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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:13 Anlass: Sitzung
Raum: Achilles Hof ambet e. V.
Ort: Am Grasplatz 5C, 38112 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19.00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Feststellung Sitzverlust

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlusts des Bezirksratsmitglieds Herrn Dr. Siegfried Hackel gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson, Herrn William Labitzke, gemäß §§ 43 und 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2015
SI/2015/123  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39 Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
15-01053  
    VORLAGE
   

Beschluss:

"1.Dem überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Franz-Rosenbruch-Weg“, OE 39, sowie der Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen.

2.Die Dauer der Auslegung wird gemäß § 4 a (3) Satz 3 BauGB auf zwei Wochen verkürzt.“

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Beschluss: (Anhörung gemäß § 94 Absatz 1 NKomVG)

"1.Dem überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit örtlicher Bauvorschrift „Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39, sowie der Begründung wird zugestimmt. Die Entwürfe sind gemäß § 4 a (3) Baugesetzbuch (BauGB) erneut öffentlich auszulegen.

2.Die Dauer der Auslegung wird gemäß § 4 a (3) Satz 3 BauGB auf zwei Wochen verkürzt.

 

3.        Die Bekanntmachung und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans erfolgen erst nach

           Ende der Weihnachtsferien 2015.

 

4.        Die Verwaltung wird gebeten, den Personen, die im bisherigen Verfahren Einwendungen

           erhoben haben, eine schriftliche Mitteilung über die erneute Auslegung des Bebauungsplans

           zukommen zu lassen."

Abstimmungsergebnis:

 

Zu 1.  13  dafür   0  dagegen   0  Enthaltungen

 

Zu 2.    6  dafür   3  dagegen   4  Enthaltungen

 

Zu 3.  12  dafür   0  dagegen   1  Enthaltung

 

Zu 4.    7  dafür   5  dagegen   1  Enthaltung

   
    GREMIUM: Planungs- und Umweltausschuss     DATUM: Mi, 09.12.2015    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Beschlossen in der geänderten Fassung der Ergänzungsvorlage 15-01053-01

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 15.12.2015    TOP: N 17
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
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Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Bezirksbürgermeister    
Ö 6.2  
Verwaltung    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Geschwindigkeitsbeschränkung und LKW Fahrverbot in der Saarbrückener Straße
15-00125  
Ö 7.2  
Extremes Verkehrsaufkommen auf der Celler Herrstraße in Watenbüttel (Ortsdurchfahrt)
15-00636  
Ö 7.3  
Ausschilderung vor Kita "Wilde Wiese" in Lamme
15-00658  
Ö 7.4  
Sachstand Radwegeverbindung zwischen Lamme und Lehndorf
15-00660  
Ö 7.5  
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15-00987  
Ö 8  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung)
Enthält Anlagen
15-00978  
Ö 9  
Ankauf einer ca. 2.415 m² großen Teilfläche der unbebauten Grundstücke Gemarkung Lamme, Flur 6, Flurstücke 743 und 197/6 für den Bau einer Kindertagesstätte im Baugebiet Lammer Busch-Ost
Enthält Anlagen
15-01125  
Ö 10  
Festsetzung einer Ortsdurchfahrt auf der Bundesstraße 1 im Bereich des Raffturmes im Stadtgebiet Braunschweig
Enthält Anlagen
15-00931  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Antrag anlässlich Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht Saarstraße
15-01220  
Ö 12  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 13  
Übertragung von Haushaltsmitteln    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Feststellung Sitzverlust (59 KB)