Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Braunschweig
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
Ö 2 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.05.2016 | SI/2016/133 | ||||
Ö 3 | Mitteilungen | |||||
Ö 3.1 | Zurückstellung der Heckenpflanzung im Zuge der Gleisinstandsetzung Donaustraße | 16-02323 | ||||
Ö 3.2 | Elektromobilität voranbringen | 15-00555-02 | ||||
Ö 3.3 | Prüfauftrag: Schaffung Gymnastikräume durch Umnutzung bestehender Gebäude | 15-01304-01 | ||||
Ö 4 | Anfragen | |||||
Ö 4.1 | Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen! Anfrage der Fraktion der CDU | 16-02486 | ||||
Ö 4.1.1 | Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen! | 16-02486-01 | ||||
Ö 4.2 | Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 16-02477 | ||||
Ö 4.2.1 | Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) - Kritik des Landesrechnungshofs (LRH) | 16-02477-01 | ||||
Ö 4.3 | Wie weiter mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz? Anfrage der BIBS-Fraktion | 16-02479 | ||||
Ö 4.3.1 | Wie weiter mit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz? | 16-02479-01 | ||||
Ö 4.4 | Entwicklung der Wohnungsmarktsituation in Braunschweig Anfrage der Fraktion der SPD | 16-02484 | ||||
Ö 4.4.1 | Entwicklung der Wohnungsmarktsituation in Braunschweig | 16-02484-01 | ||||
Ö 4.5 | Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen? Anfrage der Fraktion Die Linke. | 16-02469 | ||||
Ö 4.5.1 | Kinderarmut - Wie ernst wurden die Handlungsempfehlungen genommen? | 16-02469-01 | ||||
Ö 4.6 | Anfrage 16-02488 entfällt | |||||
Ö 4.7 | Möglichkeiten zur Teilhabe von Flüchtlingen im Ausschuss für Integrationsfragen Anfrage der Fraktion der CDU | 16-02475 | ||||
Ö 4.7.1 | Möglichkeiten zur Teilhabe von Flüchtlingen im Ausschuss für Integrationsfragen | 16-02475-01 | ||||
Ö 4.8 | Ampel für Freibäder Anfrage der Fraktion der SPD | 16-02113 | ||||
Ö 4.8.1 | Ampel für Freibäder | 16-02113-01 | ||||
Ö 4.9 | Teilnahme an der Klimaschutzaktion "Stadtradeln" Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 16-02409 | ||||
Ö 4.9.1 | Teilnahme an der Klimaschutzaktion "Stadtradeln" | 16-02409-01 | ||||
Ö 4.10 | Forschungsflüge am Flughafen BS-WOB Anfrage der BIBS-Fraktion | 16-02480 | ||||
Ö 4.10.1 | Forschungsflüge am Flughafen BS-WOB | 16-02480-01 | ||||
Ö 4.11 | Ausbau der Kooperationen mit der HBK Anfrage der Fraktion der CDU | 16-02476 | ||||
Ö 4.11.1 | Ausbau der Kooperationen mit der HBK | 16-02476-01 | ||||
Ö 4.12 | Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft - Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich Anfrage der BIBS-Fraktion | 16-02481 | ||||
Ö 4.12.1 | Vermeidung einer Zweiklassengesellschaft - Soziale Gerechtigkeit bei der Entlohnung von Angestellten und Honorarkräften im Sprachlehrbereich | 16-02481-01 | ||||
Ö 5 | Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis | 16-01890 | ||||
Ö 6 | Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis | 16-02273 | ||||
Ö 7 | Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 € | 16-02216 | ||||
Ö 8 | Veräußerung eines 9.445 m² großen städtischen Grundstücks in dem Industriegebiet Hansestraße-West | 16-02078 | ||||
Ö 9 | Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH | 16-02327 | ||||
Ö 10 | Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen | 16-01824 | ||||
Ö 11 | Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände | 16-02243 | ||||
Ö 11.1 | Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände | 16-02243-01 | ||||
Ö 12 | Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung) | 16-02158 | ||||
Ö 13 | Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen - Neufestsetzung der Entgelte | 16-02433 | ||||
Ö 14 | Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 | 16-02100 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschluss:
A.Die als Anlage beigefügte „Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030“ wird als zentrale Arbeitsgrundlage zustimmend zur Kenntnis genommen.
