Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Di, 31.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 12:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 24.11.2016  
SI/2016/209  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 08.12.2016  
SI/2016/421  
Ö 16     Mitteilungen (Personal)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Angefallene und gestrichene Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Braunschweig in 2016  
Enthält Anlagen
17-03542  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Qualifizierungsrichtlinie Technischer Dienst  
Enthält Anlagen
17-03799  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
16-03481  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Berufung eines 1. Stellvertretenden Stadtbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17-03572  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausweitung der bereitzustellenden Ausbildungsplätze im Verwaltungsdienst zum 1. August 2017  
Enthält Anlagen
17-03583  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Delegation von Entscheidungsbefugnissen auf den Oberbürgermeister  
Enthält Anlagen
17-03666  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten und öffentliche Ausschreibung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten, zugleich Leiterin des Referates 0150 Gleichstellungsreferat  
Enthält Anlagen
17-03686  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Haushalt 2017 Stellenplan  
Enthält Anlagen
17-03620  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anträge (Personal)      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 25     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 26     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zu den Themen Kreditaufnahmen, Geldanlagen und Kontoführungsgebühren  
Enthält Anlagen
16-03462  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Fernbusbahnhof, verbesserte Ausstattung  
Enthält Anlagen
17-03778  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Gründung einer Tochtergesellschaft - Sachstand  
Enthält Anlagen
16-03499  
Ö 26.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Verschiebung einer FPA-Sitzung      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Wirtschaftsplan 2017  
Enthält Anlagen
17-03682  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus  
Enthält Anlagen
16-03125  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt ergänzend zu den bestehenden Angeboten der Schulkindbetreuung die Einführung der Angebotsform SchuKiPlus zum 1. Februar 2017.

 

Die dafür in 2016 erforderlichen Mittel für die Durchführung von Baumaßnahmen i. H. v.

86.000  sind vorhanden. Die notwendigen Betriebskosten sind in der Haushaltsplanung 2017 berücksichtigt.

 

   
    16.11.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7 - 
   

 

Der Jugendhilfeausschuss vertagt die Beratung der Vorlage einvernehmlich auf einen späteren Gremienlauf.

   
    15.12.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

 

Beschluss:

Die Vorlage 16-03125 wurde einvernehmlich nicht beschlossen, hierfür wurde der Änderungsantrag 16-03482 beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    31.01.2017 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 28 - geändert beschlossen
   

 

Beschlossen in der Fassung des Änderungsantrags 16-03482.

   
    14.02.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 31 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.02.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 25 - geändert beschlossen
   

 

Ergebnis:

beschlossen in der geänderten Fassung der Vorlage 16-03125-01

Ö 28.1  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus
Enthält Anlagen
16-03125-01  
Ö 28.1.1  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus - Änderungsantrag zur Vorlage 16-03125-01 Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
16-03482  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
17-03639  
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
17-03639-01  
Ö 29.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
17-03639-02  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-03574  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 Ausschreibung eines Beratungsauftrages für die Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten  
Enthält Anlagen
17-03619  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03513  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03514  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Anträge (Finanzen)      
Ö 35     Anfragen (Finanzen)      
Ö 35.1  
Enthält Anlagen
Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren Anfrage der Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-03678  
Ö 35.1.1  
Enthält Anlagen
Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren  
Enthält Anlagen
17-03678-01  
               

Erläuterungen und Hinweise