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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtbezirksrates im Stadtbezirk 321
Gremium: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel
Datum: Mi, 02.12.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:13 Anlass: Sitzung
Raum: Achilles Hof ambet e. V.
Ort: Am Grasplatz 5C, 38112 Braunschweig
Zusatz: Vorher, um 19.00 Uhr, findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Feststellung Sitzverlust

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung des Sitzverlusts des Bezirksratsmitglieds Herrn Dr. Siegfried Hackel gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 91 Abs. 4 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 3  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung der Ersatzperson, Herrn William Labitzke, gemäß §§ 43 und 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.11.2015
SI/2015/123  
Ö 5  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlicher Bauvorschrift "Franz-Rosenbruch-Weg", OE 39 Stadtgebiet zwischen Bundesallee, Stauffenbergstraße und dem Franz-Rosenbruch-Weg Beschluss über die erneute Auslegung
Enthält Anlagen
15-01053  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Bezirksbürgermeister    
Ö 6.2  
Verwaltung    
Ö 7     Anfragen    
Ö 7.1  
Geschwindigkeitsbeschränkung und LKW Fahrverbot in der Saarbrückener Straße
15-00125  
Ö 7.2  
Extremes Verkehrsaufkommen auf der Celler Herrstraße in Watenbüttel (Ortsdurchfahrt)
15-00636  
Ö 7.3  
Ausschilderung vor Kita "Wilde Wiese" in Lamme
15-00658  
Ö 7.4  
Sachstand Radwegeverbindung zwischen Lamme und Lehndorf
15-00660  
Ö 7.5  
Unfallhäufungsstelle Kreuzungsbereich Saarstraße /Ottweiler Straße - Durchgangsverkehr Ottweilerstraße
15-00987  
Ö 8  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Städtischen Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsordnung)
Enthält Anlagen
15-00978  
Ö 9  
Ankauf einer ca. 2.415 m² großen Teilfläche der unbebauten Grundstücke Gemarkung Lamme, Flur 6, Flurstücke 743 und 197/6 für den Bau einer Kindertagesstätte im Baugebiet Lammer Busch-Ost
Enthält Anlagen
15-01125  
Ö 10  
Festsetzung einer Ortsdurchfahrt auf der Bundesstraße 1 im Bereich des Raffturmes im Stadtgebiet Braunschweig
Enthält Anlagen
15-00931  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Antrag anlässlich Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht Saarstraße
15-01220  
    VORLAGE
   

Beschluss:


Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der erlassenen Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Saarstraße

die Art der Beschilderung zu optimieren, damit die Rechte und Pflichten für alle Verkehrsteilnehmer eindeutiger werden

den Ort der Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht von der Bliesstraße weiter stadtauswärts zu verlegen und den Beginn der Radwegebenutzungspflicht stadteinwärts vor die Ottweiler Straße zu verlegen.

die Art der der Ausführung der Auffahrten auf die Straße zu verbessern und risikoärmer zu gestalten.
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 321 Lehndorf-Watenbüttel    DATUM: Mi, 02.12.2015    TOP: Ö 11.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
   

 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der erlassenen Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht in der Saarstraße

die Art der Beschilderung zu optimieren, damit die Rechte und Pflichten für alle Verkehrsteilnehmer eindeutiger werden

den Ort der Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht von der Bliesstraße weiter stadtauswärts zu verlegen und den Beginn der Radwegebenutzungspflicht stadteinwärts vor die Ottweiler Straße zu verlegen.

die Art der der Ausführung der Auffahrten auf die Straße zu verbessern und risikoärmer zu gestalten.

 

 

 

Antrag zurückgezogen.

Ö 12  
Verwendung von Mitteln aus dem Stadtbezirksratsbudget    
Ö 13  
Übertragung von Haushaltsmitteln    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Feststellung Sitzverlust (59 KB)