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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 12:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 9:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 8     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 9  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 21.04.2016
SI/2016/205  
Ö 10     Mitteilungen (Personal)    
Ö 10.1  
Personalkostenhochrechnung April 2016
Enthält Anlagen
16-02199  
Ö 10.2  
Personeller Mehrbedarf aufgrund der Wiedereinführung von Kita-Entgelten
16-02331  
Ö 11  
Bereitstellung von Ausbildungsplätzen zum 1. August 2017 sowie Zulassung von Beamtinnen und Beamten der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Allgemeine Dienste zum Aufstieg in die Laufbahngruppe 2 im Jahr 2017
16-02225  
Ö 12  
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-01890  
Ö 13  
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis
16-02273  
Ö 14  
Anfragen (Personal)    
Ö 15     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 16     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 16.1  
Das Zukunftsbild für Braunschweig
Enthält Anlagen
16-02435  
Ö 17  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und des Konzernabschlusses 2015
Enthält Anlagen
16-02267  
Ö 18  
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Jahresabschluss 2015 – Entlastung von Aufsichtsräten und Geschäftsführungen
16-02268  
Ö 19  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und des Konzernabschlusses 2015
Enthält Anlagen
16-02229  
Ö 20  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Jahresabschluss 2015 - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates
16-02230  
Ö 21  
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Ausgleich von anteiligen Pensions- und Beihilfeverpflichtungen zwischen Klinikum und der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-02282  
Ö 22  
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2015 - Feststellung
Enthält Anlagen
16-02232  
Ö 23  
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen
16-02233  
Ö 24  
Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) Fortführung der Finanzierung an der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH
Enthält Anlagen
16-02325  
Ö 25  
Änderung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016
Enthält Anlagen
16-02179  
Ö 26  
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
16-02158  
Ö 27  
Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen - Neufestsetzung der Entgelte
Enthält Anlagen
16-02433  
Ö 28  
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig
Enthält Anlagen
16-01984  
Ö 29  
Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen
Enthält Anlagen
16-01824  
Ö 30  
Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände
16-02243  
Ö 30.1  
Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände 1. Ergänzung zur Vorlage
16-02243-01  
Ö 31  
Zuschüsse zur Pflege baulichen Kulturgutes
16-02252  
Ö 32  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
16-02215  
Ö 33  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-02216  
Ö 34  
Veräußerung eines 9.445 m² großen städtischen Grundstücks in dem Industriegebiet Hansestraße-West
Enthält Anlagen
16-02078  
Ö 35     Anträge (Finanzen)    
Ö 35.1  
Gewerbesteuerglättung Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02019  
Ö 35.1.1  
Gewerbesteuerglättung Stellungnahme der Verwaltung
Enthält Anlagen
16-02019-01  
Ö 36     Anfragen (Finanzen)    
Ö 36.1  
Interkommunales Gewerbegebiet: Vertrag zwischen Schwülper und Braunschweig: Steuerausgleichszahlungen - Sachstandsanfrage Anfrage der Fraktion der Piratenpartei
16-02322  
Ö 36.1.1  
Interkommunales Gewerbegebiet: Vertrag zwischen Schwülper und Braunschweig: Steuerausgleichszahlungen - Sachstandsanfrage Stellungnahme der Verwaltung
16-02322-01  
Ö 36.2  
Akteneinsicht Fitnessstudio in der Wasserwelt Anfrage der Fraktion Die Linke
16-02324  
Ö 36.2.1  
Akteneinsicht Fitnessstudio in der Wasserwelt Stellungnahme der Verwaltung
16-02324-01  
Ö 36.3  
Verkehrszählung Flughafen Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02352  
Ö 36.3.1  
Verkehrszählung Flughafen Stellungnahme der Verwaltung
16-02352-01  
Ö 36.3.2  
Verkehr im Umfeld des Flughafens
Enthält Anlagen
16-02455  
Ö 36.4  
Flughafen: EU-Konformitätszertifikat Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02353  
Ö 36.4.1  
Flughafen: EU-Konformitätszertifikat Stellungnahme der Verwaltung
16-02353-01  
Ö 36.5  
RFF-Klassifizierung des Flughafens Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02382  
Ö 36.5.1  
RFF-Klassifizierung des Flughafens Stellungnahme der Verwaltung
16-02382-01  
Ö 36.6  
Fiskalbelastung des städtischen Haushalts durch den (ppp)-Feuerwehr-Dräger-Vertrag Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02384  
Ö 36.7  
Mündliche Anfragen    
Ö 40  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH
16-02327