B.Die im Masterplan Sport 2030 definierten 12 Leitziele bilden den zukünftigen konzeptionellen Orientierungs- und Entscheidungsrahmen für Rat und Verwaltung im kommunalen Handlungsfeld „Sport und Bewegung“ und dienen als Richtschnur für das zukünftige Verwaltungshandeln.
C.Die unterhalb der Leitzielebene beschriebenen insgesamt 81 Empfehlungen und Maßnahmen bei den Sport- und Bewegungsangeboten, auf der Organisationsebene sowie für Sport- und Bewegungsräume sollen vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln in entsprechender Höhe durch den Rat seitens der Verwaltung, teilweise in Kooperation mit anderen Akteuren, sukzessive bis zum Jahr 2030 umgesetzt werden.
A.Die Verwaltung berichtet ab Beschlussfassung über den Masterplan Sport 2030 turnusmäßig über den Stand der Umsetzung sowie über Fortschreibung und Aktualisierung der Leitziele sowie Empfehlungen und Maßnahmen. Zweimal pro Kommunalwahlperiode soll der Rat Gelegenheit erhalten, nach Vorberatung in den zuständigen Ausschüssen über den Umsetzungsstand sowie gegebenenfalls erforderliche Änderungen und Ergänzungen zu beraten.
B.Für einen Zeitraum von jeweils etwa zweieinhalb Jahren erarbeitet die Verwaltung ein Arbeitsprogramm auf der Ebene der Empfehlungen und Maßnahmen und legt dieses Programm dem Rat über die zuständigen Ausschüsse zur Beschlussfassung vor.
C.Die unter Beschlusspunkt 2. B dargestellten Fortschreibungen und Konkretisierungen erfolgen auf Grundlage eines vorgeschalteten kooperativen Planungsprozesses unter Einbeziehung lokaler Expertinnen und Experten.
A.Informationsangebote verbessern
a)Schaffung einer umfassenden Informationsplattform zum Thema Sport im Internet einschließlich eines Sportstättenatlasses b)Beschilderung und Kilometrierung von Rad-, Lauf- und Inlinestrecken
B.Angebote zur Bewegungsförderung ausbauen
a)Ausbau der Bewegungsförderung in den Schulen und Kindertages- einrichtungen durch bauliche Maßnahmen insbesondere im Außenbereich und durch eine gezielte motopädagogische Schulung der Erzieherinnen und Erzieher b)Initiierung von inklusiven Angeboten unter anderem für Menschen mit Behinderung auf Basis der Ergebnisse der laufenden Untersuchung „Inklusion im und durch Sport“ sowie in Kooperation mit „BINAS“
a)Überarbeitung und Neufassung der Sportförderrichtlinie, unter anderem mit dem Ziel der Schaffung von leistungsfähigeren Vereinsstrukturen sowie der verbesserten Förderung des Leistungssports
b)Optimierte Auslastung der Belegung der städtischen Sportinfrastruktur, insbesondere im Bereich Turn- und Sporthallen sowie sonstiger Sportfunktionsräume
c)Entwicklung von zukunftsfähigen Konzepten für Sportarten mit rückläufigen Mitgliederzahlen (Schützenwesen und Tennis) sowie Erarbeitung eines Nachnutzungsprogramms für suboptimal genutzte Schießsportanlagen sowie brachliegende Tennisfelder
D.Sportinfrastruktur durch ausgewählte Projekte gezielt ausbauen
a)Sportliche Nutzbarkeit des Ringgleises durch bauliche Maßnahmen weiter verbessern b)Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes für eine beleuchtete Lauf- bahn mit gelenkschonendem Rindenmulchbelag (Finnenbahn) im Prinz-Albrecht-Park c)Entwicklung eines familienfreundlichen und generationenübergreifenden Sportkomplexes/Sportzentrums d)Planerische Entwicklung einer kostengünstigen „Kalthalle“ für den Fußballsport zur Entlastung der konventionellen Mehrfach-Sporthallen e)Erstellung einer Machbarkeitsstudie „ Vierfach-Sporthalle“, ggfs. mit konkretem Umsetzungsvorschlag
E.Regelmäßige Unterrichtung der Fachausschüsse
Über den Bearbeitungsstand der einzelnen Projekte berichtet die Verwaltung den zuständigen Ausschüssen jeweils im Abstand von 6 bis 9 Monaten.
