Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 31.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Ich bitte um Beachtung , dass die Sitzung ausnahmsweise am Mittwoch stattfindet! Der Tagesordnungspunkt 2 wird in gemeinsamer Sitzung mit dem Planungs- und Umweltausschuss behandelt. Die weitere Sitzung findet im Sitzungsraum A1.63 statt! Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Anträge zur gemeinsamen Behandlung mit dem Planungs- und Umweltausschuss      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-02891  
Ö 2.1.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu: 16-02891 Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-02945  
Ö 2.1.2  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zu 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzepts für bezahlbares Wohnen in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-02972  
Ö 2.1.3  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-02977  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Wohnungsbausituation in Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-02966  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.06.2016  
SI/2016/183  
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Sachstand der Initiative eHealth.Metropolregion  
Enthält Anlagen
16-02792  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bericht über die Entwicklung der Unterbringung wohnungsloser Personen im Jahr 2015 und im ersten Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
16-02775  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe (ZSW) Ausweitung des Probewohnens  
Enthält Anlagen
16-02897  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit  
Enthält Anlagen
16-02952  
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit  
Enthält Anlagen
16-02981  
    VORLAGE
   

1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.

 

2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger

Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.

 

3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig

Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr auf 8.30 Uhr zu beschließen.“

 

   
    31.08.2016 - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

 

1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.

 

2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger

Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.

 

3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig

Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr auf 8.30 Uhr zu beschließen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1; dagegen: 7; Enth.: 3

   
    01.09.2016 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 20.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.

 

2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger

Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.

 

3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr zu beschließen.“

 

 

Abstimmungsergebnis: Dafür: 0    Dagegen: 9    Enthaltungen: 1    ABGELEHNT!

   
    06.09.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 25.1 - abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.09.2016 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.

 

2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger

Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.

 

3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig

Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr auf 8.30 Uhr zu beschließen."

Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen abgelehnt

Ö 6  
Enthält Anlagen
Flüchtlingsangelegenheiten      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Bericht zum ehrenamtlichen Engagement für Flüchtlinge      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Inklusion - Sachstandsbericht      
Ö 8  
Enthält Anlagen
Anträge      
Ö 8.1  
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
16-02208  
Ö 8.2  
Enthält Anlagen
Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage  
Enthält Anlagen
16-02305  
Ö 8.3  
Enthält Anlagen
Regelmäßige Berichte über die Arbeit des Klinikums  
Enthält Anlagen
16-02798  
Ö 8.3.1  
Enthält Anlagen
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02798: Regelmäßiger Bericht über die allgemeine Gesundheitsversorgung der Braunschweigerinnen und Braunschweiger  
Enthält Anlagen
16-02976  
Ö 9     Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes  
Enthält Anlagen
16-02832  
Ö 9.1.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes  
Enthält Anlagen
16-02832-01  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe  
Enthält Anlagen
16-02924  
Ö 9.2.1  
Enthält Anlagen
Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe  
Enthält Anlagen
16-02924-01  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Umzug des Ärztlichen Notdienstes  
Enthält Anlagen
16-02930  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Ärzteversorgung in den Stadtteilen  
Enthält Anlagen
16-02931  
               

Erläuterungen und Hinweise