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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 09.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Anlage Protokoll 19.01.2016

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.01.2016 (öffentlicher Teil)
SI/2016/186  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Stellenplanveränderungen 2016 in der Bauverwaltung
Enthält Anlagen
16-01507  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Flüchtlingsunterkünfte - Vorstellung weiterer Bautypen    
Ö 3.3  
Reduzierung der Fernwärmeanschlussleistung in den Liegenschaften der Stadt Braunschweig
16-01523  
Ö 3.4  
Mündliche Mitteilungen    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushalt 2016 / Investitionsprogramm 2015-2019
Enthält Anlagen
16-01492  
Ö 5  
Flüchtlingsunterkünfte für 100 Personen (Typ A) Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01505  
Ö 6  
Aufstufung von Teilabschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie Aufstufung der Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg im Stadtgebiet Braunschweig zur Kreisstraße mit der Bezeichnung K 5
Enthält Anlagen
15-01332  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Der zusammenhängende Straßenzug zwischen der Kreuzung Brucknerstraße/Wendenring/Hans-Sommer-Straße/Hagenring und der Kreuzung Steinriedendamm/Forststraße, bestehend aus Abschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie aus den Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg wird zur Kreisstraße aufgestuft.

 

Die Aufstufung zum 1. März 2016 ist zu verfügen und zeitnah öffentlich bekanntzumachen.“
 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 332 Schunteraue    DATUM: Do, 14.01.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: abgelehnt   
   

 

Beschluss:

 

„Der zusammenhängende Straßenzug zwischen der Kreuzung Brucknerstraße/Wendenring/Hans-Sommer-Straße/Hagenring und der Kreuzung Steinriedendamm/Forststraße, bestehend aus Abschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie aus den Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg wird zur Kreisstraße aufgestuft.

 

Die Aufstufung zum 1. März 2016 ist zu verfügen und zeitnah öffentlich bekanntzumachen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

4   dafür4   dagegen1   Enthaltung

 

Die Vorlage ist damit abgelehnt.

 

 

 

   
    GREMIUM: Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 331 Nordstadt    DATUM: Do, 04.02.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

 

Beschluss:

 

„Der zusammenhängende Straßenzug zwischen der Kreuzung Brucknerstraße/Wendenring/Hans-Sommer-Straße/Hagenring und der Kreuzung Steinriedendamm/Forststraße, bestehend aus Abschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie aus den Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg wird zur Kreisstraße aufgestuft.

 

Die Aufstufung zum 1. März 2016 ist zu verfügen und zeitnah öffentlich bekanntzumachen."

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

13  dafür   0  dagegen  2  Enthaltungen

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 09.02.2016    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

„Der zusammenhängende Straßenzug zwischen der Kreuzung Brucknerstraße/Wendenring/Hans-Sommer-Straße/Hagenring und der Kreuzung Steinriedendamm/Forststraße, bestehend aus Abschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie aus den Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg wird zur Kreisstraße aufgestuft.

 

Die Aufstufung zum 1. März 2016 ist zu verfügen und zeitnah öffentlich bekanntzumachen."

Abstimmungsergebnis:

 

6 / 2 / 0

 

 

Protokollnotiz: Ratsherr Dr. Plinke nimmt ab 18:46 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Ratsherr Rosenbaum verlässt um 18:46 Uhr die Sitzung.

Ö 7  
Anfragen    
Ö 7.1  
Verkehrsunfälle durch Rotlichtverstoss
16-01504  
Ö 7.1.1  
Verkehrsunfälle durch Rotlichtverstoß
16-01504-01  
Ö 7.2  
Mündliche Anfragen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage Protokoll 19.01.2016 (2169 KB)