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GREMIUM: Sportausschuss DATUM: Mo, 13.06.2016 TOP: Ö 6 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen | ||||||
Beschluss: 1.Sportpolitischer Orientierungsrahmen
A.Die als Anlage beigefügte „Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030" wird als zentrale Arbeitsgrundlage zustimmend zur Kenntnis genommen.
B.Die im Masterplan Sport 2030 definierten 12 Leitziele bilden den zukünftigen konzeptionellen Orientierungs- und Entscheidungsrahmen für Rat und Verwaltung im kommunalen Handlungsfeld „Sport und Bewegung" und dienen als Richtschnur für das zukünftige Verwaltungshandeln.
C.Die unterhalb der Leitzielebene beschriebenen insgesamt 81 Empfehlungen und Maßnahmen bei den Sport- und Bewegungsangeboten, auf der Organisationsebene sowie für Sport- und Bewegungsräume sollen vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln in entsprechender Höhe durch den Rat seitens der Verwaltung, teilweise in Kooperation mit anderen Akteuren, sukzessive bis zum Jahr 2030 umgesetzt werden.
2.Zukünftiges Verfahren
A.Die Verwaltung berichtet ab Beschlussfassung über den Masterplan Sport 2030 turnusmäßig über den Stand der Umsetzung sowie über Fortschreibung und Aktualisierung der Leitziele sowie Empfehlungen und Maßnahmen. Zweimal pro Kommunalwahlperiode soll der Rat Gelegenheit erhalten, nach Vorberatung in den zuständigen Ausschüssen über den Umsetzungsstand sowie gegebenenfalls erforderliche Änderungen und Ergänzungen zu beraten.
B.Für einen Zeitraum von jeweils etwa zweieinhalb Jahren erarbeitet die Verwaltung ein Arbeitsprogramm auf der Ebene der Empfehlungen und Maßnahmen und legt dieses Programm dem Rat über die zuständigen Ausschüsse zur Beschlussfassung vor.
C.Die unter Beschlusspunkt 2. B dargestellten Fortschreibungen und Konkretisierungen erfolgen auf Grundlage eines vorgeschalteten kooperativen Planungsprozesses unter Einbeziehung lokaler Expertinnen und Experten.
3.Arbeitsprogramm 2016 - 2018 auf der Ebene der Maßnahmen und Empfehlungen
A.Informationsangebote verbessern
a)Schaffung einer umfassenden Informationsplattform zum Thema Sport im Internet einschließlich eines Sportstättenatlasses b)Beschilderung und Kilometrierung von Rad-, Lauf- und Inlinestrecken
B.Angebote zur Bewegungsförderung ausbauen
a)Ausbau der Bewegungsförderung in den Schulen und Kindertages- einrichtungen durch bauliche Maßnahmen insbesondere im Außenbereich und durch eine gezielte motopädagogische Schulung der Erzieherinnen und Erzieher b)Initiierung von inklusiven Angeboten unter anderem für Menschen mit Behinderung auf Basis der Ergebnisse der laufenden Untersuchung „Inklusion im und durch Sport" sowie in Kooperation mit „BINAS"
C.Sportförderung und Nutzung der Sportstätten optimieren
a)Überarbeitung und Neufassung der Sportförderrichtlinie, unter anderem mit dem Ziel der Schaffung von leistungsfähigeren Vereinsstrukturen sowie der verbesserten Förderung des Leistungssports
b)Optimierte Auslastung der Belegung der städtischen Sportinfrastruktur, insbesondere im Bereich Turn- und Sporthallen sowie sonstiger Sportfunktionsräume
c)Entwicklung von zukunftsfähigen Konzepten für Sportarten mit rückläufigen Mitgliederzahlen (Schützenwesen und Tennis) sowie Erarbeitung eines Nachnutzungsprogramms für suboptimal genutzte Schießsportanlagen sowie brachliegende Tennisfelder
D.Sportinfrastruktur durch ausgewählte Projekte gezielt ausbauen
a)Sportliche Nutzbarkeit des Ringgleises durch bauliche Maßnahmen weiter verbessern b)Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes für eine beleuchtete Lauf- bahn mit gelenkschonendem Rindenmulchbelag (Finnenbahn) im Prinz-Albrecht-Park c)Entwicklung eines familienfreundlichen und generationenübergreifenden Sportkomplexes/Sportzentrums d)Planerische Entwicklung einer kostengünstigen „Kalthalle" für den Fußballsport zur Entlastung der konventionellen Mehrfach-Sporthallen e)Erstellung einer Machbarkeitsstudie „ Vierfach-Sporthalle", ggfs. mit konkretem Umsetzungsvorschlag
E.Regelmäßige Unterrichtung der Fachausschüsse
Über den Bearbeitungsstand der einzelnen Projekte berichtet die Verwaltung den zuständigen Ausschüssen jeweils im Abstand von 6 bis 9 Monaten.
