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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Di, 09.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Im Anschluss an die Beratungen im öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.
Anlagen:
Anlage Protokoll 19.01.2016

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 19.01.2016 (öffentlicher Teil)
SI/2016/186  
   
   
Ö 3  
Mitteilungen    
Ö 3.1  
Stellenplanveränderungen 2016 in der Bauverwaltung
Enthält Anlagen
16-01507  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Flüchtlingsunterkünfte - Vorstellung weiterer Bautypen    
Ö 3.3  
Reduzierung der Fernwärmeanschlussleistung in den Liegenschaften der Stadt Braunschweig
16-01523  
Ö 3.4  
Mündliche Mitteilungen    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Haushalt 2016 / Investitionsprogramm 2015-2019
Enthält Anlagen
16-01492  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„1. Der Haushaltsplan 2016 wird dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zu

 

  • den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Ergebnishaushalt

inkl. der Stellenplananträge (Anlage 1)

  • den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt (inkl. IP) 2015-2019 (Anlage 2)
  • den Ansatzveränderungen des Ergebnishaushalts (Anlagen 3 und 4)
  • den Ansatzveränderungen des Finanzhaushaltes (inkl. IP) 2015-2019

(Anlagen 5, 6, 7 und 8)

  • den finanzunwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 9)
  • den Vorschlägen im Rahmen des Bürgerhaushaltes (Anlage 12)

 

zur Annahme empfohlen.

Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.
 

2. Die Wirtschaftspläne/Haushaltspläne 2016 und die Stellenübersichten 2016 für

 

  • die Sonderrechnung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement
  • die Sonderrechnung Stadtentwässerung und
  • die Sonderrechnung Abfallwirtschaft

 

werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zur Annahme empfohlen.“

 

 

   
    GREMIUM: Bauausschuss     DATUM: Di, 09.02.2016    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„1. Der Haushaltsplan 2016 wird dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zu

den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Ergebnishaushalt

inkl. der Stellenplananträge (Anlage 1)

den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt (inkl. IP) 2015-2019 (Anlage 2)

den Ansatzveränderungen des Ergebnishaushalts (Anlagen 3 und 4)

den Ansatzveränderungen des Finanzhaushaltes (inkl. IP) 2015-2019

(Anlagen 5, 6, 7 und 8)

den finanzunwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 9)

den Vorschlägen im Rahmen des Bürgerhaushaltes (Anlage 12)

 

zur Annahme empfohlen.

Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2. Die Wirtschaftspläne/Haushaltspläne 2016 und die Stellenübersichten 2016 für

die Sonderrechnung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement

die Sonderrechnung Stadtentwässerung und

die Sonderrechnung Abfallwirtschaft

 

werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zur Annahme empfohlen."

Abstimmungsergebnis:

 

3 / 0 / 7

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Bauausschuss Ergebnishaushalt Anträge Fraktionen und StBezR inkl. Stellenplananträge (155 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 - Bauausschuss IM 2015-2019 Anträge Fraktionen und StBezR (538 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3 - Bauausschuss Ergebnishaushalt Ansatzveränderungen Verwaltung inkl. Konsolidierung (175 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4 - Bauausschuss Ergebnishaushalt Ansatzveränderungen Verwaltung Flüchtlinge UmF (69 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 5 - Bauausschuss IM 2015-2019 Ansatzveränderungen Verwaltung Einzel-Groß-Projekte (703 KB)    
Anlage 6 6 Anlage 6 - Bauausschuss IM 2015-2019 Ansatzveränderungen Verwaltung Global-Projekte Instandhaltung (79 KB)    
Anlage 7 7 Anlage 7 - Bauausschuss IM 2015-2019 Ansatzveränderungen Verwaltung Flüchtlinge (65 KB)    
Anlage 8 8 Anlage 8 - Bauausschuss IM 2015-2019 Ansatzveränderungen Verwaltung Flüchtlinge UmF (69 KB)    
Anlage 9 9 Anlage 9 - Finanzunwirksame Anträge Fraktionen und StBezR (849 KB)    
Anlage 10 10 Anlage 12 - Top 75-Vorschläge Bürgerhaushalt Bauausschuss (306 KB)    
Ö 5  
Flüchtlingsunterkünfte für 100 Personen (Typ A) Objekt- und Kostenfeststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
16-01505  
Ö 6  
Aufstufung von Teilabschnitten der Gemeindestraßen Bültenweg und Steinriedendamm sowie Aufstufung der Gemeindestraßen Brucknerstraße und Bienroder Weg im Stadtgebiet Braunschweig zur Kreisstraße mit der Bezeichnung K 5
Enthält Anlagen
15-01332  
Ö 7  
Anfragen    
Ö 7.1  
Verkehrsunfälle durch Rotlichtverstoss
16-01504  
Ö 7.1.1  
Verkehrsunfälle durch Rotlichtverstoß
16-01504-01  
Ö 7.2  
Mündliche Anfragen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Anlage Protokoll 19.01.2016 (2169 KB)