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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Gremium: Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Datum: Mi, 31.08.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Ich bitte um Beachtung , dass die Sitzung ausnahmsweise am Mittwoch stattfindet! Der Tagesordnungspunkt 2 wird in gemeinsamer Sitzung mit dem Planungs- und Umweltausschuss behandelt. Die weitere Sitzung findet im Sitzungsraum A1.63 statt! Falls Fragen vorliegen, findet im Anschluss an den öffentlichen Teil der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Anträge zur gemeinsamen Behandlung mit dem Planungs- und Umweltausschuss    
Ö 2.1  
Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02891  
Ö 2.1.1  
Änderungsantrag zu: 16-02891 Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02945  
Ö 2.1.2  
Änderungsantrag zu 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzepts für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02972  
Ö 2.1.3  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02891: Erstellung eines kommunalen Handlungskonzeptes für bezahlbares Wohnen in Braunschweig
16-02977  
Ö 2.2  
Wohnungsbausituation in Braunschweig
16-02966  
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.06.2016
SI/2016/183  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Sachstand der Initiative eHealth.Metropolregion
Enthält Anlagen
16-02792  
Ö 4.2  
Bericht über die Entwicklung der Unterbringung wohnungsloser Personen im Jahr 2015 und im ersten Halbjahr 2016
16-02775  
Ö 4.3  
Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe (ZSW) Ausweitung des Probewohnens
16-02897  
Ö 5  
Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit
16-02952  
Ö 5.1  
Änderungsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit
16-02981  
    VORLAGE
   

1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.

 

2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger

Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.

 

3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig

Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr auf 8.30 Uhr zu beschließen.“

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Soziales und Gesundheit     DATUM: Mi, 31.08.2016    TOP: Ö 5.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.

 

2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger

Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.

 

3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig

Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr auf 8.30 Uhr zu beschließen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1; dagegen: 7; Enth.: 3

   
    GREMIUM: Finanz- und Personalausschuss     DATUM: Do, 01.09.2016    TOP: Ö 20.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

 

1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.

 

2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger

Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.

 

3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr zu beschließen.“

 

 

Abstimmungsergebnis: Dafür: 0    Dagegen: 9    Enthaltungen: 1    ABGELEHNT!

   
    GREMIUM: Verwaltungsausschuss     DATUM: Di, 06.09.2016    TOP: N 25.1
    STATUS DER SITZUNG: nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    GREMIUM: Rat der Stadt Braunschweig     DATUM: Di, 13.09.2016    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

Beschluss:

1. Die derzeit eingeschränkte Nutzungszeit des BS-Mobil-Tickets wird probeweise für ein Jahr ab dem 1. Januar 2017 von bisher 9.00 Uhr auf 8.30 Uhr ausgeweitet abgeschafft.

 

2.Nach dem einjährigen Probebetrieb erfolgt eine Bewertung durch die Braunschweiger

Verkehrs-GmbH, in der die Fahrgastentwicklung sowie die Ergebnisbelastung aufgrund dieser zeitlichen Nutzungsausweitung dargestellt wird.

 

3.Die Vertreter der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadt Braunschweig

Beteiligungs-Gesellschaft mbH werden angewiesen, die Geschäftsführung der Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH zu veranlassen, in der Gesellschafterversammlung der Braunschweiger Verkehrs-GmbH die Ausweitung des zeitlichen Nutzungszeitraums probeweise für ein Jahr auf 8.30 Uhr zu beschließen."

Abstimmungsergebnis:

bei Fürstimmen abgelehnt

Ö 6  
Flüchtlingsangelegenheiten    
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Bericht zum ehrenamtlichen Engagement für Flüchtlinge    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Inklusion - Sachstandsbericht    
Ö 8  
Anträge    
Ö 8.1  
Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge
16-02208  
Ö 8.2  
Braunschweig Inklusiv: Einladungen barrierefrei, mit Bedarfsabfrage
16-02305  
Ö 8.3  
Regelmäßige Berichte über die Arbeit des Klinikums
16-02798  
Ö 8.3.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-02798: Regelmäßiger Bericht über die allgemeine Gesundheitsversorgung der Braunschweigerinnen und Braunschweiger
16-02976  
Ö 9     Anfragen    
Ö 9.1  
Umsetzung Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes
16-02832  
Ö 9.1.1  
Umsetzung Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen des Bundes
16-02832-01  
Ö 9.2  
Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe
16-02924  
Ö 9.2.1  
Zentrale Stelle für Wohnraumhilfe
16-02924-01  
Ö 9.3  
Umzug des Ärztlichen Notdienstes
16-02930  
Ö 9.4  
Ärzteversorgung in den Stadtteilen
16-02931