16-02115  
Ö 19.1.1  
Änderungsantrag zu: Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen, Antrag der CDU-Fraktion Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02155  
Ö 19.1.2  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02115 Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-02276  
Ö 20  
Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016
Enthält Anlagen
16-02153  
Ö 20.1  
Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016
16-02153-01  
Ö 20.2  
Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016 - Änderungsantrag zu 16-02153 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
16-02259  
Ö 21  
Änderung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016
Enthält Anlagen
16-02179  
Ö 22  
Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte Taubenstraße
Enthält Anlagen
16-02080  
Ö 23  
Neufassung des Rahmenkonzepts der Stadt Braunschweig zur Beteiligung am Betrieb von Ganztagsgrundschulen
Enthält Anlagen
16-02091  
Ö 24  
Bekenntnis der Kommune zum Mütterzentrum / MehrGenerationenHaus Braunschweig e. V. im Rahmen des neuen Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus
16-02257  
Ö 25  
Ausbau weiterer Familienzentren
Enthält Anlagen
16-02109  
Ö 26  
Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand
16-01793  
Ö 27  
Das Zukunftsbild für Braunschweig
Enthält Anlagen
16-02293  
Ö 28  
Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-02228  
Ö 28.1  
Änderungsantrag: Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
16-02406  
Ö 28.2  
Änderungsantrag zu Vorlage 16-02228 Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-02444  
    VORLAGE
   

„Die Neuerstellung der Tabelle 1 der ortsüblichen Vergleichsmieten im Wege der Fortschreibung und die unveränderte Übernahme der Tabelle 2 werden anerkannt. Der Mietspiegel 2016 ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und tritt am 1. Juli 2016 in Kraft.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, einen neuen Mietspiegel zu erstellen und den Ratsgremien so rechtzeitig zuzuleiten, dass er in der ersten Jahreshälfte 2018 vom Rat beschlossen werden kann.“

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 02.06.2016    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

geändert beschlossen:

 

„Die Neuerstellung der Tabelle 1 der ortsüblichen Vergleichsmieten im Wege der Fortschreibung und die unveränderte Übernahme der Tabelle 2 werden anerkannt. Der Mietspiegel 2016 ist im Amtsblatt zu veröffentlichen und tritt am 1. Juli 2016 in Kraft.

 

Der neue Mietspiegel tritt am 1. Juli 2018 in Kraft."

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11; dagegen: 0; Enth.: 0

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 08.06.2016    TOP: Ö 3.1.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Der Ausschuss nimmt den Änderungsantrag zur Kenntnis.

 

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.06.2016    TOP: N 48.2
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.06.2016    TOP: Ö 28.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Ergebnis:

erledigt durch Beschluss der geänderten Vorlage 16-02228

Ö 29  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01984  
Ö 30  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung)
Enthält Anlagen
16-01734  
Ö 30.1  
Ergänzungsvorlage: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung)
Enthält Anlagen
16-01734-01  
Ö 31  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung)
Enthält Anlagen
16-01761  
Ö 32     Anträge    
Ö 32.1  
Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-01857  
Ö 32.1.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden" Änderungsantrag der Fraktion der SPD
16-01996  
Ö 32.2  
Gewerbesteuerglättung
16-02019  
Ö 32.2.1  
Gewerbesteuerglättung Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02495  
Ö 32.2.2  
Gewerbesteuerglättung Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
16-02019-01  
Ö 32.3  
Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02190  
Ö 32.4  
Prüfantrag: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02214  
Ö 32.5  
Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02319  
Ö 32.6  
Antrag Pocket-Parks in der Innenstadt Vorlage 16-02192 - geänderter Beschlusstext - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02326  
Ö 32.6.1  
Pocketparks - DS 16 - 02326 - Ratssitzung am 21.6.16 TOP Ö 32.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
16-02531  
Ö 32.6.2  
Änderungsantrag zu 16-02326 - Pocket Parks in der Innenstadt Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-02533  
Ö 32.7  
Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag der Fraktion der CDU
16-02395  
Ö 32.7.1  
Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Änderungsantrag zum Antrag 16-02395 Änderungsantrag der Fraktion der CDU
16-02517  
Ö 32.7.2  
Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Stellungnahme der Verwaltung
16-02395-01  
Ö 32.8  
Abberufung eines Vertreters der Gruppe der Eltern im Schulausschuss Antrag der Fraktion Die Linke.
16-02401  
Ö 32.8.1  
Abberufung eines Vertreters der Gruppe der Eltern im Schulausschuss Stellungnahme der Verwaltung
16-02401-01  
Ö 32.9  
Konsequenzen aus den illegal befüllten Atomfässern ziehen, keine weiteren Lieferungen atomaren Mülls ins Braunschweiger Wohngebiet BS-Thune Antrag der BIBS-Fraktion
16-02462  
Ö 32.10  
Nachnutzung Harz- und Heidegelände Antrag der Fraktion der CDU
16-02478  
Ö 32.11  
Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion
16-02482  
Ö 32.11.1  
Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung
16-02482-01  
Ö 32.12  
Teilnahme der Stadt Braunschweig am Wettbewerb "Stadtradeln" Antrag der Fraktion der SPD
16-02485  
Ö 32.13  
Resolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten" Antrag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
16-02483  
Ö 32.14  
Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen! Antrag der Fraktion der CDU
16-02487  
Ö 32.14.1  
Änderungsantrag zu 16-02487 Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz anerkennen. Mehr Kontrolle wahrnehmen. Änderungsantrag der BIBS-Fraktion
16-02532  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
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