Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 10:00 - 12:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 9:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 8     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 21.04.2016  
SI/2016/205  
Ö 10     Mitteilungen (Personal)      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung April 2016  
Enthält Anlagen
16-02199  
Ö 10.2  
Enthält Anlagen
Personeller Mehrbedarf aufgrund der Wiedereinführung von Kita-Entgelten  
Enthält Anlagen
16-02331  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bereitstellung von Ausbildungsplätzen zum 1. August 2017 sowie Zulassung von Beamtinnen und Beamten der Laufbahngruppe 1 der Fachrichtung Allgemeine Dienste zum Aufstieg in die Laufbahngruppe 2 im Jahr 2017  
Enthält Anlagen
16-02225  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Berufung eines Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
16-01890  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berufung eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
16-02273  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 15     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 16     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Das Zukunftsbild für Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-02435  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und des Konzernabschlusses 2015  
Enthält Anlagen
16-02267  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Stadt Braunschweig Beteiligungs-Gesellschaft mbH Jahresabschluss 2015 – Entlastung von Aufsichtsräten und Geschäftsführungen  
Enthält Anlagen
16-02268  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und des Konzernabschlusses 2015  
Enthält Anlagen
16-02229  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Jahresabschluss 2015 - Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates  
Enthält Anlagen
16-02230  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Städtisches Klinikum Braunschweig gGmbH Ausgleich von anteiligen Pensions- und Beihilfeverpflichtungen zwischen Klinikum und der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-02282  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschlüsse 2015 - Feststellung  
Enthält Anlagen
16-02232  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Volkshochschule Braunschweig GmbH VHS Arbeit und Beruf GmbH Haus der Familie GmbH Jahresabschluss 2015 - Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführungen  
Enthält Anlagen
16-02233  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Braunschweig Stadtmarketing GmbH (BSM) Fortführung der Finanzierung an der Haus der Wissenschaft Braunschweig GmbH  
Enthält Anlagen
16-02325  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Änderung des Entgelttarifs für die Kindertagesstätten sowie Einrichtungen der Teilzeit-Schulkindbetreuung der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016 des Entgelttarifs für die Kindertagespflege in der Stadt Braunschweig vom 15. März 2016  
Enthält Anlagen
16-02179  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
16-02158  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

„Die Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

   
    06.06.2016 - Grünflächenausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss als Empfehlung an den Rat:

 

„Die Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen."

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür: 11Dagegen: 0Enthaltungen: 0

 

   
    08.06.2016 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

„Die Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: Dafür: 11    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    14.06.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 33 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.06.2016 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Achtzehnte Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Friedhöfe in der Stadt Braunschweig (Friedhofsgebührensatzung) in der als Anlage 1 beigefügten Fassung wird beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ö 27  
Enthält Anlagen
Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung städtischer Sporteinrichtungen - Neufestsetzung der Entgelte  
Enthält Anlagen
16-02433  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Neufassung der Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten (ParkGO) in der Stadt Braunschweig  
Enthält Anlagen
16-01984  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen  
Enthält Anlagen
16-01824  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände  
Enthält Anlagen
16-02243  
Ö 30.1  
Enthält Anlagen
Erhöhung des Benutzungsentgelts für das städtische Messegelände 1. Ergänzung zur Vorlage  
Enthält Anlagen
16-02243-01  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Zuschüsse zur Pflege baulichen Kulturgutes  
Enthält Anlagen
16-02252  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-02215  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-02216  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Veräußerung eines 9.445 m² großen städtischen Grundstücks in dem Industriegebiet Hansestraße-West  
Enthält Anlagen
16-02078  
Ö 35     Anträge (Finanzen)      
Ö 35.1  
Enthält Anlagen
Gewerbesteuerglättung Antrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
16-02019  
Ö 35.1.1  
Enthält Anlagen
Gewerbesteuerglättung Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
16-02019-01  
Ö 36     Anfragen (Finanzen)      
Ö 36.1  
Enthält Anlagen
Interkommunales Gewerbegebiet: Vertrag zwischen Schwülper und Braunschweig: Steuerausgleichszahlungen - Sachstandsanfrage Anfrage der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
16-02322  
Ö 36.1.1  
Enthält Anlagen
Interkommunales Gewerbegebiet: Vertrag zwischen Schwülper und Braunschweig: Steuerausgleichszahlungen - Sachstandsanfrage Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
16-02322-01  
Ö 36.2  
Enthält Anlagen
Akteneinsicht Fitnessstudio in der Wasserwelt Anfrage der Fraktion Die Linke  
Enthält Anlagen
16-02324  
Ö 36.2.1  
Enthält Anlagen
Akteneinsicht Fitnessstudio in der Wasserwelt Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
16-02324-01  
Ö 36.3  
Enthält Anlagen
Verkehrszählung Flughafen Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02352  
Ö 36.3.1  
Enthält Anlagen
Verkehrszählung Flughafen Stellungnahme der Verwaltung  
16-02352-01  
Ö 36.3.2  
Enthält Anlagen
Verkehr im Umfeld des Flughafens  
Enthält Anlagen
16-02455  
Ö 36.4  
Enthält Anlagen
Flughafen: EU-Konformitätszertifikat Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02353  
Ö 36.4.1  
Enthält Anlagen
Flughafen: EU-Konformitätszertifikat Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
16-02353-01  
Ö 36.5  
Enthält Anlagen
RFF-Klassifizierung des Flughafens Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02382  
Ö 36.5.1  
Enthält Anlagen
RFF-Klassifizierung des Flughafens Stellungnahme der Verwaltung  
Enthält Anlagen
16-02382-01  
Ö 36.6  
Enthält Anlagen
Fiskalbelastung des städtischen Haushalts durch den (ppp)-Feuerwehr-Dräger-Vertrag Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02384  
Ö 36.7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen      
Ö 40  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Struktur-Förderung Braunschweig GmbH  
Enthält Anlagen
16-02327  
               

Erläuterungen und Hinweise