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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung ab 12:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 12     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 18.12.2015
SI/2015/257  
Ö 14  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 21.01.2016
SI/2016/250  
Ö 15     Mitteilungen (Personal)    
Ö 15.1  
Angefallene und gestrichene Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Braunschweig in 2015
Enthält Anlagen
16-01485  
Ö 16  
Berufung von einem Ortsbrandmeister und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01534  
Ö 17  
Strategische Beteiligung der Stadt Braunschweig an der ITEBO GmbH, Osnabrück
16-01543  
Ö 18  
Konzept zur Integration von Flüchtlingen in Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01642  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Haushalt 2016 Stellenplan
Enthält Anlagen
16-01547  
Ö 19.1  
Haushalt 2016 Stellenplan
Enthält Anlagen
16-01547-01  
Ö 20  
Anfragen (Personal)    
Ö 21     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 22  
Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 22.1  
Auslaufen der Konzessionsverträge
16-01453  
Ö 22.2  
Anmietung des Büro- und Betriebsgebäudes Saarbrückener Straße 263 zur Unterbringung von Flüchtlingen
16-01639  
Ö 23  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Wirtschaftsplan 2016
Enthält Anlagen
16-01594  
Ö 24  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
16-01500  
Ö 25  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-01501  
Ö 26  
Ankauf eines 6.475 m² großen Grundstücks in der Mendelssohnstraße
Enthält Anlagen
16-01669  
Ö 27  
Einrichtung eines Tagesordnungspunktes "Entgelttarife für Kindertagesstätten, Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung und für die Kindertagespflege" (Antrag der SPD-Fraktion)
16-01651  
Ö 27.1  
Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 (Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Enthält Anlagen
16-01629  
Ö 27.1.1  
Änderungsantrag zur Vorlage 16-01629 "Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014" (Interfraktioneller Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
16-01715  
Ö 27.2  
Neufassung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014 und des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 27. Mai 2014
Enthält Anlagen
15-01375  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2016
Enthält Anlagen
16-01516  
Ö 28.1  
Haushaltssatzung 2016
Enthält Anlagen
16-01516-01  
Ö 28.2  
Haushaltssatzung 2016
Enthält Anlagen
16-01516-02  
Ö 29  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-01714  
Ö 30  
Anfragen (Finanzen)    
Ö 30.1  
Vollumfängliche Umsetzung von Förderrichtlinien (Anfrage der Piraten-Fraktion)
16-01412  
Ö 30.1.1  
Vollumfängliche Umsetzung von Förderrichtlinien
16-01412-01  
Ö 30.2  
Wo sind die 750 Millionen? - Vollständigkeit der Privatisierungs-Übersicht aus 2010 (Anfrage der BIBS-Fraktion)
Enthält Anlagen
16-01648  
Ö 30.2.1  
Wo sind die 750 Millionen? - Vollständigkeit der Privatisierungs-Übersicht aus 2010
16-01648-01