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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 21.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung ab 14:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 9     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 10  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 25.02.2016
SI/2016/204  
Ö 11  
Mitteilungen (Personal)    
Ö 12  
Berufung von 2 Stellvertretenden Stadtbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01745  
Ö 13  
Berufung von 3 Ortsbrandmeistern und 2 Stellvertretenden Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01753  
Ö 14  
Richtlinie des Rates zur Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 auf Beamtinnen und Beamte der Besoldungsgruppe A 13 (ehem. gehobener Dienst)
Enthält Anlagen
16-01950  
Ö 15     Anträge (Personal)    
Ö 15.1  
Doppelseitig drucken! Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-01990  
Ö 15.1.1  
Doppelseitig drucken! Stellungnahme der Verwaltung
16-01990-01  
Ö 16  
Anfragen (Personal)    
Ö 17     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 18     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 18.1  
PPP-Projekt/Controllingbericht für das Jahr 2015
16-01838  
Ö 19  
Nibelungen-Wohnbau GmbH Braunschweig Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
16-01820  
Ö 20  
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
16-01854  
Ö 21  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2015 - Feststellung
Enthält Anlagen
16-01964  
Ö 22  
Stadtbad Braunschweig Sport und Freizeit GmbH Jahresabschluss 2015 – Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16-01965  
Ö 23  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH - Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
16-01818  
Ö 24  
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH - Jahresabschluss 2015 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16-01823  
Ö 25  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG
Enthält Anlagen
16-01973  
Ö 26  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH 1. Jahresabschluss 2015 der Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG - Entlastung der Geschäftsführung 2. Jahresabschluss 2015 der Braunschweiger Versorgungs-Verwaltungs-AG - Verwendung des Bilanzgewinns - Entlastung von Aufsichtsrat und Vorstand
Enthält Anlagen
16-01961  
Ö 27  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2015 - Feststellung
Enthält Anlagen
16-01962  
Ö 28  
Braunschweiger Verkehrs-GmbH Jahresabschluss 2015 – Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat
16-01963  
Ö 29  
Kraftverkehr Mundstock GmbH Jahresabschluss 2015 - Feststellung
Enthält Anlagen
16-01924  
Ö 30  
Kraftverkehr Mundstock GmbH Jahresabschluss 2015 – Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16-01923  
Ö 31  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2015 - Feststellung
Enthält Anlagen
16-01925  
Ö 32  
Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
16-01926  
Ö 33  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
16-01897  
Ö 34  
Flughafen Braunschweig-Wolfsburg GmbH - Jahresabschluss 2015 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16-01898  
Ö 35  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
16-01800  
Ö 36  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH Jahresabschluss 2015 Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
16-01817  
Ö 37  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2015 - Feststellung
Enthält Anlagen
16-01867  
Ö 38  
Grundstücksgesellschaft Braunschweig mbH Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung
16-01868  
Ö 39  
Braunschweig Zukunft GmbH – Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
16-01803  
Ö 40  
Braunschweig Zukunft GmbH – Jahresabschluss 2015 Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16-01802  
Ö 41  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Jahresabschluss 2015
Enthält Anlagen
16-01825  
Ö 42  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Jahresabschluss 2015 - Entlastung von Aufsichtsrat und Geschäftsführung
16-01826  
Ö 43  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH Betrauung
Enthält Anlagen
16-01821  
Ö 44  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Nachtragswirtschaftsplan 2016
Enthält Anlagen
16-01827  
Ö 45  
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Gründung der Tochtergesellschaft "BSParken GmbH"
Enthält Anlagen
16-01829  
Ö 46  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-01681  
Ö 47  
Beschluss über den Jahresabschluss 2014 des Pensionsfonds der Stadt Braunschweig gem. §§ 129,130 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Enthält Anlagen
16-01398  
Ö 48  
Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 gemäß § 129 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
16-01666  
Ö 49  
Haushaltsvollzug 2015 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG
16-01863  
Ö 50  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
16-01797  
Ö 51  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-01799  
Ö 52  
Verkauf des unbebauten städtischen Grundstücks Martha-Fuchs-Straße/Ecke Tilla-von-Praun-Straße
Enthält Anlagen
16-01806  
Ö 53  
Veräußerung eines 12.145 m² großen städtischen Grundstücks in dem Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA
Enthält Anlagen
16-01792  
Ö 54  
Verkauf eines 5.495 m² großen Grundstücks in dem Interkommunalen Gewerbepark Waller See, 1. BA an die Stein und Dinse GmbH
Enthält Anlagen
16-02044  
Ö 55     Anträge (Finanzen)    
Ö 55.1  
Gewerbesteuerglättung Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02019  
Ö 56  
Anfragen (Finanzen)    
Ö 56.1  
WLAN im Braunschweiger ÖPNV Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
16-01989  
Ö 56.1.1  
WLAN im Braunschweiger ÖPNV Stellungnahme der Verwaltung
16-01989-01  
Ö 56.2  
Enthält Anlagen
Verfügung über Verfügungsfonds Anfrage der Fraktion Die Linke
16-02087  
Ö 62  
Zensus 2011; Klage gegen den Finanzausgleichsbescheid 2016 des Landesamtes für Statistik Niedersachsen
16-01986