Abstimmungsergebnis:
dafür: 10dagegen: 0 Enthaltungen: 0
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GREMIUM: Verwaltungsausschuss DATUM: Di, 14.06.2016 TOP: N 35 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | ||||||
GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig DATUM: Di, 21.06.2016 TOP: Ö 14 | ||||||
STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen | ||||||
Beschluss (geändert): ´„1.Sportpolitischer Orientierungsrahmen
A.Die als Anlage beigefügte „Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030" wird als zentrale Arbeitsgrundlage zustimmend zur Kenntnis genommen.
B.Die im Masterplan Sport 2030 definierten 12 Leitziele bilden den zukünftigen konzeptionellen Orientierungs- und Entscheidungsrahmen für Rat und Verwaltung im kommunalen Handlungsfeld „Sport und Bewegung" und dienen als Richtschnur für das zukünftige Verwaltungshandeln.
C.Die unterhalb der Leitzielebene beschriebenen insgesamt 81 Empfehlungen und Maßnahmen bei den Sport- und Bewegungsangeboten, auf der Organisationsebene sowie für Sport- und Bewegungsräume sollen vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltsmitteln in entsprechender Höhe durch den Rat seitens der Verwaltung, teilweise in Kooperation mit anderen Akteuren, sukzessive bis zum Jahr 2030 umgesetzt werden.
2.Zukünftiges Verfahren
A.Die Verwaltung berichtet ab Beschlussfassung über den Masterplan Sport 2030 turnusmäßig über den Stand der Umsetzung sowie über Fortschreibung und Aktualisierung der Leitziele sowie Empfehlungen und Maßnahmen. Zweimal pro Kommunalwahlperiode soll der Rat Gelegenheit erhalten, nach Vorberatung in den zuständigen Ausschüssen über den Umsetzungsstand sowie gegebenenfalls erforderliche Änderungen und Ergänzungen zu beraten.
B.Für einen Zeitraum von jeweils etwa zweieinhalb Jahren erarbeitet die Verwaltung ein Arbeitsprogramm auf der Ebene der Empfehlungen und Maßnahmen und legt dieses Programm dem Rat über die zuständigen Ausschüsse zur Beschlussfassung vor.
C.Die unter Beschlusspunkt 2. B dargestellten Fortschreibungen und Konkretisierungen erfolgen auf Grundlage eines vorgeschalteten kooperativen Planungsprozesses unter Einbeziehung lokaler Expertinnen und Experten.
3.Arbeitsprogramm 2016 - 2018 auf der Ebene der Maßnahmen und Empfehlungen
A.Informationsangebote verbessern
a)Schaffung einer umfassenden Informationsplattform zum Thema Sport im Internet einschließlich eines Sportstättenatlasses b)Beschilderung und Kilometrierung von Rad-, Lauf- und Inlinestrecken
B.Angebote zur Bewegungsförderung ausbauen
a)Ausbau der Bewegungsförderung in den Schulen und Kindertages- einrichtungen durch bauliche Maßnahmen insbesondere im Außenbereich und durch eine gezielte motopädagogische Schulung der Erzieherinnen und Erzieher b)Initiierung von inklusiven Angeboten unter anderem für Menschen mit Behinderung auf Basis der Ergebnisse der laufenden Untersuchung „Inklusion im und durch Sport" sowie in Kooperation mit „BINAS"
C.Sportförderung und Nutzung der Sportstätten optimieren
a)Überarbeitung und Neufassung der Sportförderrichtlinie, unter anderem mit dem Ziel die Gerechtigkeitslücke zwischen den einzelnen Vereinen (Bezirkssportanlagen, zur Nutzung überlassene Anlagen, eigene Anlagen, gepachtete Anlagen, Anlagen im Erbbaurecht) zu schließen, sowie der Schaffung von leistungsfähigeren Vereinsstrukturen
b)Optimierte Auslastung der Belegung der städtischen Sportinfrastruktur, insbesondere im Bereich Turn- und Sporthallen sowie sonstiger Sportfunktionsräume
c)Entwicklung von zukunftsfähigen Konzepten für Sportarten mit rückläufigen Mitgliederzahlen (Schützenwesen und Tennis) sowie Erarbeitung eines Nachnutzungsprogramms für suboptimal genutzte Schießsportanlagen sowie brachliegende Tennisfelder
