Beschluss (Empfehlung an Verwaltungsausschuss und Rat):

„1. Der Haushaltsplan 2016 wird dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zu

den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Ergebnishaushalt

inkl. der Stellenplananträge (Anlage 1)

den Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte zum Finanzhaushalt (inkl. IP) 2015-2019 (Anlage 2)

den Ansatzveränderungen des Ergebnishaushalts (Anlagen 3 und 4)

den Ansatzveränderungen des Finanzhaushaltes (inkl. IP) 2015-2019

(Anlagen 5, 6, 7 und 8)

den finanzunwirksamen Anträgen der Fraktionen und Stadtbezirksräte (Anlage 9)

den Vorschlägen im Rahmen des Bürgerhaushaltes (Anlage 12)

zur Annahme empfohlen.

Die Anlagen sind Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Die Wirtschaftspläne/Haushaltspläne 2016 und die Stellenübersichten 2016 für

die Sonderrechnung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement

die Sonderrechnung Stadtentwässerung und

die Sonderrechnung Abfallwirtschaft

werden dem Verwaltungsausschuss und dem Rat unter Berücksichtigung der in den Zuständigkeitsbereich des Bauausschusses fallenden Beschlüsse zur Annahme empfohlen."

Abstimmungsergebnis:

3 / 0 / 7