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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Do, 07.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 15:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
NS-AfSG-08.02.2016
Anlage 1-NS-AfSG-08.02.2016
Anlage 2-NS-AfSG-08.02.2016
NS-AfSG-03.03.2016

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls des Sitzung vom 8. Februar 2016    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 3. März 2016
SI/2016/367  
Ö 4  
Jobcenterangelegenheiten    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen Präsentation    
Ö 4.2  
Jahresbericht 2015 des Jobcenters Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01814  
Ö 5  
Flüchtlingsangelegenheiten    
Ö 5.1  
Aktualisierung des Standortkonzepts Flüchtlingsunterkünfte
16-01997  
Ö 6     Mitteilungen    
Ö 6.1  
Widersprüche und Klagen in Sozialhilfeangelegenheiten im Jahre 2015
16-01815  
Ö 6.2  
Widersprüche im Rahmen der Durchführung des § 6 b Bundeskindergeldgesetz (Leistungen für Bildung und Teilhabe)
16-01816  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden Antrag der Fraktion der Piratenpartei im Rat der Stadt
16-01857  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-01857 "Inklusion und Integration in Braunschweig - Leichte Sprache in Grundsicherungsbescheiden"
16-01996  
    VORLAGE
   

Der Rat möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird gebeten,

  • in individuellen Bescheiden über Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch, die in der Verantwortung der Stadt Braunschweig liegen, grundsätzlich einen geeigneten Hinweis auf Beratungseinrichtungen in Braunschweig aufzunehmen, die dabei helfen, Bescheide zu verstehen, und die auch Unterstützung bei der Formulierung von Fragen oder Antwortschreiben anbieten;

zu prüfen, welche statischen Informationen (Internetauftritt, Hinweisblätter usw.) in leichter Sprache vorgehalten werden können, und diese Informationen sukzessive auch in leichter Sprache anzubieten.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Do, 07.04.2016    TOP: Ö 7.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

 

Der Rat möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird gebeten,

- in individuellen Bescheiden, die in der Verantwortung der Stadt Braunschweig liegen, grundsätzlich einen geeigneten Hinweis auf Beratungseinrichtungen in Braunschweig aufzunehmen, die dabei helfen, Bescheide zu verstehen, und die auch Unterstützung bei der Formulierung von Fragen oder Antwortschreiben anbieten;

- zu prüfen, welche statischen Informationen (Internetauftritt, Hinweisblätter usw.) in leichter Sprache vorgehalten werden können, und diese Informationen sukzessive auch in leichter Sprache anzubieten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja: 11; Nein: 0; Enth.: 0

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 26.04.2016    TOP: N 47.1.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 03.05.2016    TOP: Ö 30.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

 

Ergebnis:

Keine Beratung, da der Antrag im Verwaltungsausschuss zurückgestellt wurde

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 14.06.2016    TOP: N 50.1.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 21.06.2016    TOP: Ö 32.1.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: geändert beschlossen   
   

Beschluss (geändert):

Die Verwaltung wird gebeten,

 

  • in individuellen Bescheiden, die in der Verantwortung der Stadt Braunschweig liegen, grundsätzlich einen geeigneten Hinweis auf Beratungseinrichtungen in Braunschweig aufzunehmen, die dabei helfen, Bescheide zu verstehen, und die auch Unterstützung bei der Formulierung von Fragen oder Antwortschreiben anbieten;
  • zu prüfen, welche statischen Informationen (Internetauftritt, Hinweisblätter usw.) in leichter Sprache vorgehalten werden können, und diese Informationen sukzessive auch in leichter Sprache anzubieten.“

Abstimmungsergebnis:

bei 2 Enthaltungen geändert beschlossen

Ö 8     Anfragen    
Ö 8.1  
Berufliche Integration von Flüchtlingen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt
16-01846  
Ö 8.1.1  
Berufliche Integration von Flüchtlingen
16-01846-01  
Ö 8.2  
Fortführung des Quartiersmanagements im westlichen Ringgebiet Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt
16-01850  
Ö 8.2.1  
Fortführung des Quartiersmanagements im westlichen Ringgebiet
16-01850-01  
Ö 8.3  
Maßnahmen für sozial Schwächere vor dem Hintergrund der Flüchtlingsunterbringung Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt
16-01856  
Ö 8.3.1  
Maßnahmen für sozial Schwächere vor dem Hintergrund der Flüchtlingsunterbringung
16-01856-01  
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 NS-AfSG-08.02.2016 (117 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 1-NS-AfSG-08.02.2016 (8075 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2-NS-AfSG-08.02.2016 (2106 KB)    
Anlage 4 4 NS-AfSG-03.03.2016 (112 KB)