D.Sportinfrastruktur durch ausgewählte Projekte gezielt ausbauen
a)Sportliche Nutzbarkeit des Ringgleises durch bauliche Maßnahmen weiter verbessern b)Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes für eine beleuchtete Lauf- bahn mit gelenkschonendem Rindenmulchbelag (Finnenbahn) im Prinz-Albrecht-Park c)Entwicklung eines familienfreundlichen und generationenübergreifenden Sportkomplexes/Sportzentrums d)Planerische Entwicklung einer kostengünstigen „Kalthalle" für den Fußballsport zur Entlastung der konventionellen Mehrfach-Sporthallen e)Erstellung einer Machbarkeitsstudie „ Vierfach-Sporthalle", ggfs. mit konkretem Umsetzungsvorschlag
E.Regelmäßige Unterrichtung der Fachausschüsse
Über den Bearbeitungsstand der einzelnen Projekte berichtet die Verwaltung den zuständigen Ausschüssen jeweils im Abstand von 6 bis 9 Monaten.“ Abstimmungsergebnis: mit Annahme des Änderungsantrages 16-02518 einstimmig geändert beschlossen
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Ö 14.1 | Änderungsantrag: Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 16-02518 | ||||
Ö 14.2 | Änderungsantrag zu 16-02100: Sportentwicklungsplanung in Braunschweig - Masterplan Sport 2030 Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 16-02534 | ||||
Ö 15 | Umsetzung des Sportentwicklungsplanes "Masterplan Sport 2030" Antrag der Fraktion der CDU | 16-02422 | ||||
Ö 16 | Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Ausgleich von anteiligen Pensions- und Beihilfeverpflichtungen zwischen Klinikum und der Stadt Braunschweig | 16-02282 | ||||
Ö 17 | Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) Fortführung der Finanzierung an der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH | 16-02325 | ||||
Ö 18 | Umbesetzung im Jugendhilfeausschusses | 16-02256 | ||||
Ö 19 | Flüchtlingssituation in Braunschweig | |||||
Ö 19.1 | Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen Antrag der Fraktion der CDU | 16-02115 | ||||
Ö 19.1.1 | Änderungsantrag zu: Nachnutzungskonzept für die Flüchtlingsunterkünfte erstellen, Antrag der CDU-Fraktion Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 16-02155 | ||||
Ö 19.1.2 | Änderungsantrag zur Vorlage 16-02115 Änderungsantrag der Fraktion der SPD | 16-02276 | ||||
Ö 20 | Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016 | 16-02153 | ||||
Ö 20.1 | Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016 | 16-02153-01 | ||||
Ö 20.2 | Übergangsregelung im Rahmen der Neufassung der Entgelttarife für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig und für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig ab 1. August 2016 - Änderungsantrag zu 16-02153 Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. | 16-02259 | ||||
Ö 21 | Änderung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 | 16-02179 | ||||
Ö 22 | Vergabe der Trägerschaft für die neue Kindertagesstätte Taubenstraße | 16-02080 | ||||
Ö 23 | Neufassung des Rahmenkonzepts der Stadt Braunschweig zur Beteiligung am Betrieb von Ganztagsgrundschulen | 16-02091 | ||||
Ö 24 | Bekenntnis der Kommune zum Mütterzentrum / MehrGenerationenHaus Braunschweig e. V. im Rahmen des neuen Bundesprogramms Mehrgenerationenhaus | 16-02257 | ||||
Ö 25 | Ausbau weiterer Familienzentren | 16-02109 | ||||
Ö 26 | Neufestsetzung der Entgelte für den Kinder- und Jugendzeltplatz Grömitz/Lensterstrand | 16-01793 | ||||
Ö 27 | Das Zukunftsbild für Braunschweig | 16-02293 | ||||
Ö 28 | Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig | 16-02228 | ||||
Ö 28.1 | Änderungsantrag: Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. | 16-02406 | ||||
