Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 01.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 14:45 Uhr. Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 11     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 08.06.2016  
SI/2016/392  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2016  
SI/2016/392  
Ö 14     Mitteilungen (Personal)      
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung Juli 2016  
Enthält Anlagen
16-02779  
Ö 14.2  
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Öffentliche Stellenausschreibung von Dienstposten der Allgemeinen Verwaltung  
Enthält Anlagen
16-02836  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Vereinbarung über den Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen  
Enthält Anlagen
16-02866  
Ö 16     Anträge (Personal)      
Ö 16.1  
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Einführung einer Dreckecken-App Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02938  
Ö 16.2  
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Veröffentlichung von Studien, Gutachten Antrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
16-02906  
Ö 16.3  
Enthält Anlagen
Jährliche Berichterstattung an Finanz- und Personalausschuss über Remonstrationen Antrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
16-02940  
Ö 16.4  
Enthält Anlagen
Transparentes und nachvollziehbares Ideen- und Beschwerdemanagement Antrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
16-02937  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Die Stadt als Arbeitgeber für Menschen mit Migrationshintergrund Anfrage der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02768  
Ö 17.1.1  
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Die Stadt als Arbeitgeber für Menschen mit Migrationshintergrund  
Enthält Anlagen
16-02768-01  
Ö 18     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 19     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 19.1  
Enthält Anlagen
Niedersächsischer Landesrechnungshof - Überörtliche Prüfung gemäß §§ 1 bis 4 NKPG Hier: Vergleichender Bericht - Finanzstatusprüfungen bei kreisfreien Städten und Städten mit Sonderstatus  
Enthält Anlagen
16-02905  
Ö 19.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Strukturelles Defizit im städtischen Haushalt      
Ö 20  
Enthält Anlagen
Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit  
Enthält Anlagen
16-02952  
Ö 20.1  
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Änderungsantrag: Braunschweig-Mobil-Ticket - Ausweitung der Nutzungszeit Anderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.  
Enthält Anlagen
16-02981  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Soziokulturelles Zentrum: Mietvertrag mit der WESTand GmbH  
Enthält Anlagen
16-02129  
Ö 22  
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Soziokulturelles Zentrum: Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Verein KufA e. V.  
Enthält Anlagen
16-02633  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung der Nutzung des städtischen Messegeländes an der Eisenbütteler Straße mit Entgelttarif  
Enthält Anlagen
16-02846  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Erhöhung der Nutzungsentgelte in den städtischen Tiefgaragen hier: Tiefgarage Eiermarkt  
Enthält Anlagen
16-02582  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Stadt als Steuerschuldnerin Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand  
Enthält Anlagen
16-02562  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-02761  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-02762  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Ausfallbürgschaft für eine Kreditaufnahme der Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH  
Enthält Anlagen
16-02888  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Verlängerung des Mietverhältnisses im Gebäude Langer Hof 8, 2. - 6. OG, Mietvertrag vom 19.07./16.08.1988  
Enthält Anlagen
16-02813  
Ö 30  
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Abschluss von Grundstücksgeschäften mit der Staake GmbH & Co. Objekt Hamburger Straße KG zur Realisierung der Festsetzungen des zukünftigen Bebauungsplanes "Mittelweg-Südwest", HA 113  
Enthält Anlagen
16-02858  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Anträge (Finanzen)      
Ö 31.1  
Enthält Anlagen
Schulkindbetreuung an der Grundschule Lindenbergsiedlung und an anderen Grundschulen mit einem akuten Bedarf der Schulkindbetreuung Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN  
Enthält Anlagen
16-02870  
Ö 31.2  
Enthält Anlagen
Gas- und Dampfturbinen Anlagen brauchen Perspektive! Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02939  
Ö 31.3  
Enthält Anlagen
Absicherung alter Urwälder der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz (SBK) Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02928  
Ö 31.4  
Enthält Anlagen
Verkehr im Umfeld des Flughafens Antrag der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02936  
Ö 31.5  
Enthält Anlagen
Karenzzeit: Keine Mandatsträger in Städtische Beteiligungsgesellschaften Antrag der Fraktion der Piratenpartei  
Enthält Anlagen
16-02910  
Ö 32     Anfragen (Finanzen)      
Ö 32.1  
Enthält Anlagen
erweitertes Planfeststellungsverfahren Flughafen Anfrage der BIBS-Fraktion  
Enthält Anlagen
16-02935  
    01.09.2016 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 32.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Ergebnis: Die Anfrage wird mit der Stellungnahme 16-02935-01 beantwortet.

Ö 32.1.1  
Enthält Anlagen
erweitertes Planfeststellungsverfahren Flughafen  
Enthält Anlagen
16-02935-01  
Ö 32.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfrage: Infoveranstaltung zur Entwicklung am Energiemarkt in Deutschland      
               

Erläuterungen und Hinweise