Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Do, 20.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:10 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertratung um 13:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 11     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 01.09.2016  
SI/2016/207  
Ö 13     Mitteilungen (Personal)      
Ö 13.1  
Enthält Anlagen
Personalkostenhochrechnung August 2016  
Enthält Anlagen
16-03021  
Ö 13.2  
Enthält Anlagen
Gleichstellungsbericht 2013 bis 2015  
Enthält Anlagen
16-02840  
Ö 13.3  
Enthält Anlagen
Inanspruchnahme von Stellen aus der Stellenreserve für die Bereiche 1.Dezernatskoordinierung Dezernat V Sozial-, Schul-, Gesundheits- und Jugenddezernat, 2.Betreuung von Großprojekten im Fachbereich 65 Hochbau- und Gebäudemanagement und 3.Betreuung des Bestattungswesens im Fachbereich 67 Stadtgrün und Sport  
Enthält Anlagen
16-03092  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Anträge (Personal)      
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 16     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 17  
Enthält Anlagen
Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 17.1  
Enthält Anlagen
Braunschweiger Versorgungs-AG & Co. KG Aktueller Stand im Klageverfahren zum Stromliefervertrag gegen E.ON Energy Sales GmbH / Uniper  
Enthält Anlagen
16-03102  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Nibelungen-Wohnbau-GmbH Braunschweig Wirtschaftsplan 2017  
Enthält Anlagen
16-03055  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Stadthalle Braunschweig Betriebsgesellschaft mbH - Wirtschaftsplan 2017  
Enthält Anlagen
16-03094  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Verkleinerung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
16-03089  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Vergrößerung von Aufsichtsräten  
Enthält Anlagen
16-03090  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Übernahme einer Bürgschaft zur Absicherung einer Bundeszuwendung zugunsten der Hafenbetriebsgesellschaft Braunschweig mbH  
Enthält Anlagen
16-03060  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03031  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03032  
Ö 25  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
16-03103  
    VORLAGE
   

Beschluss:


„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt.“

 

   
    20.10.2016 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (inkl. 1. Ergänzung):

 

„Den in der Vorlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

Abstimmungsergebnis: Dafür: 10    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

   
    25.10.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 21 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.11.2016 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Den in dieser und der Vorlage 16-03103-01 aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NkomVG wird unter Inanspruchnahme der aufgezeigten Deckungsmittel zugestimmt."

Abstimmungsergebnis:

einstimmig geändert beschlossen (ergänzt um Vorlage 16-03103-01)

Ö 25.1  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
16-03103-01  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Zuschüsse zur Pflege des baulichen Kulturgutes  
Enthält Anlagen
16-03059  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Förderprogramm für regenerative Energien der Stadt Braunschweig Hier: Gewährung einer Zuwendung im Rahmen der Richtlinie für Zuschüsse zur Errichtung von Photovoltaikanlagen  
Enthält Anlagen
16-03053  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Anträge (Finanzen)      
Ö 29     Anfragen (Finanzen)      
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfrage: Zuschuss an die Verkehrswacht      
               

Erläuterungen und Hinweise