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Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 01.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 11     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)    
Ö 12  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 08.06.2016
SI/2016/392  
Ö 13  
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2016
SI/2016/392  
Ö 14     Mitteilungen (Personal)    
Ö 14.1  
Personalkostenhochrechnung Juli 2016
Enthält Anlagen
16-02779  
Ö 14.2  
Öffentliche Stellenausschreibung von Dienstposten der Allgemeinen Verwaltung
16-02836  
Ö 15  
Vereinbarung über den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen
Enthält Anlagen
16-02866  
Ö 16     Anträge (Personal)    
Ö 16.1  
Einführung einer Dreckecken-App Antrag der CDU-Fraktion
16-02938  
Ö 16.2  
Veröffentlichung von Studien, Gutachten Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02906  
Ö 16.3  
Jährliche Berichterstattung an Finanz- und Personalausschuss über Remonstrationen Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02940  
Ö 16.4  
Transparentes und nachvollziehbares Ideen- und Beschwerdemanagement Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02937  
Ö 17  
Anfragen (Personal)    
Ö 17.1  
Die Stadt als Arbeitgeber für Menschen mit Migrationshintergrund Anfrage der CDU-Fraktion
16-02768  
Ö 17.1.1  
Die Stadt als Arbeitgeber für Menschen mit Migrationshintergrund
Enthält Anlagen
16-02768-01  
Ö 18     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)    
Ö 19     Mitteilungen (Finanzen)    
Ö 19.1  
Niedersächsischer Landesrechnungshof - Überörtliche Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG Hier: Vergleichender Bericht - Finanzstatusprüfungen bei kreisfreien Städten und Städten mit Sonderstatus
Enthält Anlagen
16-02905  
Ö 19.2  
Mündliche Mitteilung: Strukturelles Defizit im städtischen Haushalt    
Ö 20  
Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit
16-02952  
Ö 20.1  
Änderungsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit Anderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
16-02981  
Ö 21  
Soziokulturelles Zentrum: Mietvertrag mit der WESTand GmbH
Enthält Anlagen
16-02129  
Ö 22  
Soziokulturelles Zentrum: Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Verein KufA e. V.
16-02633  
Ö 23  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif
Enthält Anlagen
16-02846  
Ö 24  
Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen hier: Tiefgarage Eiermarkt
Enthält Anlagen
16-02582  
Ö 25  
Stadt als Steuerschuldnerin Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
Enthält Anlagen
16-02562  
Ö 26  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €
Enthält Anlagen
16-02761  
Ö 27  
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €
Enthält Anlagen
16-02762  
Ö 28  
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH
16-02888  
Ö 29  
Verlängerung des Mietverhältnisses im Gebäude Langer Hof 8, 2. - 6. OG, Mietvertrag vom 19.07./16.08.1988
16-02813  
Ö 30  
Abschluss von Grundstücksgeschäften mit der Staake GmbH & Co. Objekt Hamburger Straße KG zur Realisierung der Festsetzungen des zukünftigen Bebauungsplanes "Mittelweg-Südwest", HA 113
Enthält Anlagen
16-02858  
Ö 31  
Anträge (Finanzen)    
Ö 31.1  
Schulkindbetreuung an der Grundschule Lindenbergsiedlung und an anderen Grundschulen mit einem akuten Bedarf der Schulkindbetreuung Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
16-02870  
Ö 31.2  
Gas- und Dampfturbinen Anlagen brauchen Perspektive! Antrag der CDU-Fraktion
16-02939  
Ö 31.3  
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) Antrag der BIBS-Fraktion
16-02928  
Ö 31.4  
Verkehr im Umfeld des Flughafens Antrag der BIBS-Fraktion
16-02936  
Ö 31.5  
Karenzzeit: Keine Mandatsträger in Städtische Beteiligungsgesellschaften Antrag der Fraktion der Piratenpartei
16-02910  
Ö 32     Anfragen (Finanzen)    
Ö 32.1  
erweitertes Planfeststellungsverfahren Flughafen Anfrage der BIBS-Fraktion
16-02935  
Ö 32.1.1  
erweitertes Planfeststellungsverfahren Flughafen
16-02935-01  
Ö 32.2  
Mündliche Anfrage: Infoveranstaltung zur Entwicklung am Energiemarkt in Deutschland