Ö 28.2 | Änderungsantrag zu Vorlage 16-02228 Fortschreibung des Mietspiegels 2014 für die Stadt Braunschweig Änderungsantrag der Fraktion der SPD | 16-02444 | ||||
Ö 29 | Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig | 16-01984 | ||||
Ö 30 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung) | 16-01734 | ||||
Ö 30.1 | Ergänzungsvorlage: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze von Kraftfahrzeugen (Einstellplatzablösesatzung) | 16-01734-01 | ||||
Ö 31 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenausbaubeitragssatzung) | 16-01761 | ||||
Ö 32 | Anträge | |||||
Ö 32.1 | Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Antrag der Fraktion der Piratenpartei | 16-01857 | ||||
Ö 32.1.1 | Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden" Änderungsantrag der Fraktion der SPD | 16-01996 | ||||
Ö 32.2 | Gewerbesteuerglättung | 16-02019 | ||||
Ö 32.2.1 | Gewerbesteuerglättung Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 16-02495 | ||||
Ö 32.2.2 | Gewerbesteuerglättung Stellungnahme der Verwaltung | 16-02019-01 | ||||
Ö 32.3 | Braunschweig Inklusiv: hier Prüfantrag Öffentliches Behinderten-WC inkl. Pflegeplatz Antrag der Fraktion der Piratenpartei | 16-02190 | ||||
Ö 32.4 | Prüfantrag: Aufstellung von 12 Schließfächern mit Stromanschluss Antrag der Fraktion der Piratenpartei | 16-02214 | ||||
Ö 32.5 | Regelmäßige Überprüfung / Schadstoffmessung in Containern Antrag der Fraktion der Piratenpartei | 16-02319 | ||||
Ö 32.6 | Antrag Pocket-Parks in der Innenstadt Vorlage 16-02192 - geänderter Beschlusstext - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 16-02326 | ||||
Ö 32.6.1 | Pocketparks - DS 16 - 02326 - Ratssitzung am 21.6.16 TOP Ö 32.6 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | 16-02531 | ||||
Ö 32.6.2 | Änderungsantrag zu 16-02326 - Pocket Parks in der Innenstadt Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 16-02533 | ||||
Ö 32.7 | Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Antrag der Fraktion der CDU | 16-02395 | ||||
Ö 32.7.1 | Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Änderungsantrag zum Antrag 16-02395 Änderungsantrag der Fraktion der CDU | 16-02517 | ||||
Ö 32.7.2 | Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Stellungnahme der Verwaltung | 16-02395-01 | ||||
Ö 32.8 | Abberufung eines Vertreters der Gruppe der Eltern im Schulausschuss Antrag der Fraktion Die Linke. | 16-02401 | ||||
Ö 32.8.1 | Abberufung eines Vertreters der Gruppe der Eltern im Schulausschuss Stellungnahme der Verwaltung | 16-02401-01 | ||||
Ö 32.9 | Konsequenzen aus den illegal befüllten Atomfässern ziehen, keine weiteren Lieferungen atomaren Mülls ins Braunschweiger Wohngebiet BS-Thune Antrag der BIBS-Fraktion | 16-02462 | ||||
Ö 32.10 | Nachnutzung Harz- und Heidegelände Antrag der Fraktion der CDU | 16-02478 | ||||
Ö 32.11 | Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Antrag der BIBS-Fraktion | 16-02482 | ||||
Ö 32.11.1 | Vielfalt der Bäderkultur in Braunschweig Stellungnahme der Verwaltung | 16-02482-01 | ||||
Ö 32.12 | Teilnahme der Stadt Braunschweig am Wettbewerb "Stadtradeln" Antrag der Fraktion der SPD | 16-02485 | ||||
Ö 32.13 | Resolution "2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten" Antrag der Fraktion der SPD | 16-02483 | ||||
Ö 32.14 | Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz anerkennen und wertschätzen! Antrag der Fraktion der CDU | 16-02487 | ||||
Ö 32.14.1 | Änderungsantrag zu 16-02487 Erfolgreiche Arbeit der Stiftung Braunschweiger Kulturbesitz anerkennen. Mehr Kontrolle wahrnehmen. Änderungsantrag der BIBS-Fraktion | 16-02532 | ||||
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1 | Hinweis zu Ratsanträgen (8 KB) |