Rat und Stadtbezirksräte
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Anträge zur gemeinsamen Behandlung mit dem Planungs- und Umweltausschuss | ||||||
Ö 2.1 | Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig | 16-02891 | |||||
Ö 2.1.1 | Änderungsantrag zu: 16-02891 Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig | 16-02945 | |||||
Ö 2.1.2 | Änderungsantrag zu 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzepts für bezahlbares Wohnen in Braunschweig | 16-02972 | |||||
Ö 2.1.3 | Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig | 16-02977 | |||||
Ö 2.2 | Wohnungsbausituation in Braunschweig | 16-02966 | |||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.06.2016 | SI/2016/183 | |||||
Ö 4 | Mitteilungen | ||||||
Ö 4.1 | Sachstand der Initiative eHealth.Metropolregion | 16-02792 | |||||
Ö 4.2 | Bericht über die Entwicklung der Unterbringung wohnungsloser Personen im Jahr 2015 und im ersten Halbjahr 2016 | 16-02775 | |||||
Ö 4.3 | Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe (ZSW) Ausweitung des Probewohnens | 16-02897 | |||||
Ö 5 | Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit | 16-02952 | |||||
Ö 5.1 | Änderungsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit | 16-02981 | |||||
VORLAGE | |||||||
1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.
2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.
3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr auf 8.30 Uhr zu beschließen.“
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31.08.2016 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit | |||||||
Ö 5.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.
2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.
3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr auf 8.30 Uhr zu beschließen.“
Abstimmungsergebnis:
dafür: 1; dagegen: 7; Enth.: 3 |
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01.09.2016 - Finanz- und Personalausschuss | |||||||
Ö 20.1 - abgelehnt | |||||||
Beschluss:
1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.
2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.
3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr zu beschließen.“
Abstimmungsergebnis: Dafür: 0 Dagegen: 9 Enthaltungen: 1 ABGELEHNT! |
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06.09.2016 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 25.1 - abgelehnt | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
13.09.2016 - Rat der Stadt Braunschweig | |||||||
Ö 7.1 - abgelehnt | |||||||
Beschluss: 1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.
2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.
3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr auf 8.30 Uhr zu beschließen." Abstimmungsergebnis: bei Fürstimmen abgelehnt |
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Ö 6 | Flüchtlingsangelegenheiten | ||||||
Ö 6.1 | Bericht zum ehrenamtlichen Engagement für Flüchtlinge | ||||||
Ö 7 | Inklusion - Sachstandsbericht | ||||||
Ö 8 | Anträge | ||||||
Ö 8.1 | Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge | 16-02208 | |||||
Ö 8.2 | Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage | 16-02305 | |||||
Ö 8.3 | Regelmäßige Berichte über die Arbeit des Klinikums | 16-02798 | |||||
Ö 8.3.1 | Änderungsantrag zur Vorlage 16-02798: Regelmäßiger Bericht über die allgemeine Gesundheitsversorgung der Braunschweigerinnen und Braunschweiger | 16-02976 | |||||
Ö 9 | Anfragen | ||||||
Ö 9.1 | Umsetzung Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes | 16-02832 | |||||
Ö 9.1.1 | Umsetzung Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes | 16-02832-01 | |||||
Ö 9.2 | Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe | 16-02924 | |||||
Ö 9.2.1 | Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe | 16-02924-01 | |||||
Ö 9.3 | Umzug des Ärztlichen Notdienstes | 16-02930 | |||||
Ö 9.4 | Ärzteversorgung in den Stadtteilen | 16-02931 | |||||