Rat und Stadtbezirksräte

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Personalausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Personalausschusses
Gremium: Finanz- und Personalausschuss
Datum: Di, 31.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Ort: Platz der Deutschen Einheit 1, 38100 Braunschweig
Zusatz: Vorbesprechung mit der Personalvertretung um 12:45 Uhr Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung der Sitzung      
Ö 13     Eröffnung des öffentlichen Teils (Personal)      
Ö 14  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 24.11.2016  
SI/2016/209  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls der Sitzung vom 08.12.2016  
SI/2016/421  
Ö 16     Mitteilungen (Personal)      
Ö 16.1  
Enthält Anlagen
Angefallene und gestrichene Überstunden bzw. Mehrarbeitsstunden der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Braunschweig in 2016  
Enthält Anlagen
17-03542  
Ö 16.2  
Enthält Anlagen
Qualifizierungsrichtlinie Technischer Dienst  
Enthält Anlagen
17-03799  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berufung eines Ortsbrandmeisters und eines Stellvertretenden Ortsbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
16-03481  
Ö 18  
Enthält Anlagen
Berufung eines 1. Stellvertretenden Stadtbrandmeisters in das Ehrenbeamtenverhältnis  
Enthält Anlagen
17-03572  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Ausweitung der bereitzustellenden Ausbildungsplätze im Verwaltungsdienst zum 1. August 2017  
Enthält Anlagen
17-03583  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Delegation von Entscheidungsbefugnissen auf den Oberbürgermeister  
Enthält Anlagen
17-03666  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten und öffentliche Ausschreibung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten, zugleich Leiterin des Referates 0150 Gleichstellungsreferat  
Enthält Anlagen
17-03686  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Haushalt 2017 Stellenplan  
Enthält Anlagen
17-03620  
Ö 23  
Enthält Anlagen
Anträge (Personal)      
Ö 24  
Enthält Anlagen
Anfragen (Personal)      
Ö 25     Eröffnung des öffentlichen Teils (Finanzen)      
Ö 26     Mitteilungen (Finanzen)      
Ö 26.1  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht zu den Themen Kreditaufnahmen, Geldanlagen und Kontoführungsgebühren  
Enthält Anlagen
16-03462  
Ö 26.2  
Enthält Anlagen
Fernbusbahnhof, verbesserte Ausstattung  
Enthält Anlagen
17-03778  
Ö 26.3  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Gründung einer Tochtergesellschaft - Sachstand  
Enthält Anlagen
16-03499  
Ö 26.4  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung: Verschiebung einer FPA-Sitzung      
Ö 27  
Enthält Anlagen
Struktur-Förderung Braunschweig GmbH - Wirtschaftsplan 2017  
Enthält Anlagen
17-03682  
Ö 28  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus  
Enthält Anlagen
16-03125  
Ö 28.1  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus
Enthält Anlagen
16-03125-01  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt ergänzend zu den bestehenden Angeboten der Schulkindbetreuung die Einführung der Angebotsform SchuKiPlus. 

 

   
    15.12.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

Beschluss:

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    16.12.2016 - Schulausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Die Vorlage wird in der Fassung des geänderten Beschlusses des Änderungsantrags (16-03482) zur Vorlage 16-03125-01 beschlossen.

 

 

   
    31.01.2017 - Finanz- und Personalausschuss
    Ö 28.1 - geändert beschlossen
   

 

Beschlossen in der Fassung des Änderungsantrags 16-03482.

   
    14.02.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 31.1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    21.02.2017 - Rat der Stadt Braunschweig
    Ö 25.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss (geändert):

1. Der Rat der Stadt Braunschweig beschließt ergänzend zu den bestehenden Angeboten der Schulkindbetreuung die Einführung der Angebotsform SchuKiPlus.

 

2. Das Angebot SchuKiPlus wird zunächst nur an der Grundschule Lamme und Lehndorf als Pilotprojekt eingeführt und erprobt. An der Grundschule Edith Stein wird die Betreuung der 2. Gruppe zunächst weiter in den Räumen der Gruppe „Till Eulenspiegel" durchgeführt, bis Räumlichkeiten für Schulkindbetreuung in oder in unmittelbarer Nähe der Schule geschaffen sind. Grundschule und Jugendhilfeträger werden gebeten, in absehbarer Zeit ein Konzept für eine KoGS zu entwickeln.

 

3. Die Einführung weiterer SchuKiPlus-Angebote bedarf eines jeweils gesonderten Ratsbeschlusses. Dazu sollen folgende Bedingungen erfüllt sein:

- Es ist ein zwingender Betreuungsbedarf vorhanden und die Bereitschaft zur gemeinsamen Nutzung von Klassenräumen zwischen Träger der Jugendhilfe und Schule ist gegeben.

- Möglichkeiten umlicher Nutzungen, bzw. Möglichkeiten der räumlichen Erweiterungen für Schulkindbetreuung in oder an der Schule sind nicht vorhanden.

- Schule und Jugendhilfeträger erklären ihre Bereitschaft zur Einrichtung einer KoGS und der Entwicklung eines gemeinsamen Konzeptes.

- Die minimalen räumlichen Voraussetzungen zur Umwandlung in eine KoGS werden innerhalb von 2 bis maximal 3 Schuljahren hergestellt.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, dem JHA, dem Schulausschuss und dem Rat ein Konzept über die notwendige Raumausstattung einer KoGS vorzulegen und dabei darzustellen, welche räumlichen Voraussetzungen minimal vorhanden sein müssen. Es soll geprüft werden, wie die Verwaltung in Ihrer Funktion als Schulträger die Umwandlung an den Schulen vorantreiben kann, die noch nicht ihre Bereitschaft zu einer  KoGS erklärt haben.

Abstimmungsergebnis:

bei 5 Gegenstimmen geändert beschlossen

Ö 28.1.1  
Enthält Anlagen
Einführung des Betreuungsangebotes SchuKiPlus - Änderungsantrag zur Vorlage 16-03125-01 Antrag der Fraktion Bündnis 90 - DIE GRÜNEN
Enthält Anlagen
16-03482  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
17-03639  
Ö 29.1  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
17-03639-01  
Ö 29.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2017  
Enthält Anlagen
17-03639-02  
Ö 30  
Enthält Anlagen
Haushaltsvollzug 2016 hier: Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen bzw. Verpflichtungsermächtigungen gemäß §§ 117 und 119 Abs. 5 NKomVG  
Enthält Anlagen
17-03574  
Ö 31  
Enthält Anlagen
Neuvergabe der Energienetzkonzessionen ab dem 1. Januar 2021 Ausschreibung eines Beratungsauftrages für die Prüfung und Bewertung der zukünftigen grundsätzlichen Handlungsmöglichkeiten  
Enthält Anlagen
17-03619  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 100 € bis 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03513  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen über 2.000 €  
Enthält Anlagen
16-03514  
Ö 34  
Enthält Anlagen
Anträge (Finanzen)      
Ö 35     Anfragen (Finanzen)      
Ö 35.1  
Enthält Anlagen
Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren Anfrage der Fraktion P²  
Enthält Anlagen
17-03678  
Ö 35.1.1  
Enthält Anlagen
Zwangsvollstreckungen wegen nicht gezahlter GEZ-Gebühren  
Enthält Anlagen
17-03678-01  
               

Erläuterungen und Hinweise